Verordnung

über das Dienstverhältnis der Lehrer an Berufsschulen (Berufsschullehrerverordnung)

I. Geltungsbereich

Grundsatz
§ 1. Diese Verordnung gilt für die Lehrer, Leiter und Instruktoren der staatlichen Berufsschulen und Lehrwerkstätten.

II. Besoldung FN6

Hauptlehrer
§ 2. FN12 Die Jahresgrundbesoldung der gewählten und vollbeschäftigten Lehrer beträgt:

Jahresstufe Kategorie A Kategorie B Kategorie C
(Klasse 22 BVO) (Klasse 21 BVO) (Klasse 19 BVO)
Fr. Fr. Fr.
20 159 905 149 252 139 331
19 156 749 146 306 127 759
18 153 592 143 360 125 186
17 150 436 140 415 122 614
16 147 280 137 468 120 041
14-15 144 125 134 523 117 469
13 140 969 131 577 114 897
12 137 813 128 632 112 325
11 134 656 125 685 109 752
9-10 130 975 122 249 106 751
8 127 292 118 812 103 750
7 123 610 115 376 100 749
6 119 929 111 939 98 458
5 116 246 108 503 95 457
4 112 564 105 066 92 456
3 108 882 101 629 89 455
2 105 200 98 903 86 454
1 101 518 95 466 84 163
Für nicht vollbeschäftigte gewählte Lehrer wird die Besoldung im Verhältnis zur Pflichtlektionenzahl festgesetzt.

Lehrbeauftragte
§ 3. FN12 Die Jahresgrundbesoldung der vollbeschäftigten Lehrbeauftragten I und II beträgt:

Jahresstufe Kategorie A Kategorie B Kategorie C
(Klasse 20 BVO) (Klasse 19 BVO) (Klasse 17 BVO)
Lehrbeauftragte II Lehrbeauftragte II Lehrbeauftragte I
Fr. Fr. und II
Fr.

20 139 407 130 331 114 343
19 136 656 127 759 112 086
18 133 904 125 186 109 829
17 131 152 122 614 107 573
16 128 401 120 041 105 316
14-15 125 650 117 469 103 060
13 122 898 114 897 100 803
12 120 147 112 325 99 255
11 117 395 109 752 96 999
9-10 114 186 106 751 94 366
8 110 975 103 750 91 733
7 107 764 100 749 89 100
6 104 555 98 458 86 468
5 101 345 95 457 84 544
4 98 845 92 456 81 912
3 95 635 89 455 79 279
2 92 425 86 454 76 646
1 89 215 84 163 74 013

Die Jahresgrundbesoldung der vollbeschäftigten Lehrbeauftragten II mit abgeschlossener pädagogischer Ausbildung und der Lehrbeauftragten III beträgt:

Jahresstufe Kategorie A Kategorie B Kategorie C
(Klasse 21 BVO) (Klasse 20 BVO) (Klasse 18 BVO)
Fr. Fr. Fr.
20 149 252 139 407 121 988
19 146 306 136 656 119 580
18 143 360 133 904 117 173
17 140 415 131 152 114 766
16 137 468 128 401 112 358
14-15 134 523 125 650 109 950
13 131 577 122 898 107 542
12 128 632 120 147 105 135
Jahresstufe Kategorie A Kategorie B Kategorie C
(Klasse 21 BVO) (Klasse 20 BVO) (Klasse 18 BVO)
Fr. Fr. Fr.

11 125 685 117 395 102 727
9-10 122 249 114 186 100 629
8 118 812 110 975 97 819
7 115 376 107 764 95 011
6 111 939 104 555 92 201
5 108 503 101 345 89 392
4 105 066 98 845 86 584
3 101 629 95 635 84 484
2 98 903 92 425 81 676
1 95 466 89 215 78 866
Für nicht vollbeschäftigte Lehrbeauftragte wird die Besoldung im Verhältnis zur Pflichtlektionenzahl festgesetzt.

Aufstieg
§ 4. FN12 Die Jahresstufenerhöhungen erfolgen bei Hauptlehrern auf Beginn des Kalenderjahres, bei Lehrbeauftragten auf Schuljahres-

beginn.

