Verordnung der Gesundheitsdirektion über den Vollzug der Taxordnung der kantonalen Spitäler[6]
(vom 2. Dezember 2004)[1]
Die Gesundheitsdirektion,
gestützt auf die Verordnung über Leistungen und Gebühren der kantonalen Spitäler (Taxordnung) vom 20. Oktober 2004[2]
I. Allgemeine Bestimmungen
Geltungsbereich
Diese Verordnung regelt den Vollzug der Verordnung über Leistungen und Gebühren der kantonalen Spitäler (Taxordnung)[2].
Begriffe
Als stationäre Behandlung gelten Aufenthalte im Spital von mindestens 24 Stunden zur Untersuchung, Behandlung und Pflege. Aufenthalte im Spital von weniger als 24 Stunden, bei denen während einer Nacht ein Bett belegt wird, sowie Aufenthalte im Spital bei Überweisung in ein anderes Spital und bei Todesfällen gelten ebenfalls als stationäre Behandlung.
Alle übrigen Behandlungen gelten als ambulante Behandlungen.
Sonderleistungen
Bei allen Patientinnen und Patienten werden folgende Sonderleistungen zusätzlich verrechnet:
| 1. Prothesen, soweit es sich nicht um Implantate handelt, alle Materialien und andere Instrumente oder Gegenstände, die dem Patienten mitgegeben werden, soweit nicht bereits durch die Grundtaxe bzw. die Entschädigung für die Basisleistung abgegolten | Einstandspreis, zuzüglich Bewirtschaftungs- zuschlag von bis zu 20% |
| 2. Bei Spitalaustritt mitgegebene Arzneimittel sowie von der Patientin oder vom Patienten gewünschte Arzneimittel, die nicht im Zusammenhang mit der Spitalbehandlung stehen | Publikumspreis oder Einstandspreis, zuzüglich 20%, oder Herstellungs - kosten, zuzüglich 20% |
| 3. Fremdtransport | Rechnungsbetrag |
| 4. Transport und Transportbegleitung, soweit nicht bereits durch die Grundtaxe bzw. die Entschädigung für die Basisleistung abgegolten | Die vom Spital festgesetzten Preise |
| 5. Versäumte, unentschuldigte Konsultationen | Fr. 60 bis Fr. 120, zuzüglich Kosten von Substanzen, die nicht wieder verwendet werden können |
| 6. Blutalkoholuntersuchungen 08.00–18.00 Uhr | Fr. 120 |
| 18.00–08.00 Uhr | Fr. 240 |
| 7.6 Bereitstellung eines Geburtsscheins | Gebühren gemäss Ver - ordnung über die Gebüh - ren im Zivilstandswesen3 , zuzüglich Bearbeitungs - gebühr von Fr. 10 |
| 8. Zeugnisse zuhanden des Arbeitgebers | Fr. 15 |
| 9. Zeugnisse und Gutachten, soweit nicht in Pauschale enthalten | nach Tarmed oder nach den vom Spital festgesetzten oder empfohlenen Ansätzen |
| 10. Persönliche Sonderleistungen wie | |
| a) Kosten für Radio- und Fernsehmiete, Telekommunikationsdienstleistungen, Aufbewahrung von Wertgegenständen | Die vom Spital festgesetzten Preise |
| b) Todesfallkosten | nach Aufwand |
| c) Reparaturen von persönlichen Gegenständen, Kleiderunterhalt usw. | Fr. 60 bis Fr. 120 pro Stunde, zuzüglich Sachkosten |
| d) Reinigung der persönlichen Wäsche | Die vom Spital festgesetzten Preise |
| e) Leistungen der Verwaltung und des Sozialdienstes wie Abklärung der Garantieverhältnisse, Übersetzungen, Ermitteln von Nachbetreuungsplätzen usw. | Fr. 60 bis Fr. 120 pro Stunde |
| f)6 Instandstellung von Einrichtungen, die die Patientin oder der Patient beschädigt hat | Fr. 60 bis Fr. 120 pro Stunde, zuzüglich Sachkosten |
| g) Begleitung der Patientin oder des Patienten an den Wohnort, zu Ämtern oder dergleichen | Fr. 60 pro Stunde |
| h) sonstige Leistungen | nach Aufwand |
| 11. Schwangerschaftsgymnastik, Rückbildungs - gymnastik und Babymassage | Die vom Spital festgesetzten Preise |
| 12. Kosmetische Behandlungen | Die vom Spital festgesetzten Preise |
| 13. Alle weiteren Leistungen, für die keine Tarifpositionen in einem Tarifregelwerk vorhanden sind | Fr. 60 bis Fr. 120 pro Stunde, zuzüglich Sachkosten |
Taxen für Begleitpersonen
Das Spital wird ermächtigt, die Taxen für Begleitpersonen von Patientinnen und Patienten festzusetzen.
