Verordnung über Entschädigungen von Kommissionen und von Nebenämtern

Der Regierungsrat,

gestützt auf §§ 52 und 63 der Verordnung über das Dienstverhältnis der Beamten der Verwaltung und der Rechtspflege (Beamtenverordnung) vom 16. November 1970 FN2,

beschliesst:

A. Kommissionen mit Sitzungsgeldern des Kantonsrates

§ 1. Für Präsidenten und Mitglieder der nachstehend aufgeführten Kommissionen gelten die Sitzungsgelder der Mitglieder von Kommissionen des Kantonsrates. Vorbehalten bleiben die bei einzelnen Kommissionen besonders aufgeführten Entschädigungen. Auf Beamte und Angestellte ist § 4 anwendbar.

I. Direktion des Innern

1. Archivkommission
2. FN13 Aufsichtskommission der Gebäudeversicherung
II. Direktion der Justiz

1.	Kommission für das Kriminalistische Institut des Kantons Zürich
2.	Aufsichtskommissionen der Arbeitserziehungsanstalt Uitikon und der Strafanstalt Regensdorf bzw. Strafvollzugskommission FN13
	2.1 das Sitzungsgeld wird auch für Anstaltsbesuche ausgerichtet
	2.2 FN13 Für Zirkulations- geschäfte erhalten die Mitglieder	Fr. 41
	2.3 FN13 Für die Erledigung anderer Aufträge durch einzelne Mitglieder beträgt die Entschädigung je Stunde	Fr. 29

Strassenverkehrskommission
IV. Direktion der Finanzen

1. FN13	Steuerkommissionen
	Für die Vorbereitungsarbeiten auf eine Sitzung beträgt die Entschädigung je Stunde	Fr. 25
2.	Kommission für das Fischereiwesen
3.	Jagdkommission
4.	Kommission für das Gastwirtschaftsgewerbe
5.	Verwaltungskommission der Beamtenversicherungskasse
6.	Aufsichtskommission der Witwen- und Waisenstiftung für Verwaltungs- und Gerichtsbeamte
7.	Kommission für die langfristige Planung des Einsatzes elektronischer Datenverarbeitungsanlagen

1.	Fachkommission für die beratende Mitwirkung bei Ausländerrekursen
2.	Spezialkommission für die beratende Mitwirkung bei der Zuteilung von Saisonarbeitskräften
3.	Begutachtende Zuteilungskommission für das Gesundheits- und Fürsorgewesen
4.	Begutachtende Zuteilungskommission für das Bildungswesen
5.	Paritätische Kommission für den Entlastungsfonds der Arbeitslosenversicherung
6.	Kommission für Arbeitsbeschaffung
7.	Zentralstelle für wirtschaftliche Landesversorgung
8.	Wohnbaukommission
9.	Börsenkommission
10.	Kommission für das Handelswesen

11.	Berufsbildungsrat und die von ihm eingesetzten Kommissionen Mitglieder des Rates und der Kommissionen erhalten für die Erledigung von Einzelaufträgen, die sie auf besondere Weisung des Rates übernehmen, je Stunde eine Entschädigung von	Fr. 25
12.	Arbeitsgruppen des Amtes für Berufsbildung Für Einzelaufträge beträgt die Entschädigung je Stunde	Fr. 25
13.	Kommission für Stipendien und Darlehen für die berufliche Vor-, Aus- und Weiterbildung Für die Akteneinsicht beträgt die Entschädigung je Stunde	Fr. 25
14.	Aufsichtskommissionen für die staatlichen Berufsschulen Überdies werden ausgerichtet für Schulbesuche je Unterrichtsstunde	Fr. 25
15.	Vorstand der Lehrerkonferenz der Berufsschulen des Kantons Zürich Überdies werden jährlich ausgerichtet 15.1 dem Präsidenten 15.2 dem Aktuar	Fr. 1000 Fr. 2000
16.	Kommission Koordination Volksschule-Berufsbildung
17.	Kommission für Lehrerbildungskurse
18.	Aufsichtskommission für die Intensivfortbildung der Berufsschullehrer
19.	Diplomkommission für das höhere Lehramt in den allgemeinbildenden Fächern der Berufsschulen an der Universität Zürich
20.	Prüfungskommission für den Übertritt von Absolventen der zürcherischen Berufsmittelschulen an das kantonale Arbeitslehrerinnenseminar
21.	Redaktionskommission des Informationsblattes der Berufsschullehrer
22.	Kommission für die Landwirtschaft
23.	Kommission für die Zürcher Berglandwirtschaft (Bergkommission) Für Vorbereitungsarbeiten auf eine Sitzung und die Bearbeitung von Kommis- sionsaufträgen erhalten ein- zelne Mitglieder oder beige- zogene Fachleute je Stunde	Fr. 25