Die Volkswirtschaftsdirektion kann den Besoldungsaufstieg verkürzen, indem sie Hauptlehrer und Lehrbeauftragte mit sehr guten Leistungen von Jahresstufe 9 in Jahresstufe 11 und von Jahresstufe 14 in Jahresstufe 16 befördert. Sie kann Hauptlehrer, welche die Jahresstufe 19 erreicht haben und sehr gute Leistungen erbringen, in die oberste Jahresstufe, und Lehrbeauftragte, welche die Jahresstufe 18 erreicht haben, unter der gleichen Voraussetzung in die beiden obersten Jahresstufen befördern.

Die Verkürzung des Besoldungsaufstiegs sowie die Beförderung in die obersten Jahresstufen erfolgen gestützt auf eine systematische Leistungsbeurteilung.

Unterbrechung des Aufstiegs, Rückstufung
§ 4a. FN11 Der Regierungsrat kann den ordentlichen jährlichen Aufstieg in die nächste Stufe bei unbefriedigenden Leistungen eines Hauptlehrers oder Lehrbeauftragten unterbrechen oder eine Rückstufung vornehmen.

Befristete Sonderregelungen
§ 4b. FN17 Der Regierungsrat kann, wenn der gesetzlich vorgeschriebene mittelfristige Ausgleich der Laufenden Rechnung dies gebietet, ausnahmsweise und befristet halbe Stufen festlegen. Die Zahl der Wartejahre darf dadurch nicht verlängert werden.

Der Regierungsrat kann unter denselben Voraussetzungen den Stufenaufstieg und Beförderungen sistieren.

Besoldungskategorien
§ 5. FN12 Nach Kategorie A werden besoldet:

a) Lehrer an gewerblich-industriellen und kaufmännischen Berufsschulen für Fächer, bei denen ein abgeschlossenes Hochschulstudium mit Diplom für das höhere Lehramt Wahlvoraussetzung bildet, sofern sie diese erfüllen;

b) Inhaber des eidgenössischen Turn- und Sportlehrerdiploms II, die zusätzlich für ein Fach gemäss lit. a ausgebildet sind und dieses unterrichten.

Nach Kategorie B werden besoldet:

a) Lehrer für berufskundlichen und allgemeinbildenden Unterricht mit Diplom des Schweizerischen Instituts für Berufspädagogik (SIBP) oder gleichwertiger Ausbildung, mit Ausnahme der Handarbeitsund Haushaltungslehrer an Bäuerinnenschulen,

b) Lehrer mit Diplom der Universität Zürich für das höhere Lehramt in den allgemeinbildenden Fächern der Berufsschulen,

c) Sekundarlehrer sprachlich-historischer bzw. mathematisch-naturwissenschaftlicher Richtung mit dem Fähigkeitszeugnis der Universität Zürich für Sprach- bzw. Mathematikunterricht,

d) Inhaber des eidgenössischen Turn- und Sportlehrerdiploms II,

e) Hauptlehrer an landwirtschaftlichen Fachschulen.

Nach Kategorie C werden besoldet:

Lehrer, die nicht nach Kategorie A oder Kategorie B besoldet werden können, insbesondere Lehrer für die Fächer Maschinenschreiben, Stenografie und Textverarbeitung/Bürokommunikation, Inhaber des eidgenössischen Turn- und Sportlehrerdiploms I, Inhaber des Fachlehrerpatents der Universität Zürich sowie Handarbeits- und Haushaltungslehrer an Bäuerinnenschulen.

Anrechnung von Dienstjahren für die Besoldungseinreihung FN15
§ 6. Für die Anrechnung von Dienstjahren gelten folgende Grundsätze:

a) Der Schuldienst, der nach Abschluss der Ausbildung an einer Berufs- oder Mittelschule im Kanton Zürich oder einer anderen gleichwertigen Schule als vollbeschäftigter Hauptlehrer oder Lehrbeauftragter geleistet wurde, wird voll angerechnet. Bei nur teilweiser Beschäftigung erfolgt eine entsprechende Anrechnung.

b) Lehrern, die auf einer unteren Schulstufe vollamtlich gewirkt haben, werden ihre dortigen Dienstjahre in der Regel zur Hälfte angerechnet.

c) FN15 Der Schuldienst, der vor Abschluss der Ausbildung geleistet wurde, und die praktische Tätigkeit nach abgeschlossener beruflicher Fachausbildung werden angemessen berücksichtigt.