Schulunterricht
Der Schulunterricht wird den Schulgemeinden zu den Ansätzen der Bildungsdirektion verrechnet.
Kleinbeträge
Im Rechnungsverkehr zwischen Zahlungspflichtigen und dem Spital können Saldobeträge bis zu Fr. 20 ausgebucht werden. Beträge zu Gunsten des Zahlungspflichtigen können bei der Verwaltung des Spitals abgeholt werden.
Ablehnung von Patientinnen oder Patienten
Bei fälligen Spitalforderungen wird die Aufnahme der Patientin oder des Patienten abgesehen von Notfällen in der Regel abgelehnt.
II. Allgemeine Bestimmungen für ambulante Behandlungen
Ambulant Basis
Das Spital verrechnet Leistungen der Kategorie ambulant Basis nach § 10 der Taxordnung[2]. Zusätzlich werden Sonderleistungen gemäss § 3 dieser Verordnung[6] verrechnet.
Ambulant Privat
Für Leistungen der Kategorie ambulant Privat gemäss § 11 der Taxordnung[2] erhebt das Spital folgende prozentuale Zuschläge:
a)für zürcherische Patientinnen und Patienten 20%
b)für schweizerische Patientinnen und Patienten 40%
c)für ausländische Patientinnen und Patienten 80% Die Rechnungsstellung für die Beanspruchung einer honorarberechtigten Ärztin oder eines honorarberechtigten Arztes richtet sich nach § 16 der Taxordnung[2].
III. Allgemeine Bestimmungen für stationäre Behandlungen
Taxarten stationäre Behandlung
Das Spital erhebt für stationäre Patientinnen und Patienten in der Regel:
a)Grundtaxen (§ 13 Taxordnung ),
b)Zusatztaxen und Taxen für weitere Leistungen (§§ 14 und 15 Taxordnung ),
c)Ärztliche Zusatzhonorare (§ 16 Taxordnung ),
d)Taxen für Sonderleistungen (§ 17 Taxordnung ) gemäss § 3 dieser Verordnung[6].
Zusätzlich verrechenbare Grundleistungen
Besondere diagnostische oder therapeutische Leistungen, die im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Sinne von Art. 49 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung[4] nicht in den allgemeinen Pauschalen enthalten sind (z. B. Transplantationen, Dialysen usw.), werden auch für Patientinnen und Patienten ohne obligatorische Krankenpflegeversicherung gesondert in Rechnung gestellt. Die Ansätze sind vom Spital so zu bemessen, dass die Vollkosten gedeckt sind.
Interne Verlegung
Pauschalen mit Fallbezug werden je Patientin oder Patient und Spitalaufenthalt nur einmal erhoben. Bei internen Verlegungen von Patientinnen und Patienten ist die Pauschale mit Fallbezug von derjenigen Fachabteilung zu verrechnen, auf der die Patientin oder der Patient am längsten liegt. Bei gleicher Aufenthaltsdauer kommt die höhere fallbezogene Pauschale zur Anwendung.
Die tagesbezogenen Pauschalen werden nach den Ansätzen der jeweiligen Fachabteilung verrechnet; am Verlegungstag wird der Ansatz der Abteilung mit der höheren Pauschale angewendet.
Externe Verlegung
Bei einer Überweisung in ein anderes Spital und bei Aufnahmen von einem anderen Spital stellt das Spital seine Leistungen zu vollen stationären Ansätzen in Rechnung.