24.	Kommission für die landwirtschaftliche Berufsbildung
25.	Aufsichtskommissionen für die landwirtschaftlichen Schulen Überdies werden ausgerichtet 25.1 für Schulbesuche je Unterrichtsstunde 25.2 für Examenbesuche je Examenstunde	Fr. 25 Fr. 25
26.	Fachkommission für Gemüsebau
27.	Fachkommission für Obstbau und Obstverwertung
28.	Siedlungskommission Für Vorbereitungsarbeiten auf eine Sitzung und für die Bearbeitung von Kommis- sionsaufträgen erhalten ein- zelne Mitglieder oder beige- zogene Fachleute je Stunde	Fr. 25
29.	Schaukommission für Tierzucht Der Präsident erhält überdies eine jährliche Entschädigung von	Fr. 566
30.	Aufsichtskommission für Tierversuche Für die Durchführung der Kontrollen erhalten die Mitglieder eine jährliche Pauschalentschädigung von je	Fr. 566
31.	Kommission zur Prüfung der Schreibweise der Orts- und Flurnamen Für die Vorbereitungsarbeiten auf eine Sitzung und für die Bearbeitung von Kommis- sionsaufträgen erhalten ein- zelne Mitglieder oder beige- zogene Fachleute je Stunde	Fr. 25
32.	Kommission für den Einsatz der EDV in der Grundbuchvermessung und deren Nachführung

1.	Aufsichtskommission des Universitätsspitals Zürich
2.	Aufsichtskommission des Kantonsspitals Winterthur
3.	Aufsichtskommission der Psychiatrischen Universitätsklinik Burghölzli
4.	Aufsichtskommission der Psychiatrischen Klinik Rheinau

5.	Aufsichtskommission der Psychiatrischen Klinik Hard
6.	Aufsichtskommission der Klinik Sonnenbühl
7.	Aufsichtskommission des Krankenheims Wülflingen
8.	Aufsichtskommission des Krankenheims Uetikon a. S. (Wäckerlingstiftung)
9.	Aufsichtskommission des Kinderpsychiatrischen Dienstes des Kantons Zürich
10.	Aufsichtskommission der privaten psychiatrischen Krankenhäuser und Heime
11.	Schulkommissionen der Schulen des Universitätsspitals Zürich
12.	Schulkommissionen der Krankenpflegeschule Winterthur
13.	Schulkommissionen der Schule für psychiatrische Krankenpflege Burghölzli
14.	Schulkommissionen der Schule für psychiatrische Krankenpflege Rheinau
15.	Schulkommissionen der Vorkurse für Spitalberufe
16.	Sanitätskommission
17.	Krankenversicherungskommission
18.	Drogenkommission
19.	Aidskommission
20. FN22	Kantonale Ethikkommission Überdies werden jährlich ausgerichtet 20.1 dem Präsidenten 20.2 dem Vizepräsidenten 20.3 den Mitgliedern	Fr. 12 000 Fr. 8 000 Fr. 4 000

