Verfügung der Gesundheitsdirektion über den Vollzug der Taxordnung der kantonalen Krankenhäuser
(vom 30. November 1994)[1]
Die Direktion des Gesundheitswesens,
gestützt auf §§ 11, 16, 25 und 28 der Taxordnung der kantonalen Krankenhäuser vom 1. April 1992[3]
Begriffe
1. Patienten
Stationär sind Patienten,
a)deren Behandlung einen Aufenthalt von mehr als 24 Stunden bedingt;
b)die innert 24 Stunden in ein anderes Krankenhaus verlegt werden oder sterben. Akutpatienten sind Patienten, die wegen der personellen und technischen Infrastruktur in einem Krankenhaus behandelt werden. Langzeitpatienten sind Patienten, die einer dauernden oder langfristigen, vorwiegend pflegerischen Betreuung bedürfen. Patienten der Tages- oder Nachtklinik oder Ferienpatienten sind Patienten, die sich tags- oder nachtsüber oder vorübergehend zur Entlastung der Angehörigen in einem Krankenhaus aufhalten. Eintagespatienten sind Patienten, die in einem Akutspital mit einer Aufenthaltsdauer von mindestens drei Stunden behandelt oder untersucht werden, ein Spitalbett benutzen und gleichentags entlassen werden. Als ambulant gelten die übrigen Patienten, die gleichentags entlassen werden.
2. Betriebskosten
Die anrechenbaren Betriebskosten gemäss §§ 1 und 3 der Taxordnung umfassen den gesamten Betriebsaufwand eines Krankenhauses abzüglich der auf ambulante Patienten entfallenden Kosten sowie der Kosten der Nebenbetriebe.
Die Grundtaxen werden jeweils aufgrund der Betriebskosten des vorangegangenen Jahres ermittelt.
3. Investitionen
Die Höhe der Investitionen, die den anrechenbaren Betriebskosten belastet werden, richtet sich nach § 30 der Verordnung über die Finanzverwaltung[2].
Investitionen sind abzuschreiben und zu verzinsen.
Der jährliche Abschreibungssatz, berechnet auf dem Wiederbeschaffungswert der Investitionen, beträgt für:
a)Mobilien und medizinischtechnische Anlagen 12,5%;
b)Einrichtungen (festmontierte Anlagen) 5%;
c)Gebäude 3%. Der Zinssatz beträgt 7%, berechnet auf dem halben Anlagewert.
4. Lehre und Forschung
Die Kosten für Lehre und Forschung werden in Prozenten der anrechenbaren Betriebskosten festgelegt. Der Prozentsatz beträgt für das Universitätsspital 25% und für die Psychiatrische Universitätsklinik 12%.
5. Taxgruppen
In der Psychiatrischen Universitätsklinik, in den psychiatrischen Kliniken Hard und Rheinau sowie im Krankenheim Wülflingen wird für die Langzeitpatienten eine eigene Taxgruppe geschaffen.
6. Zusätzlich verrechenbare Leistungen
Zu den Leistungen, die zürcherischen Allgemeinpatienten gemäss § 13 Abs. 1 der Taxordnung zusätzlich in Rechnung gestellt werden, gehören
a)Hämo- und Peritonealdialysen;
b)Nieren-, Pankreas-, Herz-, Leber- und Lungentransplantationen;
c)allogene und autologe Knochenmarktransplantationen;
d)Hilflosenentschädigungen.
7. Persönliche Nebenleistungen
Persönliche Nebenleistungen sind jene Leistungen, die nicht mit der Behandlung in Zusammenhang stehen und auf Wunsch des Patienten oder seiner Angehörigen erbracht werden.
8. Krankenhausabteilungen
Alle kantonalen Krankenhäuser verfügen über Abteilungen für Allgemeinpatienten. Soweit die baulichen und betrieblichen Verhältnisse es zulassen, führen sie Abteilungen für Halbprivat- und Privatpatienten.
9. Übertritt
Bei einem Übertritt in ein anderes Krankenhaus werden Ausund Eintrittstag verrechnet.