Zulage für Unterricht an Weiterbildungskursen
§ 7. FN8 Für Unterricht an beruflichen Weiterbildungskursen, der ausserhalb der normalen Arbeitszeit stattfindet, kann der Regierungsrat eine Zulage von höchstens 10% der Grundbesoldung festsetzen.

Für Unterricht an Technikerschulen sowie an Vorbereitungskursen auf Berufsprüfungen und höhere Fachprüfungen oder an gleichwerti-

gen Weiterbildungsgängen kann die Volkswirtschaftsdirektion eine Zulage zur Grundbesoldung festsetzen. Die Besoldung einschliesslich Zulage darf jedoch 1/880 der Ansätze gemäss Besoldungskategorie A nicht überschreiten.

Beginn und Ende des Besoldungsanspruchs
§ 8. FN10 Der Hauptlehrer, der auf Beginn eines Semesters gewählt wird, sowie der Lehrbeauftragte, der einen Semesterauftrag erhält, beziehen die Besoldung vom 1. September oder 1. März an. Bei Rücktritt auf Schluss eines Semesters wird die Besoldung bis 31. August oder Ende Februar ausgerichtet.

Besoldungsfortzahlung für Lehrbeauftragte
§ 9. Einem Lehrbeauftragten wird bei Dienstaussetzung wegen Krankheit und Unfall die Besoldung in der Regel wie folgt ausgerichtet:

- im ersten Dienstjahr 3 Monate 100%

anschliessend 3 Monate 75%

- im zweiten Dienstjahr 6 Monate 100%

anschliessend 6 Monate 75%

Die Lohnfortzahlung endigt grundsätzlich mit dem Ende des Lehrauftrags.

Vom dritten Dienstjahr an richtet sich die Besoldungsfortzahlung nach der Beamtenverordnung.

Instruktoren an und Leiter von Lehrwerkstätten
§ 10. FN12 Die Instruktoren für praktische Ausbildung an Lehrwerkstätten werden wie Hauptlehrer gemäss § 2 Kategorie C besoldet.

Die Leiter von Lehrwerkstätten werden wie Hauptlehrer gemäss § 2 Kategorie B besoldet. Die Volkswirtschaftsdirektion regelt im Einvernehmen mit der Finanzdirektion die übrigen Anstellungsbedingungen des Personals an Lehrwerkstätten.

III. Hauptlehrer

Wahlvoraussetzungen
§ 11. An kaufmännische Berufsschulen sind wählbar:

a) Lehrer mit abgeschlossenem Hochschulstudium und Diplom für das höhere Lehramt oder einer gleichwertigen Ausbildung,

b) diplomierte Lehrer für die Fächer Maschinenschreiben, Stenographie sowie Textverarbeitung/Bürokommunikation,

c) Sekundarlehrer sprachlich-historischer Richtung mit Fähigkeitszeugnis der Universität Zürich, soweit sie Sprachunterricht erteilen,

d) Turn- und Sportlehrer mit eidgenössischem Diplom II, wenn sie für die Erteilung von weiteren Fächern wählbar sind.

An gewerblich-industrielle Berufsschulen sind wählbar:

a) Lehrer mit Diplom des Schweizerischen Instituts für Berufspädagogik oder einer gleichwertigen Ausbildung,

b) Lehrer mit Diplom der Universität Zürich für das höhere Lehramt in den allgemeinbildenden Fächern der Berufsschulen,

c) FN15Sekundarlehrer sprachlich-historischer bzw. mathematisch-naturwissenschaftlicher Richtung mit dem Fähigkeitszeugnis der Sekundar- und Fachlehrerausbildung an der Universität Zürich, soweit sie Fremdsprachen bzw. Mathematik unterrichten,

d) Turn- und Sportlehrer mit eidgenössischem Diplom II, wenn sie für die Erteilung von weiteren Fächern wählbar sind.

Wahlvoraussetzung für Lehrer an allen Berufsschulen ist die erfolgreiche Unterrichtstätigkeit an einer Berufsschule in der Regel während mindestens zwei Jahren.

Amtsdauer
§ 12. Die Amtsdauer der Hauptlehrer an Berufsschulen beträgt sechs Jahre.

Dienstaltersgeschenke
§ 13. FN10 Ein Dienstaltersgeschenk wird Hauptlehrern sowie Lehrbeauftragten II und III ausgerichtet. Die Höhe richtet sich nach dem durchschnittlichen Beschäftigungsgrad der letzten zwei Jahre.

