Verordnung betreffend die Visitation in den Kirchgemeinden (Visitationsverordnung)
(vom 16. Juni 1993)[1]
I. Allgemeine Bestimmungen
Grundlagen, Geltungsbereich
Diese Verordnung regelt die Visitation in den Kirchgemeinden der evangelischreformierten Landeskirche des Kantons Zürich gemäss den Bestimmungen der Kirchenordnung[3].
Für besondere regionale und gesamtkirchliche Dienste wie Spitalseelsorge, Gefängnisseelsorge, Ausbildungs- und andere ergänzende Dienste bleiben entsprechende abweichende Regelungen des Kirchenrates vorbehalten.
Gegenstand
Die mit Aufsichtsfunktionen beauftragten Mitglieder kirchlicher Behörden besuchen Gottesdienste, religionspädagogische Angebote und sonstige kirchliche Veranstaltungen.[7]
Sie begleiten die Verantwortlichen im beratenden und unterstützenden Gespräch. Sie berichten ihrer Behörde über wichtige Beobachtungen und Ereignisse.
Verantwortung und Befugnisse
Die beauftragten Behördenmitglieder sollen den Besuchten in erster Linie das Vertrauen in die eigenen Gaben und Kräfte stärken, aber auch als kritische Partner und Partnerinnen im Gespräch Anregungen sowie benötigte Hilfen vermitteln.
Behördliche Aufsicht
Die kirchlichen Behörden verteilen im Sinne von Art. 37 der Kirchenordnung[3], in der Regel für eine Amtsdauer, die Aufgaben nach Bereichen auf ihre Mitglieder. Sie lassen sich regelmässig berichten und beraten über besondere Beobachtungen und Vorfälle.
Gespräch und Besuchskontrolle
Kirchenpflegemitglieder nehmen ihre Rechte und Pflichten grundsätzlich durch aktive Teilnahme am Gemeindeleben und durch Aufmerksamkeit in den ihnen anvertrauten Zuständigkeitsbereichen wahr. Über Besuche von Veranstaltungen und Gespräche mit den in der Kirchgemeinde Tätigen orientieren sie nach Bedarf die Kirchenpflege mündlich. Schriftliche Besuchskontrollen und Gesprächsprotokolle werden nur auf besonderen Behördenbeschluss hin geführt.
Den Besuchen von Mitgliedern der Bezirkskirchenpflegen bei Pfarrern und Pfarrerinnen sowie nach Bedarf bei anderen für die Kirchgemeinde Tätigen soll sich ein persönlicher Kontakt in deren Arbeitsfeld anschliessen. Die Visitierenden führen darüber nach den Weisungen des Kirchenrates auf den von ihm zur Verfügung gestellten Formularen eine persönliche Kontrolle. Diese Kontrollblätter werden jeweils nach Ablauf einer Amtsdauer ins Archiv der Bezirkskirchenpflege gelegt. Wo noch Visitationsbücher im herkömmlichen Sinne vorhanden sind, sind diese mit Inkrafttreten dieser Verordnung abzuschliessen und ins entsprechende Pfarrarchiv zu legen. Einzelne ausführliche Visitationsberichte sollen gemäss Beschluss der Bezirkskirchenpflege, auf Anordnung des Kirchenrates oder nach Möglichkeit auf begründeten Wunsch von Visitierten erstellt werden.
Rechte und Pflichten der Visitierten
Pfarrerinnen und Pfarrer sowie kirchliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Kirchenpflegen sorgen für eine rechtzeitige Information an die für ihre Gemeinde zuständigen Mitglieder der Bezirkskirchenpflege über Gottesdienst- und Unterrichtspläne sowie über die Programme kirchlicher Veranstaltungen.
Die Kirchenpflege stellt der Bezirkskirchenpflege das Gemeindekonzept über die religionspädagogischen Angebote der Kirchgemeinde sowie den Stellenplan zu und informiert diese über personelle Veränderungen.[6]
Visitierte haben Anspruch auf Überlassung einer Kopie von Visitationsberichten. Sie sind berechtigt, zuhanden der zuständigen kirchlichen Behörden bezüglich aller Feststellungen, die ihre Tätigkeit betreffen, schriftlich Stellung zu nehmen. Eine mit der Zustellung des Berichtes angesetzte Frist zur Stellungnahme ist verbindlich und kann nur aus wichtigen Gründen auf Gesuch hin erstreckt werden.
II. Aufsicht durch die Kirchenpflege
Unterstützung und Zusammenarbeit
Die Kirchenpflege sorgt für klare Zuständigkeitsordnungen und schafft Rahmenbedingungen für eine förderliche Zusammenarbeit, allenfalls durch Erlass einer Dienstordnung, von Pflichtenheften oder projektbezogenen Weisungen. Sie unterstützt Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Anteilnahme an deren Tätigkeit und durch Förderung der Weiterbildung.