10. Grund- und Behandlungspflege
Zur Grundpflege gehören im wesentlichen: Ernährung, Lagewechsel, Körperpflege, Betten- und Wäschewechsel.
Zur Behandlungspflege gehören im wesentlichen: Kontrollen, Drainagen und Sonden, Verbände, Überwachen der Vitalzeichen, Medikation, psychische Betreuung.
Taxberechnungen
1. Grundsatz
Massgebend für die Rechnungstellung gemäss Spitalleistungskatalog (SLK) sind die von der Medizinaltarifkommission UVG mit ihren Vertragsparteien vereinbarten Taxpunkte (TP) und Taxpunktwerte (TPW).
Leistungen, die im Spitalleistungskatalog (SLK) oder in § 14 nicht geregelt sind, werden gleich wie jene Leistungen verrechnet, denen sie nach Schwierigkeit und Aufwand am nächsten kommen.
2. Zuschläge
Für nichtärztliche und technische Leistungen wie Labor, Physiotherapie, Ergotherapie, Operationssaalbenützung usw. werden folgende prozentuale Zuschläge erhoben:
a)bei zürcherischen Patienten der allgemeinen und Halbprivatabteilung 0%
b)bei schweizerischen und ausländischen Patienten der Halbprivatabteilung 20%
c)bei Patienten der Privatabteilung 40%
| Für histologische Untersuchungen werden hoben: a) bei zürcherischen Patienten der allgemeinen und Halbprivatabteilung | folgende Zuschläge er- 0% |
| b) bei schweizerischen und ausländischen Patienten der Halbprivatabteilung | 40% |
| c) bei Patienten der Privatabteilung Für ärztliche Leistungen werden folgende erhoben: | 80% prozentuale Zuschläge |
| a) bei Patienten der allgemeinen Abteilung | 0% |
| b) bei Patienten der Halbprivatabteilung | 100% |
| c) bei Patienten der Privatabteilung | 200% oder Privattarif der Ärztegesellschaft |
3. Sonderregelung Akutspitäler
Splitting
Anästhesie
In den Akutspitälern werden abweichend vom Spitalleistungskatalog als Bestandteil der Zusatztaxe zum Taxpunktwert für ärztliche Leistungen verrechnet:
I. Nichtärztliche und technische Leistungen
1.Operationssaalbenützung (Leistungen gemäss Ziff. 3061.01 SLK exkl. Implantationsmaterialien)
| a) Zeittarif (Schnitt-Naht-Zeit) | TP |
| Grundtaxe, inkl. erste 15 Minuten | 86 |
| jede weitere Minute | 1,5 |
Zusätzlich zur Operationstaxe können verrechnet werden:
•
im Operationssaal erbrachte Röntgenleistungen
•
Blut und Blutersatzprodukte
•
intraoperative Autotransfusion (SLK 1328.14)
•
Implantationsmaterial
•
Staper
b)Benützung der Herz-Lungen-Maschine: Zuschlag gemäss Ziff. 2379.11 SLK + Verbrauchsmaterial bis höchstens Fr. 1550
| 2. Allgemeine Anästhesie, Spinal- und Periduralanästhesie (Hilfsper - sonal, Gerätebenützung, Inhalationsgase und -material, exkl. Medi- |
| kamente, Blutkonserven und Blutersatz)TP |
| pro Minute1 |
| Leitungsanästhesie (pauschal)15 |
| Infiltrationsanästhesie (pauschal)5 |
| 3. Intensivpflegestation (IPS) Tages- und Pflegetaxen werden zusätzlich verrechnet. |
| Technische Leistungen und Pflege exkl. Medikamente, je Std. |