IV. Besondere Bestimmungen für das Universitätsspital Zürich
A. Ambulante Fallpauschalen
Ambulante Fallpauschalen für ästhetische Chirurgie
In der Kategorie ambulant Basis werden für folgende Eingriffe nachstehende Fallpauschalen verrechnet (in Fr.):
| Face Lift partiell | 4 100 |
| Rhinoplastik (einfach) | 4 000 |
| Ohrenanlegeplastik (beidseits) | 2 700 |
| Blepharoplastik | 2 000 |
Für die Kombination mehrerer Eingriffe oder für die Durchführung eines einseitigen Eingriffs bei einer Pauschale, die beide Seiten umfasst, kann das Spital die Fallpauschalen angemessen ermässigen. Dies gilt auch für die Kombination einer Nichtpflichtleistung mit einer Pflichtleistung. Die Ermässigung ist so anzusetzen, dass mindestens die Vollkosten gedeckt sind.[5]
B. Grundtaxe stationär
Bemessung der Grundtaxe
Die Grundtaxe bemisst sich
a)für zürcherische Patientinnen und Patienten bei Pflichtleistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach den vertraglich vereinbarten oder behördlich festgesetzten Tarifen,
b)für Patientinnen und Patienten der obligatorischen Unfall-, Militärund Invalidenversicherungen nach den vertraglich vereinbarten oder behördlich festgesetzten Tarifen,
c)für andere Patientinnen oder Patienten sowie für andere Garanten, soweit keine anderen Regelungen bestehen, nach §§ 16–21 dieser Verordnung .
Elemente der Grundtaxe
Die Grundtaxe setzt sich zusammen aus
a)Teilpauschale mit Fallbezug,
b)Teilpauschale mit Tagesbezug,
c)Zuschlag für Intensivpflege-, Verbrennungs- und Sterilpflegestation,
d)Implantatspauschale,
e)Arzneimittel, Röntgenkontrastmittel und Radionuklide über Fr. 1000 pro Abgabeeinheit zum Publikumspreis.
Teilpauschale mit Fallbezug
Die Teilpauschale mit Fallbezug beträgt (in Fr. pro Fall):
| Zürcherische Patientinnen und Patienten | Schweizerische Patientinnen und Patienten | Ausländische Patientinnen und Patienten |
|---|---|---|
| 01 Ophthalmologie4 910 | 6 493 | 6 818 |
| 02 Dermatologie4 992 | 6 908 | 7 253 |
| 03 Departement Innere Medizin7 042 | 10 565 | 11 093 |
| 04 Geburtshilfe4 169 | 6 525 | 6 852 |
| 05 Gynäkologie4 784 | 6 865 | 7 208 |
| 06 Herzchirurgie15 486 | 19 385 | 20 354 |
| 07 Kieferchirurgie5 916 | 6 054 | 6 357 |
| 08 Neurochirurgie9 038 | 12 163 | 12 771 |
| 09 Neonatologie8 400 | 10 599 | 11 129 |
| 10 Neurologie4 715 | 7 651 | 8 034 |
| 11 Neuroradiologie7 042 | 10 565 | 11 093 |
| 12 Nuklearmedizin7 042 | 10 565 | 11 093 |
| 13 ORL4 425 | 6 600 | 6 930 |
| 14 Psychiatrie– | – | – |
| 15 Radio-Onkologie7 042 | 10 565 | 11 093 |
| 16 Rheuma1 977 | 4 421 | 4 643 |
| 17 Urologie3 679 | 5 032 | 5 283 |
| 18 Viszeralchirurgie6 034 | 10 760 | 11 298 |
| 19 Wiederherstellungschirurgie6 752 | 10 785 | 11 324 |
| 20 Unfallchirurgie4 681 | 7 171 | 7 530 |
| 21 Thoraxchirurgie6 034 | 10 760 | 11 298 |
| 22 Onkologie7 042 | 10 565 | 11 093 |
Teilpauschale mit Tagesbezug
Zuschlag Intensivpflege-, Verbrennungs-, Sterilpflegestation
