Reglement über die Entschädigungen an Mitglieder und Beauftragte landeskirchlicher Behörden und Kommissionen (Entschädigungsreglement)
(vom 20. März 2007)[1]
Erlassen von der Kirchensynode,
gestützt auf § 3 Ziff. 3 und 4 des Reglements über das Finanzwesen der evangelischreformierten Landeskirche des Kantons Zürich (Finanzreglement) vom 26. August 1980[3], §§ 35–37 der Geschäftsordnung der evangelischreformierten Kirchensynode des Kantons Zürich vom 29. November 2005[4] und den Regierungsratsbeschluss Nr. 2426 vom 1. Juli 1981 über die Pauschalierung staatlicher Leistungen an die evangelischreformierte Landeskirche.
1. Allgemeines
Entschädigungen
Die Entschädigungen für Sitzungen, Abordnungen, Beauftragungen und Reisekosten betragen, soweit dieses Reglement keine Abweichungen enthält:
a.Sitzungen:
– für eine Ganztagessitzung Fr. 240
– für eine Sitzung bis 6 Stunden Fr. 200
– für eine Sitzung bis 4 Stunden / Halbtagessitzung Fr. 150
– für eine Sitzung bis 2 Stunden Fr. 100
b.spezielle Funktionen:
– für die Protokollführung durch ein Kommissions- oder Behördenmitglied oder durch aussenstehende Personen, sofern sie nicht Angestellte der Gesamtkirchlichen Dienste der Landeskirche sind, pro Protokoll doppeltes Sitzungsgeld
– für die Leitung der Sitzung einschliesslich Vorbereitungsarbeit (nicht bei Subkommissionen) pro Sitzung doppeltes Sitzungsgeld
c.Spesen:
– für Übernachtung mit Frühstück Fr. 125
– als Reiseentschädigung die Reisekosten 2. Klasse für die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel
Abrechnungen
a. Grundsatz
Der Kirchenrat bestimmt, welche Entschädigungen jährlich, halbjährlich oder vierteljährlich abgerechnet werden. Er stellt für die Abrechnung entsprechende Formulare zur Verfügung.
Abrechungen sind je auf eine Abrechnungsperiode einzureichen, in jedem Fall aber bis spätestens 30. November. Später eingehende Abrechnungen kommen im neuen Rechnungsjahr zur Abrechnung.
b. Kirchensynode
Abrechnungen für die Kirchensynode (Synodemitglieder, Büro, Synodalkommissionen, Abordnungen, Beauftragte und Gäste) besorgt die 2. Sekretärin oder der 2. Sekretär. Das Büro nimmt vom Inhalt der Abrechnungen Kenntnis.
Abrechungen erfolgen mit Ausnahme der Fraktionsbeiträge halbjährlich. Letztere sind per Ende September zu überweisen.
2. Kirchensynode und Fraktionen
Präsidium
Die Präsidentin oder der Präsident der Kirchensynode erhält neben den Entschädigungen gemäss § 1 als jährliche Pauschale:
– für die Arbeit zwischen den Synodeversammlungen Fr. 7500
– für Büro- und Telefonspesen Fr. 1200
Vizepräsidium
Die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten der Kirchensynode erhalten für die Arbeit zwischen den Synodeversammlungen sowie für Büro- und Telefonspesen neben den Entschädigungen gemäss § 1 lit. a und c eine jährliche Pauschale von Fr. 1200.
Sekretariat
Die Sekretärinnen und Sekretäre der Kirchensynode erhalten neben den Entschädigungen gemäss § 1 lit. a und c:
a.
1.Sekretärin oder 1. Sekretär:
– für eine ganztägige Synodeversammlung einschliesslich Beschlussprotokoll und Bereinigung des Synodeprotokolls Fr. 500
– für eine halbtägige Synodeversammlung einschliesslich Beschlussprotokoll und Bereinigung des Synodeprotokolls Fr. 400
b.
2.Sekretärin oder 2. Sekretär:
– für das Büroprotokoll einschliesslich Vollzugskorrespondenz pro Sitzung Fr. 500
– für Arbeiten im Nachgang zu einer Synodeversammlung pro Sitzung (halb- oder ganztägig) Fr. 350
– für Abrechnungen halbjährlich Fr. 500
Synodeprotokoll
Die Protokollführerin oder der Protokollführer erhält neben den Entschädigungen gemäss § 1 lit. a und c:
– für das Protokoll einer Ganztagessitzung Fr. 3000
– für das Protokoll einer Halbtagessitzung Fr. 2000
Freier Kredit
Dem Büro der Kirchensynode steht für besondere Auslagen ein freier Kredit von Fr. 3000 pro Jahr zur Verfügung.