| 1. bis 10. Tag10 |
| für Herz-, Thorax-, Neuro- und Gefässchirurgie14 |
| ab 11. Tag6 |
| Neonatologie IPS, je Std.10 |
| Überwachungsstation, je Std.6 |
| 4. Verbrennungsstation, je Std. für leicht bis mittelschwer Verbrannte18 |
| 5. Verbrennungsstation für schwer Verbrannte (über 50% der Körperoberfläche) |
| Aufnahmepauschale pro Patient4000 |
zusätzlich:
TP
Allgemein-Abt.: Vollpauschale pro Pflegetag 800
Halbprivat-Abt.: Teilpauschale pro Pflegetag 710 zuzüglich Honorare
Privat-Abt.: Teilpauschale pro Pflegetag 710 zuzüglich Honorare
6.PET (Positronen-Emissions-Tomographie) Sauerstoff-, NH3-Radioisotop 78 F-18-(FDG-)Radioisotop 130 C-11/F-18-Radioisotop (kompl. Verbindungen) 228 Organscan als Emissionsscan • ärztliche Leistung 35 • technische Leistung 90 Organscan mit Emissions- und Transm.-Messung • ärztliche Leistung 45 • technische Leistung 120 Messung mit zweitem Isotop • ärztliche Leistung 15 • technische Leistung 30
7.Knochendensitometrie
Seite • ärztliche Leistung 4 • technische Leistung 10
Seiten • ärztliche Leistung 7 • technische Leistung 21 ab 3 Seiten • ärztliche Leistung 9 • technische Leistung 26
8.Sterileinheit Allgemein-Abt.: Vollpauschale pro Pflegetag 920 Halbprivat-Abt.: Teilpauschale pro Pflegetag 800 zuzüglich Honorare Privat-Abt.: Teilpauschale pro Pflegetag 800 zuzüglich Honorare
9.Behandlungen in der dermatologischen Tagesklinik gegenüber allgemeinversicherten Patienten
| Tagespauschalen: | TP |
| Diagnose: Ulcus cruris | 50 |
| Diagnose: Psoriasis | 102 |
| Diagnose: Ekzem | 42 |
| Diagnose: Übrige (Akne Vulgaris, IL-Z-Therapie Abszess, Teerverbr., MF) | 32 |
| 10. Druckkammerlabor | |
| Hyperbare Sauerstofftherapie, pro Sitzung | 54 |
| Überdruckbehandlung bei Tauchunfall + CO-Intoxikation | 120 |
| 11. Radio-Onkologie: | |
| Stereotaktische Bestrahlungen • Radiosurgery oder erste Fraktion stereotaktischer Radiotherapie | 987 |
| • jedes weitere Isozentrum | 341 |
| • weitere Fraktionen stereotaktischer Radiotherapie | 641 |
| • jedes weitere Isozentrum exkl. Anlegen des Stereotaxierahmens | 341 |
| 12. Sitzwache, je Std. | 7 |
| 13. Raumbenutzung • Aufwachraum | |
| Benutzung bis 5 Std. | 50 |
| anschliessend Zuschlag, je Std. | +8 |
| • Gebärsaal | |
| a) je Geburt (Leistungen gemäss Ziff. 3061.-02 SLK), | |
| bis zu 6 Std. | 200 |
| für jede weitere Std. | +20 |
| b) bei anschliessender Sectio | 80 |
| c) ohne Geburt | 75 |
| • Einfacher Eingriffsraum | 10 |
| • Skopierräume | 15 |
| • Notfallstation | 50 |
| • Notfallzimmer | 30 |
| 14. Geburtshilfliche Pflegepauschale, je Aufenthalt | 180 |
| 15. Hebammentaxe | TP |
| a) normale Geburt | 60 |
| b) Mehrlingsgeburt | 80 |
| 16. Besonders aufwendige Pflege ausserhalb der IPS, je Tag | |
| a) Grundpflege | |
| aufwendig | 6 |
| sehr aufwendig | 12 |
| b) Behandlungspflege aufwendig | 6 |