Die Teilpauschale mit Tagesbezug beträgt (in Fr. pro Tag):
Zürcherische
Schweizerische
Ausländische
Patientinnen
Patientinnen
Patientinnen und und und
Patienten
Patienten
Patienten
| 01 Ophthalmologie | 765 | 1 012 | 1 063 |
|---|---|---|---|
| 02 Dermatologie | 515 | 713 | 748 |
| 03 Departement Innere Medizin | 1 063 | 1 595 | 1 674 |
| 04 Geburtshilfe | 731 | 1 144 | 1 202 |
| 05 Gynäkologie | 1 105 | 1 585 | 1 664 |
| 06 Herzchirurgie | 1 031 | 1 290 | 1 355 |
| 07 Kieferchirurgie | 1 163 | 1 190 | 1 250 |
| 08 Neurochirurgie | 955 | 1 286 | 1 350 |
| 09 Neonatologie | 934 | 1 179 | 1 237 |
| 10 Neurologie | 452 | 733 | 769 |
| 11 Neuroradiologie | 1 063 | 1 595 | 1 674 |
| 12 Nuklearmedizin | 1 063 | 1 595 | 1 674 |
| 13 ORL | 757 | 1 128 | 1 185 |
| 14 Psychiatrie | 661 | 723 | 759 |
| 15 Radio-Onkologie | 1 063 | 1 595 | 1 674 |
| 16 Rheuma | 282 | 630 | 662 |
| 17 Urologie | 763 | 1 043 | 1 096 |
| 18 Viszeralchirurgie | 851 | 1 519 | 1 594 |
| 19 Wiederherstellungschirurgie | 714 | 1 140 | 1 197 |
| 20 Unfallchirurgie | 808 | 1 238 | 1 299 |
| 21 Thoraxchirurgie | 851 | 1 519 | 1 594 |
| 22 Onkologie § 19. Für Aufenthalte auf der Intensivpflege-, Verbrennungs- oder Sterilpflegestation werden folgende Patientinnen und Patienten auf der Intensivpflegestation * | 1 063 | 1 595 Zuschläge erhoben (in Fr. pro | 1 674 Tag): 3 775 |
| Patientinnen und Patienten auf der Verbrennungsstation * Patientinnen und Patienten auf der Sterilpflegestation | 6 760 1 912 |
* Die auftraggebenden Kantone oder weitere Taxgaranten sind periodisch (mindestens alle vier Wochen) um Erneuerung der Kostengutsprache anzugehen.
Implantatspauschalen
Für Implantate werden folgende Pauschalen erhoben (in Fr.): Implantierbare Cardioverter-Defibrillator (ICD)
53 900 (einschliesslich Elektroden)
| Herzschrittmacher (1 Kammer) einschliesslich Elektroden | 10 900 |
|---|---|
| Herzschrittmacher (ab 2 Kammern) einschliesslich Elektroden | 13 500 |
| Herzklappe/Ventrikelseptumdefekt | 5 500 |
| System zum transluminalen Verschluss von Herzdefekten/ Vorhofseptumdefekt (einschliesslich Einführungskatheter) Katarakt (Linse) OL | 10 100 350 |
| Hüftgelenk, erstmals einseitig | 4 000 |
| Hüftgelenk partiell oder Revisionsprothese | 2 100 |
| Kniegelenk | 5 700 |
| Schultergelenk total | 5 100 |
| Schultergelenk partiell | 2 700 |
| Gefässprothese, pro Stück | 1 900 |
| Unbeschichteter Stent, pro Stück | 1 500 |
| Beschichteter Stent, pro Stück | 2 400 |
| Aortenstent, alle nicht thorakalen Typen, pro Stück | 4 200 |
| Aortenstent, thorakal, pro Stück | 14 800 |
| Gammanagel/Trochanternagel (Femur) | 1 200 |
| Wirbelsäulenfixateur für erstes Segment | 5 000 |
| Wirbelsäulenfixateur pro jedes weitere Segment | 2 500 |
| Intervertebralcage, pro Cage | 1 200 |
| HWS-Plattenosteosynthese | 600 |
| Wirbelkörperersatz | 3 000 |
| Gastric Banding (Magenband bei Übergewicht) | 2 500 |
| Schmerzpumpe | 12 100 |
| Neuroschrittmacher/Elektrode | 15 000 |