Zuständigkeiten einzelner Mitglieder
Das ressortverantwortliche Mitglied der Kirchenpflege besucht alle zwei Jahre Pfarrer, Pfarrerinnen und Angestellte, die im Bereich der religionspädagogischen Angebote tätig sind, sowie Personen, die ein freiwilliges religionspädagogisches Angebot leiten.[7]
Die verantwortlichen Mitglieder verschaffen sich im persönlichen Gespräch mit Pfarrer bzw. Pfarrerin und Kirchgemeindeangestellten ein Bild über deren Arbeit und berichten jeweils an einer nächsten Sitzung. Treten besondere Probleme auf, so sind diese auf Verlangen eines Mitgliedes als Geschäft zu traktandieren. Vor der Behandlung, spätestens zu Beginn des Geschäftes an der Sitzung, sind die Betroffenen anzuhören.
Aufsichtsmassnahmen
Bei schwer wiegenden Mängeln trifft die Kirchenpflege nach erfolgloser Aussprache die ihr zustehenden Aufsichtsmassnahmen. Entsprechende Beschlüsse sind den Betroffenen schriftlich zuzustellen mit Kopie an die Bezirkskirchenpflege. Eine Rechtsmittelbelehrung ist beizufügen, wenn der Beschluss besondere Anordnungen oder Disziplinarmassnahmen enthält.
Betrifft der Mangel eine empfindliche Störung im Gemeindeleben oder eine wiederholte Verletzung von Amtspflichten, so soll womöglich vor dem Entscheid mit dem zuständigen Mitglied der Bezirkskirchenpflege und mit dem Dekan Rücksprache genommen werden.
III. Visitation durch die Bezirkskirchenpflege
Bezeichnung der Visitationsbereiche
Die Bezirkskirchenpflege bezeichnet bei ihrer Konstituierung auf Amtsdauer für jede Kirchgemeinde und für allfällige regionale kirchliche Dienste ein zuständiges Mitglied.
Ein Mitglied kann in seiner eigenen Kirchgemeinde nicht visitieren.
Gemeindekontakte
Durch die Visitierenden und die für die Begleitung gemeindeübergreifender Aufgaben zuständigen Mitglieder sucht die Bezirkskirchenpflege Kontakte zu allen Kirchgemeinden.
Sie kann zur Beratung aktueller Fragen und allgemeiner Probleme des Bezirks die Verantwortlichen aus den Kirchgemeinden zu Bezirksversammlungen zusammenrufen oder mit ihnen zusammen Veranstaltungen (z. B. Bezirkskirchentage) durchführen.
Ausübung der Visitation
Zur Visitation gehören:
a.im ersten Jahr der Zuteilung Teilnahme an einer Kirchenpflegesitzung und an einer Sitzung des Gemeindekonvents sowie pro Amtsdauer je ein Gespräch mit dem Präsidenten oder der Präsidentin der Kirchenpflege und der Konventsleitung,
b.pro Amtsdauer Besuch der Gemeindepfarrer und Gemeindepfarrerinnen mit nachfolgendem Gespräch zweimal im Gottesdienst und einmal in einer anderen Veranstaltung, insbesondere einem religionspädagogischen Angebot,
c.pro Amtsdauer ein Gespräch mit dem für die religionspädagogischen Angebote zuständigen Mitglied der Kirchenpflege sowie Besuch von zwei verbindlichen religionspädagogischen Angeboten mit nachfolgendem Gespräch,
d.pro Amtsdauer Besuch je einer Veranstaltung von Sozial-Diakonischen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen mit nachfolgendem Gespräch,
e.weitere Besuche und Gespräche nach Bedarf und in Absprache mit der Bezirkskirchenpflege.
Visitation des Pfarrarchivs
Die Visitierenden prüfen einmal pro Amtsdauer sowie bei Archivübergaben, ob die kirchlichen Register und die übrigen Akten des Pfarrarchivs ordnungsgemäss nachgeführt und aufbewahrt sind. Massgebend ist die kirchenrätliche Verordnung über die Führung des Pfarrarchivs und der kirchlichen Register[4].
Berichterstattung
Die Bezirkskirchenpflege nimmt einmal pro Jahr sowie bei besonderen Vorkommnissen die Berichterstattung der einzelnen Mitglieder entgegen. Wichtige Feststellungen sowie Kopien von Verfügungen leitet sie mit ihrem Jahresbericht an den Kirchenrat weiter.
Einmal pro Amtsdauer, in der Regel ein Jahr vor deren Ablauf, erstellt sie mit allfälligen Anregungen einen Gesamtbericht über die visitierten Gemeinden und leitet ihn an den Kirchenrat weiter.