| sehr aufwendig | 12 |
| Grund- und Behandlungspflege können kumuliert werden | |
| c) aufwendige Anleitung, Schulung, Beratung | 6 |
| Höchstmögliche monatliche Verrechnung bei zürcherischen Langzeitpatienten | 145 |
| 17. Ausserordentliche, totale Zimmer - desinfektion | 40 |
| 18. Dialysen für Patienten mit Wohnsitz in der Schweiz | Ansätze der Krankenkassen |
| 19. Fremdleistungen inkl. Transporte | Fremdrechnungs - betrag |
| 20. Medikamente | Publikumspreis oder Pauschale |
| 21. Medizinisches Verbrauchsmaterial | Einstandspreis zuzüglich 20% oder Pauschale |
| 22. Zuschläge für erhöhten Komfort (je nach Lage, Zimmergrösse usw.) zürcherische Patienten | bis höchstens |
| a) Einzelzimmer | Fr. 5 |
| b) WC im Zimmer | Fr. 15 |
| c) Dusche im Zimmer | Fr. 15 |
| d) WC und Dusche im Zimmer | Fr. 30 |
| schweizerische Patienten | bis höchstens |
| a) Einzelzimmer | Fr. 10 |
| b) WC im Zimmer | Fr. 20 |
| c) Dusche im Zimmer | Fr. 20 |
| d) WC und Dusche im Zimmer | Fr. 40 |
| ausländische Patienten | bis höchstens |
| a) Einzelzimmer | Fr. 20 |
| b) WC im Zimmer | Fr. 30 |
| c) Dusche im Zimmer | Fr. 30 |
| d) WC und Dusche im Zimmer | Fr. 60 |
II. Ärztliche Leistungen, sofern keine Rechnungstellung gemäss Privattarif der Ärztegesellschaft erfolgt:
| 1. Eintrittsuntersuchungen | TP |
| operative und geburtshilfliche Fälle | 10 |
| nicht operative Fälle | 45 |
| 2. Besuche auf Abteilung oder Station a) Akutpatienten • operative und geburtshilfliche Fälle • nichtoperative Fälle | 5 7 |
| b) Langzeitpatienten | |
| c) dringende Einzelbesuche (von ausserhalb des Krankenhauses) 08.00•18.00 Uhr | 8 |
| 18.00•08.00 Uhr | 12 |
| 3. Geburtsleistungen | |
| Spontangeburt | 95 |
| Zwillingsgeburt | 145 |
| Beckenendlage | 125 |
| 4. Neonatologische Untersuchung | 25 |
| 5. Curettage (analog Ziff. 3003.01 SLK) | 45 |
| 6. Sterilisation | |
| a) Laparoskopische Sterilisation (analog Ziff. 3024.02 SLK) | 100 |
| b) Sterilisation PP und transvaginal (analog Ziff. 3024.01 SLK) | 84 |
| 7. Cochlearimplantation exkl. Implantat | 300 |
| 8. Isolierte Lungentransplantation Explantation | 750 |
| Implantation, einseitig | 1250 |
| Implantation, beidseitig | 1560 |
| 9. Extrakorporale Photopherese, pro Sitzung • ärztliche Leistung | 72 |
| • technische Leistung | 166 |
10.Behandlung mit Argonlaser, pro Sitzung Probe TP • ärztliche Leistung 24 • technische Leistung 36 Behandlung • ärztliche Leistung 36 • technische Leistung 54
11.Behandlung mit CO 2 -Laser, pro Sitzung bis 5 Minuten • ärztliche Leistung 8 • technische Leistung 125 bis 10 Minuten • ärztliche Leistung 16 • technische Leistung 24 über 10 Minuten • ärztliche Leistung 24 • technische Leistung 36
12.Excimer-Laser-Behandlung, pro Sitzung • ärztliche Leistung 45 • technische Leistung 275 (exkl. medizinisches Verbrauchsmaterial)