1. FN13	Erziehungsrat und die von ihm eingesetzten Kommissionen Mitglieder des Rates und der Kommissionen erhalten für die Erledigung von Einzelaufträgen, die sie auf besondere Weisung des Rates übernehmen, je Stunde eine Entschädigung von Sitzungsgelder und Entschädigungen werden an Mitglieder des Erziehungs- rates zusätzlich zur Besoldung gemäss § 31 BVO ausgerichtet.	Fr. 25
2.	Konferenz der Schulkapitel
3.	Kindergarteninspektorinnen, Inspektoren für Knabenhandarbeit sowie Bezirksinspektorinnen für den Mädchenhandarbeits- und Hauswirtschaftsunterricht
4.	Kommission für Personalfragen der Volksschule
5. FN13	Nebenamtliche Berater der Verweser und Vikare (Regionalberater) Die Entschädigung beträgt je Stunde je Vormittag, Nachmittag oder Abend höchstens	Fr. 25 Fr. 100
6.	Aufsichtskommission für die Hauswirtschaftliche Fortbildungsschule
7.	Aufsichtskommission der Gehörlosenschule
8.	Kommission für Schulversuche und Schulprojekte
9.	Lehrmittelkommission
10. FN13	Ständige Stufenlehrmittel- kommissionen Überdies werden jährlich ausgerichtet 10.1 den Präsidenten 10.2 den Mitgliedern 10.3 den Aktuaren	Fr. 4500 Fr. 3500 Fr. 4000
11. FN18	Vorstand der Schulsynode Überdies werden jährlich ausgerichtet 10.1 den Präsidenten 10.2 dem Vizepräsidenten 10.3 dem Aktuar Die Vorstandsmitglieder werden um zusammen 20 Wochenstunden entlastet; der Erziehungsdirektion obliegt die Verteilung dieser Stunden auf die einzelnen Mitglieder	Fr. 5800 Fr. 2900 Fr. 5800
12. FN11
13.	Kommission für Schulsammlungen
14.	Kommission des Phonogrammarchivs
15.	Redaktionskommission des Schulblattes

16.	Aufsichtskommissionen der kantonalen Mittelschulen, Lehrerbildungsanstalten und des Technikums Winterthur (Ingenieurschule)
17.	Diplomkommission für das höhere Lehramt
18.	Diplomkommission für das höhere Lehramt in den Handelsfächern
19.	Kommission für das Zeichenlehramt
20.	Inspektionskommission für das Evangelische Lehrerseminar
21.	Inspektionskommission für das Freie Gymnasium Zürich
22.	Aufsichtskommission der Zürcher Bibliothekarenkurse
23.	Kantonale Turnexperten
24. FN13	Maturitätsprüfungs- kommission 24.1 Der Präsident erhält neben Sitzungsgeld und Prüfungsentschädigung eine feste jährliche Entschädigung von 24.2 Examinatoren und Experten erhalten für die Prüfungen, für Vorbereitun- gen und Korrekturen je Stunde für die Beaufsichtigung der schriftlichen Prüfungen je halben Tag für Schlusssitzungen	Fr. 4176 Fr. 60 Fr. 75 Fr. 30
25.	Kommission für Studienbeiträge
26.	Hochschulkommission
27.	Hochschulstatistikkommission
28.	Aufsichtskommission des Instituts für Schweizerisches Bankwesen
29.	Kommission für das Publizistische Seminar
30.	Aufsichtskommission für die Hauptbibliothek der Universität Zürich-Irchel
31.	Kommission für Raumplanung
32.	Konferenz der Präsidenten der Bezirksjugendkommissionen
33. FN13	Kommission für Gemeinde- und Schulbibliotheken Der Präsident erhält überdies eine feste jährliche Entschädigung von	Fr. 11 310

34. FN13	Kulturförderungskommission Freierwerbende Mitglieder der Kommission erhalten das doppelte Sitzungsgeld
35.	Kommission zur Herausgabe der Kunstdenkmäler
36.	Kommission für den August-Abegg-Fonds
37. FN12	Mitglieder von Aufsichts- kommissionen aus Schulen, die der Erziehungsdirektion unterstellt sind, erhalten für Schulbesuche je Schulstunde eine Entschädigung von	Fr. 25
38. FN12	Kommission für die Beratungsstelle für Lehrkräfte der Volksschule
39. FN12	Aufsichtskommission der logopädischen Abklärungsstellen im Kanton Zürich
40. FN12	Kommission für die Koordination von Volksschule und Mittelschule
41. FN12	Kommission für Lehrerfortbildung
42. FN12	Aufsichtskommission für die Intensivfortbildung aller Stufen

1.	Denkmalpflegekommission
2.	Archäologiekommission
3.	Natur- und Heimatschutzkommission Mitglieder der Kommissionen gemäss Ziffern 1 bis 3 erhalten für die Erledigung von Einzelaufträgen als Referenten oder Experten, die sie auf besondere Weisung der Kommission übernehmen, je Stunde eine Entschädigung von FN13	Fr. 60
4.	Gewässerschutz- und Abfallkommission
5. FN13	Vom Regierungsrat bestellte Fachausschüsse im Bereich Umweltschutz
6.	Kommission für Private Kontrolle

Den Mitgliedern des Rates wird für die Erledigung von Einzelaufträgen, die sie auf besondere Weisung des Rates übernehmen, je nach der zeitlichen Beanspruchung ein Sitzungsgeld für einen ganzen oder einen halben Tag ausgerichtet.