| Gehörimplantat einschliesslich Zubehör | 28 000 |
| Speechprozessor zu Gehörimplantat einschliesslich Zubehör | 10 200 |
| Blase/Pumpe | 13 000 |
| Künstliche Haut (Sheet 20 25 cm) | 3 900 |
| Künstliche Haut (10 25 cm) | 2 100 |
| Künstliche Haut (10 12,5 cm) | 1 300 |
| Seedketten für Brachytherapie | 9 500 |
| Dual Mesh | 4 300 |
| (in Fr.) |
|---|
| Guglielmi Coil (Neuroradiologische Coils)1 300 |
| Keratinozyten (Zuchthaut)300 |
| Brustimplantat800 |
Sonderregelung Grundtaxe
In Abweichung von der Tarifierung gemäss §§ 16–20 dieser Verordnung werden gestützt auf
§ 12 Abs. 4 Taxordnung[2] verrechnet:[6]
a)Transplantationen, soweit es sich nicht um Pflichtleistungen der Krankenversicherungsgesetzgebung des Bundes handelt, zu den Ansätzen (Gesamtkosten) gemäss den gesamtschweizerisch geltenden Verträgen über Transplantationen,
| b)6 folgende Eingriffe mit nachstehenden Fallpreispauschalen (in Fr.): |
| Face Lift partiell4 100 |
| Rhinoplastik (einfach)4 000 |
| Ohrenanlegeplastik (beidseits)2 700 |
| Blepharoplastik2 000 |
| Mammareduktionsplastik (beidseits)8 400 |
| Mammaaugmentationsplastik *5 600 |
| Abdominoplastik8 400 |
| Face Lift total9 000 |
| Rhinoplastik7 100 |
| Liposuction eine Region4 100 |
| Liposuction pro weitere Region700 |
| Mastopexie *6 000 |
| Oberarmlift (beidseits)5 300 |
| Oberschenkellift (beidseitig)9 000 |
* Implantate werden separat gemäss
§ 20 verrechnet.
Für die Kombination mehrerer Eingriffe oder für die Durchführung eines einseitigen Eingriffs bei einer Pauschale, die beide Seiten umfasst, kann das Spital die Fallpauschalen angemessen ermässigen. Dies gilt auch für die Kombination einer Nichtpflichtleistung mit einer Pflichtleistung. Die Ermässigung ist so anzusetzen, dass mindestens die Vollkosten gedeckt sind.
C. Zusatztaxe stationär
Elemente der Zusatztaxe
Die Zusatztaxe setzt sich zusammen aus
a)Teilpauschale mit Fallbezug,
b)Teilpauschale mit Tagesbezug.
Zusatztaxe
Die Zusatztaxen betragen (in
Fr.):
Zürcherische
Schweizerische
Ausländische
Patientinnen
Patientinnen
Patientinnen und und und
Patienten
Patienten
Patienten
| Teilpauschale mit Fallbezug: |
|---|
| Halbprivatabteilung1 4931 4931 568 |
| Privatabteilung2 6422 6422 774 |
| Teilpauschale mit Tagesbezug: Halbprivatabteilung321321337 |
| Privatabteilung548548576 |
IVa. Besondere Bestimmungen für das Kantonsspital Winterthur[5] A. Grundtaxe stationär[5]
Bemessung der Grundtaxe
Die Grundtaxe bemisst sich
a)für zürcherische Patientinnen und Patienten bei Pflichtleistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach den vertraglich vereinbarten oder behördlich festgesetzten Tarifen,
b)für Patientinnen und Patienten der obligatorischen Unfall-, Militär- und Invalidenversicherungen nach den vertraglich vereinbarten oder behördlich festgesetzten Tarifen,
c)für andere Patientinnen oder Patienten sowie für andere Garanten, soweit keine anderen Regelungen bestehen, nach §§ 23 b–23 f dieser Verordnung.