13.Neuropsychologische Behandlung • ärztliche Leistung 56 • technische Leistung 24
14.Elektrophysiologische Abklärung • ärztliche Leistung 226 • technische Leistung 97 (exkl. medizinisches Verbrauchsmaterial)
15.Radiofrequenzablation • ärztliche Leistung 350 • technische Leistung 150 (exkl. medizinisches Verbrauchsmaterial)
16.Ballonvalvuloplastie • ärztliche Leistung 226 technische Leistung 97 (exkl. medizinisches Verbrauchsmaterial)
17.Schlafuntersuchungen Polysomnographie (Vollpauschale) 566 Oxymetrie (Vollpauschale) 305
| 18. Endoskopien exkl. 1369.05 und 1369.06 ärztliche Komponente | 70% |
| technische Komponente | 30% |
| 19. Funktionsprüfungen ärztliche Komponente | 50% |
| technische Komponente | 50% |
| Ausnahmen: 1414.00, 1415.00, | |
| 1416.00 inkl. Herzkatheterlabor ärztliche Komponente | 70% |
| technische Komponente | 30% |
| Konventionelle Röntgenleistungen ärztliche Komponente | 30% |
| technische Komponente 20. Anästhesie | 70% |
| inkl. prä- und postoperative Risikoklassen |
| Betreuung und Abklärung12345 |
| für die ersten 15 Min.2024283236 |
| für je weitere 5 Min.3.54.05.05.56.0 |
Risikoklasse 1
Eingriffe an Extremitäten, Weichteiloperationen am Rumpf
Appendektomien, Inguinal- und Femoralhernien, Eingriffe am äusseren Genitale
Kleine vaginale Eingriffe (Curettage, Hysteroskopie u. ä.)
Kleine Eingriffe im Analbereich (Hämorrhoiden)
Plexus-Anästhesien (max. 60 Minuten verrechenbar, ausser wenn med. erforderlich)
Überwachungen durch Anästhesisten, von durch Operateur gesetzten Lokalanästh.
Regionale i.v. Anästhesien
Risikoklasse 2
Ophthalmologische Operationen
Operationen an Gesicht und Hals
Vaginale und abdominale gynäkologische Eingriffe (ausser kl. vaginale Eingriffe)
Laparaskopische Ster
Otologische Operationen
Arthrosplastiken grosser Gelenke
Diskushernien
TUR-Blase
Risikoklasse 3
Laparotomien (ausser Appendix und gynäkologische Eingriffe)
Sectio caesarea
Laparoskopien (ausser lap. Ster)
Thorakotomien und Thorakospien
Grosse urologische Eingriffe (Nephrektomien, Prostatektomien)
Rhino-, pharyngo- und laryngologische Operationen
Oesophago- und Bronchoskopien
Kraniotomien
Risikoklasse 4
Operationen an Herz und grossen Gefässen
2-Höhlen-Eingriffe
Risikoklasse 5
Eingriffe von Klassen 3 und 4 mit zusätzlichen Risikofaktoren.
Trifft eine oder mehrere der folgenden Voraussetzungen zu, darf nach der nächsthöheren Risikoklasse Rechnung gestellt werden:
Notfall (Notfälle sind Operationen, die nicht mehr als 8 Stunden aufgeschoben werden können)
Alter unter 2 und über 70 Jahren
ASA-Klasse 3 und höher (d. h. Patienten mit das Allgemeinbefinden beeinträchtigenden Begleiterkrankungen)
Anästhesietechniken mit erhöhten Risiken (z. B. Hypotension)
Nur in speziell begründeten Fällen darf ausnahmsweise um 2 Risikoklassen höher Rechnung gestellt werden.