Hauptlehrer
mit Teilpensum
§ 14. Als Hauptlehrer können in begründeten Fällen auch Lehrer mit einem Teilpensum von mindestens 13 Lektionen je Unterrichtswoche gewählt werden.

IV. Lehrbeauftragte

Arten
a) Lehrbeauftragter I
§ 15. Der Lehrbeauftragte I hat seine fachliche Ausbildung noch nicht abgeschlossen und sammelt praktische Erfahrungen, um seine Eignung zum Lehramt abzuklären.

Er wird semesterweise durch die Schulleitung ernannt und nach Kategorie C besoldet.

b) Lehrbeauftragter II
§ 16. Der Lehrbeauftragte II hat seine fachliche Ausbildung abgeschlossen.

Er wird semesterweise durch die Schulleitung ernannt und nach Kategorie A, B oder C besoldet.

c) Lehrbeauftragter III
§ 17. Der Lehrbeauftragte III (ständiger Lehrbeauftragter) hat seine fachliche und eine angemessene pädagogische Ausbildung abgeschlossen.

Er wird auf Antrag der Schulleitung durch die Aufsichtskommission mit einer garantierten Zahl von Lektionen für sechs Semester ernannt und nach Kategorie A, B oder C besoldet.

Nichterneuerung eines Lehrauftrags
§ 17a. FN14 Wird ein Lehrauftrag voraussichtlich nicht oder nicht mindestens im bisherigen Umfang erneuert, so ist dies von der Schulleitung dem Lehrbeauftragten spätestens zwei Monate vor Ablauf des Lehrauftrags schriftlich mitzuteilen.

Zulässiges Unterrichtspensum
§ 18. Lehrbeauftragten, welche die Wahlvoraussetzungen gemäss § 11 nicht erfüllen, dürfen grundsätzlich nicht mehr als 15 Lektionen je Unterrichtswoche zugeteilt werden. Über Ausnahmen entscheidet auf Antrag der Schulleitung die Volkswirtschaftsdirektion.

V. Rechte und Pflichten der Lehrer

Lektionenverpflichtung
§ 19. Die Pflichtlektionenzahl der vollbeschäftigten Lehrer beträgt für Lehrer gemäss § 4 Abs. 1 lit. a) 25 Lektionen pro Woche, für alle übrigen Lehrer 26 Lektionen pro Woche.

Die Pflichtlektionenzahl der Hauptlehrer an landwirtschaftlichen Schulen und Bäuerinnenschulen wird durch die Volkswirtschaftsdirektion entsprechend der von den Lehrern auszuübenden Beratertätigkeit herabgesetzt. FN11

Eine Lektion dauert mindestens 45 Minuten.

Altersentlastung
§ 20. FN15 Die Pflichtlektionenzahl der vollbeschäftigten Hauptlehrer und Lehrbeauftragten III verringert sich ohne Besoldungskürzung um je zwei Lektionen pro Woche auf Beginn des Semesters, in dessen Verlauf sie das 57. bzw. 61. Altersjahr zurücklegen.

Bei Hauptlehrern und Lehrbeauftragten III, die kein ganzes, aber mindestens ein halbes Unterrichtspensum erteilen, beträgt die Altersentlastung je eine Lektion pro Woche.

Entlastung aus Gesundheitsrücksichten
§ 21. Eine Entlastung von höchstens vier Lektionen für die Dauer eines Jahres kann aus gesundheitlichen Gründen auf Antrag der Schule durch die Volkswirtschaftsdirektion, eine weitergehende oder länger dauernde durch den Regierungsrat bewilligt werden.

Fortbildung
§ 22. Die Berufsschullehrer sind verpflichtet, sich beruflich weiterzubilden. Fortbildungskurse sind grundsätzlich in der Freizeit und in den Ferien zu besuchen; über Ausnahmen entscheidet auf Antrag der Schulleitung die Volkswirtschaftsdirektion.

Für eine Intensivfortbildung kann die Volkswirtschaftsdirektion auf Antrag der Schule die notwendige Unterrichtsentlastung gewähren.

Urlaub
§ 23. Die Volkswirtschaftsdirektion kann nach sechs Jahren seit der Wahl eines Hauptlehrers bzw. der Ernennung eines Lehrbeauftragten III auf Antrag der Schule einen Urlaub bis zu sechs Monaten zur Aus- und Fortbildung bewilligen. Sie setzt den Besoldungsanspruch fest. Ein solcher Urlaub wird längstens bis zum Erreichen des 60. Altersjahres gewährt. In der gleichen Amtsdauer wird nur ein Urlaub bewilligt. FN15

Der Regierungsrat entscheidet über eine weitergehende Beurlaubung und regelt die Ausrichtung der Besoldung.