Elemente der Grundtaxe
Die Grundtaxe setzt sich zusammen aus
a)Teilpauschale mit Fallbezug,
b)Teilpauschale mit Tagesbezug,
c)Zuschlag für Intensivpflegestation,
d)Implantatspauschale,
e)Arzneimittel, Röntgenkontrastmittel und Radionuklide über Fr. 1000 pro Abgabeeinheit zum Publikumspreis.
Teilpauschale mit Fallbezug
Teilpauschale mit Tagesbezug
Die Teilpauschale mit Fallbezug beträgt (in Fr. pro Fall):
Zürcherische
Schweizerische
Ausländische
Patientinnen
Patientinnen
Patientinnen und und und
Patienten
Patienten
Patienten
| Medizin | 4 272 | 4 947 | 5 441 |
|---|---|---|---|
| Chirurgie | 4 733 | 5 480 | 6 028 |
| Frauenklinik | 4 698 | 5 440 | 5 983 |
| Kinderklinik § 23 d.5 Die Teilpauschale mit | 2 894 Zürcherische Patientinnen und Patienten | 3 351 Tagesbezug beträgt (in Fr. Schweizerische Patientinnen und Patienten | 3 686 pro Tag): Ausländische Patientinnen und Patienten |
| Medizin | 421 | 487 | 536 |
| Chirurgie | 468 | 542 | 597 |
| Frauenklinik | 554 | 641 | 705 |
| Kinderklinik | 600 | 695 | 765 |
Zuschlag Intensivpflegestation
Für Aufenthalte von Patientinnen und Patienten auf der Intensivpflegestation wird pro Tag ein Zuschlag von Fr. 2116 erhoben.
Implantatspauschalen
Für Implantate werden folgende Pauschalen erhoben (in Fr.):
| Implantierbare Cardioverter-Defibrillator (ICD) (einschliesslich Elektroden) | 53 900 |
|---|---|
| Herzschrittmacher (1 Kammer) einschliesslich Elektroden | 10 900 |
| Herzschrittmacher (ab 2 Kammern) einschliesslich Elektroden | 13 500 |
| Herzklappe/Ventrikelseptumdefekt | 5 500 |
| System zum transluminalen Verschluss von Herzdefekten/ Vorhofseptumdefekt (einschliesslich Einführungskatheter) Katarakt (Linse) OL | 10 100 350 |
| Hüftgelenk, erstmals einseitig | 4 000 |
| Hüftgelenk partiell oder Revisionsprothese | 2 100 |
| Kniegelenk | 5 700 |
| Schultergelenk total | 5 100 |
| Schultergelenk partiell | 2 700 |
| Gefässprothese, pro Stück | 1 900 |
| Unbeschichteter Stent, pro Stück | 1 500 |
| Beschichteter Stent, pro Stück | 2 400 |
| Aortenstent, alle nicht thorakalen Typen, pro Stück | 4 200 |
| Aortenstent, thorakal, pro Stück | 14 800 |
| (in Fr.) |
|---|
| Gammanagel/Trochanternagel (Femur)1 200 |
| Wirbelsäulenfixateur für erstes Segment5 000 |
| Wirbelsäulenfixateur pro jedes weitere Segment2 500 |
| Intervertebralcage, pro Cage1 200 |
| HWS-Plattenosteosynthese600 |
| Wirbelkörperersatz3 000 |
| Gastric Banding (Magenband bei Übergewicht)2 500 |
| Schmerzpumpe12 100 |
| Neuroschrittmacher/Elektrode15 000 |
| Gehörimplantat einschliesslich Zubehör28 000 |
| Speechprozessor zu Gehörimplantat einschliesslich Zubehör10 200 |
| Blase/Pumpe13 000 |
| Künstliche Haut (Sheet 20 25 cm)3 900 |
| Künstliche Haut (10 25 cm)2 100 |
| Künstliche Haut (10 12,5 cm)1 300 |
| Seedketten für Brachytherapie9 500 |
B. Zusatztaxe stationär[5]
Elemente der Zusatztaxe
Die Zusatztaxe setzt sich zusammen aus
a)Teilpauschale mit Fallbezug,
b)Teilpauschale mit Tagesbezug.