Die Sitzungsgelder werden an Mitglieder des Kirchenrates zusätzlich zur Besoldung gemäss § 32 Beamtenverordnung ausgerichtet.

B. Kommissionen und Schiedsgerichte mit besonderen Entschädigungen

§ 2. Für Präsidenten und Mitglieder der nachstehend genannten Kommissionen und Schiedsgerichte sowie nebenamtlichen Behördemitgliedern gelten die folgenden Sitzungsgelder und Entschädigungen. Vorbehalten bleiben die bei einzelnen Kommissionen und Funktionen besonders aufgeführten Entschädigungen. Auf Beamte und Angestellte ist § 4 anwendbar.

I. Direktion des Innern

	1.3 FN13 Nicht im Staatsdienst stehende Angehörige des kantonalen Führungsstabes und der Bezirksführungsstäbe erhalten je ganzen Tag je halben Tag 1.4 FN13 Im Staatsdienst stehende Angehörige des kantonalen Führungsstabes und der Bezirksführungsstäbe erhalten je ganzen Tag (mindestens 5 Stunden) je halben Tag (mindestens 3 Stunden) 1.5 FN13 Den Stabschefs stehen die Entschädigungen gemäss 1.3 bzw. 1.4 zusätzlich zur jährlichen Entschädigung gemäss 1.1 bzw. 1.2 zu 1.6 FN13 Die Kosten für Reise, Unterkunft und Verpflegung werden zu Lasten der Kursrechnung vergütet; für einzelne Hauptmahlzeiten werden höchstens Fr. 12.50 ausgerichtet	Fr. 200 Fr. 100 Fr. 30 Fr. 15
2. FN19	Funktionäre für die Aushebung Kantonale Ordonnanzen erhalten je Tag	Fr.100-160
3. FN13	Kulturgüterschutzkommission 13.1 Die Entschädigung beträgt je ganzen Tag je halben Tag 3.2 Dem Präsidenten wird überdies je Sitzung eine Entschädigung ausgerichtet von	Fr. 200 Fr. 120 Fr. 60

1. FN13	Rekurskommission für Arbeitsbeschaffungsreserven Je Sitzung erhalten 1.1 der Präsident 1.2 die Mitglieder	Fr. 136 Fr. 106
2. FN13	Landwirtschaftliche Rekurskommission Je Sitzung erhalten 1.1 der Präsident 1.2 die Mitglieder	Fr. 136 Fr. 106
3. FN20

	8.2 FN13 Kontrolleure je ganzen Tag je Arbeitsstunde je Nachtarbeitsstunde (20.00 bis 06.00)	Fr. 160 Fr. 25 Fr. 30
9. FN13	Abnahme der Diplomprüfung für das höhere Lehramt in den allgemeinbildenden Fächern der Berufsschulen, fachdidaktisch-berufspädagogischer Teil (3 Lektionen) Die Entschädigungen betragen je Prüfung 9.1 für den Präsidenten des Prüfungsausschusses 9.2 für den Fachdidaktiker 9.3 für den Experten pro Fach 9.4 für die Lehrer pro Klasse und Fach	Fr. 75 Fr. 45 Fr. 30 Fr. 15
10. FN13	Praktikumslehrer im Studiengang für Berufsschullehrer allgemeinbildender Richtung, je Lektion	Fr. 45
11. FN13	Abgeordnete der Direktion der Volkswirtschaft in den nach italienischem Recht bestellten Prüfungskommissionen der Berufsschulen für Ausländer 11.1 Die Entschädigung beträgt je Sitzung 11.2 Für die Beaufsichtigung der Prüfungen werden ausgerichtet bei Beanspruchung bis zu einer Stunde im Tag bei mehrstündiger Beanspruchung im Tag, je Stunde	Fr. 60 Fr. 25 Fr. 21
12. FN15	Regionale Verkehrskonferenzen 12.1 die Präsidenten erhalten je Sitzung 12.2 die Sekretäre erhalten je Sitzung 12.3 für die allgemeinen Sekretariatsarbeiten erhalten die Konferenzen eine Entschädigung je Jahr von	Fr. 150 Fr. 120 Fr. 500