Geschäftsprüfungs- und Rechnungsprüfungskommission
Die Präsidentinnen und Präsidenten sowie die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission und der Rechnungsprüfungskommission werden für die Erfüllung von Aufgaben ausserhalb von Sitzungen auf der Grundlage von § 1 lit. a und c entschädigt, sofern dafür ein Auftrag der Kommission oder des Präsidiums vorliegt.
Die Präsidentinnen und Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission und der Rechnungsprüfungskommission erhalten für die Erfüllung ihrer Aufgaben sowie für Büro- und Telefonspesen eine jährliche Pauschale von Fr. 1200.
Fraktionspräsidium
Fraktionspräsidentinnen und Fraktionspräsidenten erhalten für ihre Arbeit sowie für Büro- und Telefonspesen eine jährliche Pauschale von Fr. 1200.
Fraktionsbeiträge
Die Fraktionen erhalten für jedes ihrer Mitglieder einen jährlichen Beitrag von Fr. 75.
Stichtag für die dem Büro zu meldende Anzahl Mitglieder ist der 30. Juni.
3. Landeskirchliche Rekurskommission
Besondere Entschädigungen
Mitglieder der landeskirchlichen Rekurskommission erhalten neben den Entschädigungen gemäss § 1:
| – Zulage für die persönliche Vorbereitungsarbeit (Aktenstudium), pro Fall | Fr. 135 |
| – Referatsentschädigung | Fr. 440 |
| – Sitzungsprotokoll und Ausfertigung des Rekursentscheids | Fr. 330 |
4. Kirchenrat
Kirchenratspräsidentin oder -präsident, Kirchenratsschreiberin oder -schreiber
Die Kirchenratspräsidentin oder der Kirchenratspräsident und die Kirchenratsschreiberin oder der Kirchenratsschreiber beziehen einen Lohn gemäss Vollzugsverordnung zum Personalgesetz[2].
Der Kirchenrat kann für die Abgeltung von Spesen eine Pauschale festlegen.
Nebenamtliche Mitglieder
Der Kirchenrat regelt die Entschädigung seiner nebenamtlichen Mitglieder. Diese setzt sich zusammen aus einer Sitzungspauschale und einem Lohnanteil gemäss Vollzugsverordnung zum Personalgesetz[2].
Der Kirchenrat kann für die Abgeltung von Spesen eine Pauschale festlegen.
Kirchenratsvikariat
Staatliche Leistungen für das Kirchenratsvikariat werden dem Konto des Kirchenrates gutgeschrieben.
Kirchenrätliche Kommissionen
Die Mitglieder kirchenrätlicher Kommissionen erhalten die Entschädigungen gemäss § 1.
5. Bezirkskirchenpflege, Dekanat und Diakonatskapitelspräsidium
Bezirkskirchenpflege
a. Entschädigungen
Die Mitglieder der Bezirkskirchenpflegen erhalten für Visitationen und Sitzungen die Entschädigungen gemäss § 1.
Jeder Bezirkskirchenpflege steht für das Präsidium und weitere Funktionen eine jährliche Pauschale zur Verfügung. Sie beträgt:
– für die kirchlichen Bezirke Winterthur, Zürich rechts und links der Limmat Fr. 4500
– für die übrigen kirchlichen Bezirke Fr. 3500
Die Bezirkskirchenpflege entscheidet zu Beginn jeder Amtsdauer über die Aufteilung der Pauschale. Sie meldet den Verteilerschlüssel dem Kirchenrat.
b. Auslagenersatz
Ausgewiesene Auslagen, namentlich für Büromaterialien und Telefonspesen, werden auf Grund jährlicher Abrechnungen vergütet.
Dekanat, Diakonatskapitelspräsidium
Der Kirchenrat regelt die Entschädigungen und den Auslagenersatz für Dekaninnen und Dekane, Vizedekaninnen und Vizedekane, Präsidentinnen und Präsidenten sowie Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten der Diakonatskapitel.
6. Schlussbestimmungen
Revision
Änderungen dieses Reglements werden von der Kirchensynode beschlossen. Sie setzen einen gemeinsamen Antrag des Büros der Kirchensynode und des Kirchenrates voraus.
Inkrafttreten
Dieses Reglement tritt auf den 15. Juni 2007 in Kraft und ersetzt das Entschädigungsreglement vom 31. März 1992.
[2] LS 177. 111.
[3] LS 181. 13.
[4] LS 181. 21.