Die Schulleitung kann Urlaube bis zu einer Woche bewilligen.

Entschädigung für Ausbildung am Schweiz. Institut für Berufspädagogik (SIBP)
§ 23a. FN7 Die Volkswirtschaftsdirektion kann zur Wahl vorgesehenen Lehrern während ihrer Ausbildung am SIBP für die Deckung der Lebenskosten eine Entschädigung von höchstens Fr. 45 000 pro Jahr ausrichten.

Sie kann anstelle oder zur Ergänzung der Entschädigung ein Darlehen gewähren, das während der Ausbildung unverzinslich ist. Darlehen sind nach Abschluss der Ausbildung in zumutbaren Raten zurückzuerstatten und zu 5% zu verzinsen.

Die Entschädigung muss anteilmässig zurückerstattet werden, wenn der Lehrer nach Abschluss seiner Ausbildung nicht während mindestens sechs Jahren an einer Berufsschule im Kanton Zürich als Hauptlehrer unterrichtet.

Bei Tod oder Erwerbsunfähigkeit des Empfängers oder aus andern wichtigen Gründen kann die Rückerstattung der Entschädigung und des Darlehens ganz oder teilweise erlassen oder aufgeschoben werden.

Mehrlektionen
§ 24. Die Schulleitung kann einem Lehrer während eines Semesters oder eines ganzen Schuljahres bis zu drei Mehrlektionen in der Woche zuweisen.

Ein Lehrer kann höchstens vier Mehrlektionen erteilen, bei Altersentlastung keine.

Die Entschädigung für die Mehrlektion beträgt:

a) für die Besoldungskategorie A ¹/1000,

b) für die Besoldungskategorien B und C ¹/1040 der entsprechenden Jahresgrundbesoldung.

Die Volkswirtschaftsdirektion kann mit Rücksicht auf die Beschäftigungslage die Zahl der Mehrlektionen herabsetzen.

Stellvertretung
§ 25. FN18 Jeder Hauptlehrer kann mit Stellvertretungen betraut werden, die gemäss seiner Besoldungskategorie zum Ansatz für Lehrbeauftragte II, Jahresstufe 2, entschädigt werden.

Besondere Funktionen
§ 26. Jeder Lehrer ist verpflichtet, die dienstlichen Anweisungen auszuführen und ohne Entgelt an allen Konventen, Konferenzen und Veranstaltungen der Schule mitzuwirken und besondere Funktionen, wie Klassenlehrer, Besorger kleinerer Sammlungen und Bearbeiten von Schülerstatistiken, zu übernehmen.

Ferner ist er verpflichtet, bei Lehrabschlussprüfungen mitzuwirken. Die Volkswirtschaftsdirektion kann hiefür in Ausnahmefällen eine Entschädigung festlegen.

Nebenbeschäftigung
§ 27. Der vollbeschäftigte Hauptlehrer darf ohne Bewilligung keine Nebenbeschäftigung ausüben, die mit einem erheblichen Einkommen verbunden oder zeitraubend ist. Die Volkswirtschaftsdirektion entscheidet im Einvernehmen mit der regierungsrätlichen Kommission für Personal- und Besoldungsfragen (Personalkommission).

Die Bewilligung kann jederzeit entzogen werden, wenn die Ausübung der Nebenbeschäftigung die Lehrtätigkeit beeinträchtigt.

Öffentliche Ämter
§ 28. Für die Bekleidung eines öffentlichen Amtes ohne Amtszwang ist vor der Annahme der Wahl eine Bewilligung einzuholen. Die Volkswirtschaftsdirektion entscheidet im Einvernehmen mit der Personalkommission.

Wohnsitz
§ 29. Vollbeschäftigte Hauptlehrer haben ihren Wohnsitz im Kanton Zürich zu wählen. Die Volkswirtschaftsdirektion kann im Einvernehmen mit der Personalkommission aus wichtigen Gründen die Wohnsitznahme ausserhalb des Kantons bewilligen.

Kündigung
§ 30. Der Rücktritt ist auf Ende eines Schulsemesters und in der Regel mit dreimonatiger Kündigungsfrist zulässig.