Zusatztaxe
Die Zusatztaxen betragen (in
Fr.):
Zürcherische
Schweizerische
Ausländische
Patientinnen
Patientinnen
Patientinnen und und und
Patienten
Patienten
Patienten
| Teilpauschale mit Fallbezug: |
|---|
| Halbprivatabteilung1 3561 3561 492 |
| Privatabteilung2 3532 3532 588 |
| Teilpauschale mit Tagesbezug: Halbprivatabteilung235235258 |
| Privatabteilung474474521 |
V. Besondere Bestimmungen für die Psychiatrischen Kliniken
A. Grundtaxe stationär
Bemessung der Grundtaxe
Die Grundtaxe bemisst sich
a)für zürcherische Patientinnen und Patienten bei Pflichtleistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach den vertraglich vereinbarten oder behördlich festgesetzten Tarifen,
b)für Patientinnen und Patienten der obligatorischen Unfall-, Militärund Invalidenversicherungen nach den vertraglich vereinbarten oder behördlich festgesetzten Tarifen,
c)für andere Patientinnen oder Patienten sowie für andere Garanten, soweit keine anderen Regelungen bestehen, nach §§ 25–29 dieser Verordnung .
Begriffe
Stationäre Patientinnen und Patienten werden wie folgt unterschieden:
a)Als Akutpatientinnen und -patienten gelten Patientinnen und Patienten vom 1. bis zum 60. Aufenthaltstag, sowie ab dem 61. Aufenthaltstag jeweils für weitere 60 Tage, sofern auf Grund einer ärztlichen Prüfung ein Akutstatus vorliegt,
b)Als Langzeitpatientinnen und -patienten gelten Patientinnen und Patienten, die nicht unter lit. a oder c fallen,
c)Als psychiatrische Pflegepatientinnen und -patienten gelten Patientinnen und Patienten, die auf Grund einer ärztlichen Abklärung nur noch punktuell medizinischpsychiatrischer Behandlung bedürfen und sich 30 Tage nach dieser Abklärung weiter in der psychiatrischen Einrichtung aufhalten.
Elemente Grundtaxe Akut- und Langzeitpatientinnen und -patienten
Die Grundtaxe für Akut- und Langzeitpatientinnen und -patienten setzt sich zusammen aus
a)Tagespauschale,
b)Zuschlag für 1:1-Betreuung,
c)Arzneimittel über Fr. 1000 pro Abgabeeinheit zum Publikumspreis.
Tagespauschale
Die Tagespauschale beträgt (in Fr. pro Tag):
| Zürcherische Patientinnen und Patienten | Schweizerische Patientinnen und Patienten | Ausländische Patientinnen und Patienten |
|---|---|---|
| Psychiatrische | ||
| Universitätsklinik Zürich | ||
| Akuttaxe638 | 790 | 830 |
| Langzeittaxe446 | 467 | 490 |
| Kinder- und | ||
| Jugendpsychiatrischer Dienst | ||
| Akuttaxe1 118 | 1 261 | 1 324 |
| Langzeittaxe645 | 735 | 772 |
| Psychiatriezentrum Rheinau Integrierte Psychiatrie Winterthur | ||
| Psychiatrie-Zentrum Hard Embrach | ||
| Akuttaxe611 | 633 | 665 |
| Langzeittaxe446 | 467 | 490 |
Zuschlag 1:1-Betreuung
Der Zuschlag für ärztlich verordnete 1:1-Betreuung beträgt für 24 Stunden Fr. 1800.
Grundtaxe psychiatrische Pflegepatientinnen und -patienten
Bei psychiatrischen Pflegepatientinnen und Patienten setzt sich die Grundtaxe aus einer Teilpauschale für die Pflege, die von der psychiatrischen Klinik unter Einhaltung der für den Bereich der obligatorischen Sozialversicherungsgesetzgebung geltenden zwingenden Regelungen festgesetzt wird, sowie einer Teilpauschale für Unterkunft und Verpflegung von Fr. 140 zusammen. Zusätzlich verrechnet werden ärztliche Leistungen, Medikamente, Therapien sowie Therapie- und Pflegematerial entsprechend § 10 Taxordnung[2]. Individuelle Betreuungsleistungen können insbesondere bei Patientinnen und Patienten mit Hilflosenentschädigung in Rechnung gestellt werden.