| 21. Reanimation ausserhalb der Intensivpflegestation | 12 TP |
| 22. IntensivpflegePatienten-kategorien (gemäss SLK) | |
| 123 | |
| je Tag (pauschal, inkl. Besuche auf Abteilung oder Station) | 50 25 15 |
| Maximalpauschale auch bei Behandlung durch mehrere Ärzte | |
| 23. Detaillierter internistischer, neurologischer oder rheumatologischer Austrittsbericht an einweisenden Arzt | 13 |
| 24. Ausführlicher Austrittsbericht an nachbehandelnden Arzt | 5 |
4. Sonderregelung Psychiatriekliniken und Klinik Sonnenbühl
In den psychiatrischen Krankenhäusern, im Krankenheim Wülflingen, im Kinderheim Brüschhalde sowie in der Klinik Sonnenbühl werden abweichend vom Spitalleistungskatalog als Bestandteil der Zusatztaxe zum Taxpunktwert für ärztliche Leistungen verrechnet:
| I. Nichtärztliche Leistungen | TP |
|---|---|
| 1. Vom Arzt im Einzelfall angeordnete Physio-, Ergo-, Logo- oder andere Therapien, je Behandlung und Tag | 12 |
| 2. Besonders aufwendige Pflege, je Tag a) aufwendige Grundpflege | 6 |
| b) aufwendige Behandlungspflege | 6 |
| c) aufwendige Anleitung | 6 |
| Die Zuschläge können kumuliert werden. | |
| Höchstmögliche monatliche Verrechnung bei zürcherischen Langzeitpatienten | 145 |
| 3. Von anderen Krankenhäusern oder Institutionen erbrachte Leistungen | Rechnungsbetrag |
| 4. Transporte ausserhalb des Krankenhausareals | |
| Begleitung oder Chauffeur, je 15 Min. | Fr. 1 je km |
| und Person | 4 TP |
| 5. Medikamente | Publikumspreis |
| 6. Zuschläge für erhöhten Komfort (je nach Lage, Zimmergrösse usw.) | nur als Halbprivat-oder Privatpatient |
| Zürcherische Patienten | bis höchstens |
| a) Einzelzimmer | Fr. 5 |
| b) WC im Zimmer | Fr. 15 |
| c) Dusche im Zimmer | Fr. 15 |
| d) WC und Dusche im Zimmer | Fr. 30 |
| Schweizerische Patienten | bis höchstens |
| a) Einzelzimmer | Fr. 10 |
| b) WC im Zimmer | Fr. 20 |
| c) Dusche im Zimmer | Fr. 20 |
| d) WC und Dusche im Zimmer | Fr. 40 |
| Ausländische Patienten | bis höchstens |
| a) Einzelzimmer | Fr. 20 |
| b) WC im Zimmer | Fr. 30 |
| c) Dusche im Zimmer | Fr. 30 |
| d) WC und Dusche im Zimmer | Fr. 60 |
| 7. Pauschaler Zuschlag für Wäschebesorgung, je Tag | 1 TP |
| 8. Sonstige Fremdleistungen | Rechnungsbetrag |
| 9. Sitzwache, je Std. | 7 TP |
II. Ärztliche Leistungen, sofern keine Rechnungsstellung gemäss Privattarif der Ärztegesellschaft erfolgt:
TP
| 1. Eintrittsuntersuchung | 45 |
| 2. Ärztliche Behandlung, je Tag Akutpatienten | 27 |
| Langzeitpatienten | 20 |
| 3. Aufwendige Beratung von Eltern und Angehörigen bis 15 Min. inbegriffen, nachher je 15 Min. | 5 |
5. Sonderregelung Tages- und Nachtkliniken
In Tages- und Nachtkliniken werden abweichend vom Spitalleistungskatalog als Bestandteil der Zusatztaxe zum Taxpunktwert für ärztliche Leistungen verrechnet:
| 1. Vom Arzt angeordnete und ausserhalb der Tagesklinik erbrachte Physio-, Ergo-, Logo- oder andere Therapien, je Behandlung und Tag | 12 TP |
| 2. Transporte | Fr. 1 je km |
| Begleitung oder Chauffeur, je 15 Min. und Person | 4 TP |
| 3. Medikamente | Publikumspreis |
| 4. Aufwendige Beratung von Eltern und Angehörigen usw., | |
| bis 15 Min. inbegriffen, nachher je 15 Min. und Person | 5 TP |
| 5. Sonstige Fremdleistungen | Rechnungsbetrag |
Schulunterricht
Der Schulunterricht wird den Schulgemeinden zu den Ansätzen der Erziehungsdirektion verrechnet.