Wo sie Anordnungen erlässt oder im Rahmen ihrer Befugnisse Massnahmen gegen Visitierte trifft, stellt sie dem Kirchenrat eine Orientierungskopie zu.
Einzelne Visitationsberichte sind dem Kirchenrat nur in Verbindung mit besonderen Feststellungen, Orientierungsschreiben oder Verfügungen sowie auf dessen Verlangen zuzustellen. Ein Exemplar ist den betreffenden Visitierten (vgl. oben § 6) und den entsprechenden Kirchenpflegen zuzustellen.
IV. Unterstützung und Aufsicht durch den Kirchenrat
Konferenzen und Tagungen
Der Kirchenrat lädt zur jährlichen Präsidienkonferenz, zu den Dekanenkonferenzen und einmal pro Amtsdauer zur Begegnung mit den Mitgliedern der Bezirkskirchenpflegen ein.
Diese Konferenzen dienen der Information, der Verständigung über Ziele und Projekte sowie dem Erfahrungsaustausch.
Beratung
Kirchenratsmitglieder sowie das Sekretariat des Kirchenrates und die gesamtkirchlichen Arbeitsstellen, Beauftragten, Institute und Pfarrämter stehen den kirchlichen Behörden, der Pfarrerschaft und der Mitarbeiterschaft von Gemeinden oder Bezirken beratend zur Seite.
Empfehlungen und Weisungen
Neben Empfehlungen in Einzelfällen oder durch Verlautbarungen erlässt der Kirchenrat an Pfarrämter, Kirchenpflegen oder Bezirkskirchenpflegen Weisungen, wo er das auf Grund seiner Beobachtungen und der ihm vorgelegten Berichte in Ausführung der Kirchenordnung[3] für geboten hält.
Ausübung der Oberaufsicht, Impulse für das Gemeindeleben
Der Kirchenrat übt die ihm übertragene Oberaufsicht so aus, dass er durch Auswertung von Berichten, durch Konferenzen und Tagungen, durch das Anhören von Amtsträgern und kirchlich Tätigen, im Mittragen ihrer Anliegen und Verarbeiten ihrer Anregungen auch Impulse für das Gemeindeleben vermitteln kann.
Massnahmen, Rekursentscheide
Wo Beratung, Begleitung und gesprächsweise Vermittlung scheitern, nützt der Kirchenrat die ihm nach staatlicher und kirchlicher Gesetzgebung zustehenden Möglichkeiten.
V. Verfahrensgrundsätze
Das vermittelnde Gespräch
Dem kirchlichen Auftrag gemäss steht das offene und in Konflikten vermittelnde Gespräch im Vordergrund[5].
Rechtliche Hilfen
Besteht Aussicht auf gütliche Einigung, soll eine Vorgehensberatung durch die Bezirkskirchenpflege, den Bezirksrat oder den Kirchenrat in Anspruch genommen werden.
Stellt der Kirchenrat eine Zuständigkeit der Bezirkskirchenpflege fest, ist die Vorgehensberatung mit dieser zu koordinieren oder ist an diese zu verweisen.
Wo Gespräche und seelsorgerliche Bemühungen nicht zum Ziele führen, sind die zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel zur Wahrung der kirchlichen Ordnung einzusetzen.
Dokumentierung, Rechtliches Gehör
Bei andauernden Meinungsverschiedenheiten oder komplexen Auseinandersetzungen sollen kurze Gesprächsprotokolle erstellt und darin Zeit, Ort, Beteiligte, Gesprächsgegenstände und Ergebnisse klar festgehalten werden.
Der Kirchenrat stellt Formulare und Vorlagen für den gesamten Visitationsbereich zur Verfügung. Entscheidungen zu Lasten einzelner Personen oder Organe dürfen nicht getroffen werden, bevor sie Gelegenheit hatten, sich zu Vorhaltungen innert angemessener Frist zu äussern. Ihre Stellungnahmen sind bei der Entscheidungsberatung ausdrücklich zu würdigen.
VI. Schlussbestimmung
Inkrafttreten, Revisionsgrundsätze
Diese Verordnung tritt mit dem Beschluss des Kirchenrates auf den 1. August 1993 in Kraft und ersetzt die Verordnung betreffend Aufsicht über die Amtsführung der Pfarrer vom 3. Oktober 1906 mit den seitherigen Änderungen.
[1] OS 52, 444.
[2] LS 175. 2.
[3] LS 181. 12.
[4] LS 181. 44.
[5] LS 181. 12.
[6] Eingefügt durch B vom 11. Juli 2007 (OS 62, 259). In Kraft seit 1. Oktober 2007.
[7] Fassung gemäss B vom 11. Juli 2007 (OS 62, 259). In Kraft seit 1. Oktober 2007.