Altersrücktritt
§ 31. FN8 Der Zeitpunkt des Altersrücktritts richtet sich nach den Statuten der Versicherungskasse für das Staatspersonal FN3.

VI. Schulleitung und besondere Aufgaben

Entschädigung für Schulleitungsaufgaben
a) Grundsatz
§ 32. Die Mitglieder der Schulleitung werden nach Kategorie A besoldet und erhalten eine jährliche Zulage.

b) Zulagen
§ 33. Die Rektoren der gewerblich-industriellen und der kaufmännischen Berufsschulen erhalten eine jährliche Zulage von Fr. 37 184. Die Direktoren der landwirtschaftlichen Schulen erhalten zur Grundbesoldung als Lehrer gemäss § 5 Abs. 2 lit. e eine Zulage im Rahmen von Fr. 10 656 bis Fr. 34 530, die der Regierungsrat festsetzt. FN13

Die Prorektoren und Abteilungsleiter der Berufsschulen Zürich und der gewerblich-industriellen Berufsschule Winterthur sowie der kaufmännischen Berufsschulen Zürich und Winterthur erhalten eine jährliche Zulage von Fr. 23 880. FN13

Die Prorektoren und Abteilungsleiter der übrigen Berufsschulen, die Leiter der Berufsmittelschulen Winterthur und Wetzikon sowie die Abteilungsleiter-Stellvertreter der Berufsschulen Zürich erhalten eine jährliche Zulage von Fr. 11 498. FN13

Die Direktorin der landwirtschaftlichen Haushaltungsschule Uster und die Leiterin der landwirtschaftlichen Haushaltungsschule Wülflingen erhalten zur Grundbesoldung als Lehrer gemäss § 5 Abs. 3 eine Zulage von Fr. 18 919 bis Fr. 29 573, die der Regierungsrat festsetzt. FN13

Den Rektoren wird ein weiteres Mitglied der Schulleitung als Prorektor zugeordnet.

Die Pflichtlektionenzahl aller Mitglieder der Schulleitung wird in der Schulordnung festgelegt.

Entschädigung oder Entlastung für Sonderaufgaben
§ 34. Inhabern von Haus- und Fachämtern, Lehrgangsleitern, Mentoren, Konventspräsidenten und Konventsaktuaren sowie Abteilungspräsidenten kann die Volkswirtschaftsdirektion entsprechend der Beanspruchung eine Entschädigung gewähren. FN18

In Ausnahmefällen kann die Volkswirtschaftsdirektion anstelle einer Entschädigung oder zusätzlich zu einer solchen die Pflichtlektionenzahl für die Übernahme einer solchen Aufgabe herabsetzen.

Für die Übernahme besonderer schulischer Aufgaben, insbesondere bei der Lehrerbildung, kann die Volkswirtschaftsdirektion die notwendige Unterrichtsentlastung gewähren. FN14

VII. Übergangs- und Schlussbestimmungen

Übergangsbestimmungen
a) Jahresstufen
§ 35. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung werden die Besoldungen der Hauptlehrer nach der massgebenden Besoldungskategorie neu berechnet, wobei die Jahresstufen der Lehrer beim bisherigen Arbeitgeber unverändert übernommen werden.

Lehrbeauftragte, die nach bisherigem Recht eine Besoldung nach Jahresstufen erhielten, werden nach der massgebenden Besoldungskategorie unter Beibehaltung der Jahresstufe mit künftigen Stufenerhöhungen besoldet. Wo ein fester Lektionenansatz bestand, wird von diesem Betrag ausgegangen und die Stufenerhöhung gewährt.

b) Dienstaltersgeschenk
§ 36. Bei der Berechnung der Dienstaltersgeschenke für die bei Inkrafttreten dieser Verordnung gewählten Berufsschullehrer werden die vom bisherigen Arbeitgeber angerechneten Dienstjahre übernommen.

Die Dienstjahre der Lehrbeauftragten II und III beim nichtstaatlichen Schulträger werden ebenfalls angerechnet. Vom bisherigen Schulträger auf den Zeitpunkt des Trägerschaftswechsels ausgerichtete anteilmässige Dienstaltersgeschenke werden mit dem Dienstaltersgeschenk des Kantons verrechnet. FN9

Das Dienstaltersgeschenk wird nicht rückwirkend ausbezahlt. FN9

c) Besitzstand
§ 37. Der Besitzstand der gewählten Schulleiter und Lehrer bleibt bezüglich der Besoldung gewahrt.