B. Zusatztaxe stationär
Zusatztaxe
Die Zusatztaxen betragen (in
Fr. pro Tag):
Zürcherische
Schweizerische
Ausländische
Patientinnen
Patientinnen
Patientinnen und und und
Patienten
Patienten
Patienten
| Halbprivatabteilung | 169 | 169 | 178 |
|---|---|---|---|
| Privatabteilung | 282 | 282 | 296 |
C. Taxen für Sonderleistungen
Rechnungen zugezogener fremder Ärztinnen und Ärzte
Rechnungen von auf Wunsch der Patientin bzw. des Patienten oder deren bzw. dessen Angehörigen oder gesetzlichen Vertreters zugezogene fremder Ärztinnen und Ärzten werden zusätzlich verrechnet.
D. Besondere Patientengruppen
Taxen für von einer Behörde eingewiesene Personen
Für Personen, die von einer Behörde (Strafuntersuchungs-, Strafvollzugs- und andere Behörde, Gerichte usw.) in die forensische Abteilung des Psychiatriezentrums Rheinau eingewiesen werden, wird je Person und Tag für die Sicherheitsabteilung eine Taxe von Fr. 1242 und für den Massnahmenvollzug von Fr. 639 verrechnet.
Patientinnen oder Patienten, die von einer Behörde (Strafuntersuchungs-, Strafvollzugs- und andere Behörde, Gerichte usw.) in eine andere psychiatrische Klinik eingewiesen werden, oder sich in einer anderen psychiatrischen Klinik im Massnahmenvollzug befinden, werden die Taxen für schweizerische Patientinnen und Patienten verrechnet. Für zürcherische Patientinnen und Patienten gelten die mit der Direktion der Justiz und des Innern vereinbarten Taxen.
Tages- und Nachtpatientinnen und -patienten
Patientinnen oder Patienten, die sich regelmässig nur tagsüber oder während der Nacht im Spital aufhalten, wird pro Aufenthaltstag bzw. pro Übernachtung eine Pauschale verrechnet. Die Pauschale beträgt (in Fr.):
| Zürcherische Patientinnen und Patienten | Schweizerische Patientinnen und Patienten | Ausländische Patientinnen und Patienten |
|---|---|---|
| Psychiatrische | ||
| Universitätsklinik Zürich317 | 343 | 360 |
| Kinder- und | ||
| Jugendpsychiatrischer Dienst317 | 343 | 360 |
| Psychiatriezentrum Rheinau Integrierte Psychiatrie Winterthur Psychiatrie-Zentrum Hard Embrach317 | 343 | 360 |
Ferienpatienten
Die Taxen für Personen, die sich während der Ferien der sie sonst betreuenden Personen im Spital aufhalten, betragen pro Tag Fr. 190. Zusätzlich verrechnet werden ärztliche Leistungen, Medikamente, Therapien sowie Therapie- und Pflegematerial.
VI. Schlussbestimmungen
Aufhebung bisherigen Rechts
Mit Inkrafttreten dieser Verordnung[6] werden folgende Erlasse aufgehoben:
a)Verfügung der Gesundheitsdirektion über den Vollzug der Taxordnung der kantonalen Krankenhäuser vom 30. November 1994,
b)Verfügung der Gesundheitsdirektion über die ab 1. Januar 1996 geltenden Taxen in den kantonalen Krankenhäusern vom 30. November 1995.
[2] 813. 111.
[3] SR 172. 042. 110.
[4] SR 832. 10.
[5] Eingefügt durch Verfügung der Gesundheitsdirektion vom 30. November 2005 (OS 60, 501). In Kraft seit 1. Januar 2006.
[6] Fassung gemäss Verfügung der Gesundheitsdirektion vom 30. November 2005 (OS 60, 501). In Kraft seit 1. Januar 2006.