Zusätzliche Verrechnungen für alle Patienten
Bei allen Patienten werden zusätzlich verrechnet:
| 1. Implantate (ausgenommen Organe) Prothesen (Ekto- und Endoprothesen), Materialien und andere Instrumente | Einstandspreis zuzüglich höchstens 20%, maximaler |
| oder Gegenstände, die dem Patienten verabreicht oder mitgegeben werden. | Zuschlag Fr. 500 |
| 2. Vom Patienten gewünschte Medikamente | Publikumspreis |
| 3. Fremdtransport | Rechnungsbetrag |
| 4. Transportbegleitung | SLK |
| 5. Leistungen, die nicht Pflichtleistungen sind | SLK + Zuschläge |
| 6. versäumte, unentschuldigte Konsultationen | 13 |
| 7. Blutalkoholuntersuchung | |
| 08.00•18.00 Uhr | 20 |
| 18.00•08.00 Uhr | 45 |
| 8. Blutgruppenbestimmung | 14 |
| 9. Gutherie-Test (Routineuntersuchung) | 5 |
| 10. Schwangerschaftsgymnastik, je 50 Min. | 4,5 |
| 11. Bereitstellung eines Geburtsscheins | 3 |
| 12. Sterilisation von Gegenständen, je Charge | 4,5 |
| 13. Familienplanungsstelle | |
| a) Grundtaxe | 13 |
| b) Untersuchung nach Papanicolau | 6 |
| c) Schwangerschaftsberatung durch nichtärztliches Personal, je 15 Min. | 3,5 |
| 14. Beratung von Drittpersonen über den Umgang mit den Patienten | analog Ziff. 1433.07•09 SLK |
| 15. Zeugnisse zuhanden des Arbeitgebers | 2 TP |
| 16. Persönliche Nebenleistungen wie a) Radio-, Fernseh- und Telefonmiete, Aufbewahrung von Wertgegenständen b) Todesfallkosten | Ansätze der Hoteliervereinigung nach Aufwand |
| c) Reparaturen von persönlichen Gegen - ständen, Kleiderunterhalt usw., je Stunde | Fr. 60 |
| d) Leistungen der Verwaltung und des Sozialdienstes wie Abklärung der Garantieverhältnisse, Übersetzungen, Ermitteln von Nachbetreuungsplätzen usw., je Stunde | Fr. 100 |
e)Instandstellung von Einrichtungen, Fr. 70 zuzüglich die der Patient beschädigt hat, je Stunde Material und Zuschlag von 10%
f)sonstige Leistungen nach Aufwand
Begleitpersonen
Die Verwaltung des Krankenhauses wird ermächtigt, die Taxen für Begleitpersonen von Patienten festzusetzen.
Kleinbeträge
Im Rechnungsverkehr zwischen Zahlungspflichtigen und dem Krankenhaus können Saldobeträge bis zu Fr. 10 ausgebucht werden. Beträge zugunsten des Zahlungspflichtigen können bei der Verwaltung des Krankenhauses abgeholt werden.
Ausstehende Rechnungen
Ausser in Notfällen werden die Patienten nur aufgenommen, wenn allfällige frühere Spitalrechnungen bezahlt sind.
Teuerung
Die Anpassung der Grundtaxen gemäss § 10 der Taxordnung richtet sich nach dem Landesindex der Konsumentenpreise; massgebend ist jeweils der Indexstand März.
Taxermässigung
Die Verwaltung des Krankenhauses wird ermächtigt, Taxermässigungen gemäss § 25 der Taxordnung vorzunehmen. Die Abschreibungen sind dem Patientenfonds zu belasten.
Sicherstellung
Die Verwaltung des Krankenhauses wird ermächtigt, Art und Umfang der finanziellen Sicherstellung festzusetzen und die Garanten zu bezeichnen.
Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verfügung der Gesundheitsdirektion über den Vollzug der Taxordnung der kantonalen Krankenhäuser vom 29. Juni 1992 wird aufgehoben.
[1] OS 52, 969.
[3] 813. 111.