Als Besitzstand gilt die bisherige Besoldung bezogen auf die Jahreslektion ohne Berücksichtigung der Altersentlastung. Sie wird dem Jahreslektionsansatz gemäss dieser Verordnung ohne Berücksichtigung der Altersentlastung gegenübergestellt. Die Differenz wird der Teuerung angepasst. Bisherige weitergehende Sozialleistungen werden als feste Besoldungszulage solange ausgerichtet, bis die ordentliche Besoldung gemäss dieser Verordnung den Besitzstand erreicht hat.

Der Anspruch auf die Pflichtlektionenzahl, welche im Einzelfall im Zeitpunkt der Unterstellung unter diese Verordnung gilt, bleibt gewahrt für Lehrer, die in diesem Zeitpunkt das 60. Altersjahr vollendet haben.

d) Besoldungsanspruch
§ 37a. FN9 Hauptlehrern und Lehrbeauftragten, die noch Klassen mit Schuljahresbeginn im Frühling führen, kann die Besoldung vom 1. Mai oder 1. November an bis 31. Oktober oder 30. April ausgerichtet werden.

Schlussbestimmungen
a) Zuständigkeit
§ 38. Die Volkswirtschaftsdirektion regelt im Einvernehmen mit der Finanzdirektion die Einzelheiten des Vollzugs.

b) Ergänzende Bestimmungen
§ 39. Soweit diese Verordnung keine abweichenden Regelungen enthält, sind die Bestimmungen der Beamtenverordnung FN2 sinngemäss anwendbar.

c) Inkraftsetzung
§ 40. Diese Verordnung tritt nach Genehmigung der §§ 2, 3, 5, 7, 10, 13, 19, 20, 32, 33 und 34 durch den Kantonsrat FN5 für die Lehrer, Leiter und Instruktoren staatlicher Berufsschulen und Lehrwerkstätten auf Schuljahresbeginn 1987/88 in Kraft.

Übergangsregelung für 1992
§ 41. FN16 Der erstmalige Stufenaufstieg nach Inkrafttreten der Änderungen dieser Verordnung vom 3. Oktober 1990 wird grundsätzlich

vom 1. Januar 1992 auf den 1. Juli 1992 verschoben.

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FN1 OS 50, 121.
FN2 177.11.
FN3 177.21.
FN4 413.10.
FN5 Genehmigt am 23. Februar 1987.
FN6 Stand 1. Januar 1993.
FN7 Eingefügt durch V über Staatsbeiträge an die Berufsbildung (OS 50, 459). In Kraft seit 1. Januar 1988.
FN8 Fassung gemäss Statuten Beamtenversicherungskasse vom 27. Januar 1988 (OS 50, 477). In Kraft seit 1. Januar 1989.
FN9 Eingefügt durch RRB vom 23. August 1989 (OS 51, 9). In Kraft seit 1. September 1989.
FN10 Fassung gemäss RRB vom 23. August 1989 (OS 51, 9). In Kraft seit 1. September 1989.
FN11 Eingefügt durch RRB vom 3. Oktober 1990 (OS 51, 429). In Kraft seit 1.Juli 1991.
FN12 Fassung gemäss RRB vom 3. Oktober 1990 (OS 51, 429). In Kraft seit 1.Juli 1991.
FN13 Fassung gemäss RRB vom 3. Oktober 1990 (OS 51, 429). In Kraft seit 1.Juli 1991. Stand 1. Januar 1992.
FN14 Eingefügt durch RRB vom 17. Juli 1991 (OS 51, 887). In Kraft seit 1. September 1991.
FN15 Fassung gemäss RRB vom 17. Juli 1991 (OS 51, 887). In Kraft seit 1. September 1991.
FN16 Eingefügt durch RRB vom 27. November 1991 (OS 52, 15). In Kraft seit 1. Januar 1992. Der Regierungsrat regelt die Ausnahmen von dieser Bestim- mung sowie die Einzelheiten.
FN17 Eingefügt durch RRB vom 30. September 1992 (OS 52, 296). In Kraft seit 1. Januar 1993.
FN18 Fassung gemäss RRB vom 5. Mai 1993 (OS 52, 545). In Kraft seit 1. September 1993.