1. FN13	Prüfungskommissionen für Berufe der Gesundheitspflege 1.1 Der Vorsitzende erhält je Prüfungstag 1.2 Bei mündlichen Prüfungen bis 20 Minuten Dauer erhalten der Examinator der Koexaminator 1.3 Bei mündlichen Prüfungen bis 40 Minuten Dauer erhalten der Examinator der Koexaminator 1.4 Bei praktischen und schriftlichen Prüfungen (einschliesslich Korrekturen) erhalten je Stunde der Examinator der Koexaminator pro Tag jedoch höchstens 1.5 Bei praktischen und schriftlichen Prüfungen (einschliesslich Korrekturen) erhalten je Tag der Examinator der Koexaminator 1.6 Wo sich die Entschädi- gung nach Minuten oder Stunden der Prüfungsdauer bemisst, wird auf die nach der Prüfungsordnung vorgeschrie- bene Dauer abgestellt; kantonalen Beamten und Angestellten werden 2/3 der Entschädigungen ausgerichtet	Fr. 226 Fr. 23 Fr. 15 Fr. 45 Fr. 30 Fr. 45 Fr. 30 Fr. 271 Fr. 271 Fr. 181
2. FN21	Schiedsgericht in Sozialversicherungs- streitigkeiten Es gelten folgende Entschädigungen 2.1 Mitglieder je Sitzung 2.2 Für die Vorbereitung einer Sitzung gemäss Zeitaufwand, höchstens aber 2.3 Für ausserordentliche Bemühungen von Mitgliedern als Sachverständige gemäss Zeitaufwand, im Tag jedoch höchstens	Fr. 169 Fr. 169 Fr. 169
3.	Eidgenössische Prüfungskommissionen Im Staatsdienst stehende Kommissionsmitglieder und Kursreferenten haben Anspruch auf die nach den jeweils geltenden Ansätzen berechneten Entschädigungen und Nebenauslagen.

	Experten bei Vordiplom- und Schlussdiplomprüfungen am Technikum Winterthur Ingenieurschule steht für die Mitwirkung bei der Besprechung der Diplomarbeiten eine Entschädigung je Arbeitsstunde zu von 4.2 Examinatoren (Lehrbeauftragte) erhalten für die Aufstellung der schriftlichen Aufgaben je Fach für Korrektur der schriftlichen Arbeiten je Schüler für mündliche Prüfungen je Schüler	Fr. 60 Fr. 75 Fr. 15 Fr. 23
5.	Aufnahme- und Abschlussprüfungen an Mittelschulen, Lehrerbildungsanstalten und am Technikum Winterthur Ingenieurschule 5.1 Lehrbeauftragte erhalten für die Aufsicht während der unterrichtsfreien Zeit je Stunde 5.2 Die Entschädigungen für Prüfungen gelten für kantonale Beamte wie für nicht im Staatsdienst stehende Experten und können auch für Prüfungen an der Dolmetscherschule, am Evangelischen Lehrerseminar sowie an andern vom Staat subventionierten Schulen und Kursen gewährt werden; in Sonderfällen kann die Erziehungsdirektion die Entschädigungen auf der Grundlage der Besoldung für Lehrbeauftragte berechnen	Fr. 23
6.	Abnahme der didaktisch- praktischen Prüfungen im Rahmen des Diploms für das höhere Lehramt Die Entschädigungen betragen für Organisatoren, Experten und Prüfende je Prüfung 6.1 Präsident des Prüfungsausschusses 6.2 Lehrbeauftragter für Allgemeine Didaktik 6.3 Didaktiklehrer im Hauptfach 6.4 Didaktiklehrer im Nebenfach 6.5 Mitglieder der Fakultät und der Diplomkommission 6.6 Lehrer der Klasse	Fr. 75 Fr. 60 Fr. 45 Fr. 38 Fr. 30 Fr. 15

§ 2 a. FN13 Den Mitgliedern nichtständiger Kommissionen werden folgende Entschädigungen ausgerichtet:

Halbtagssitzung Ganztagssitzung

Fr. Fr.

Sitzungsgeld 200 400

Zulage an den
Präsidenten
zum Sitzungsgeld 80 160

Die Vergütung der Auslagen richtet sich nach § 6 der Verordnung.

In begründeten Ausnahmefällen können für alle oder einzelne Mitglieder die Ansätze der Sitzungsgelder erhöht werden. Die höheren Ansätze sind vor der Anwendung im Einvernehmen mit der Finanzdirektion festzusetzen.

D. FN8 Verschiedene Bestimmungen

§ 3. Die Direktionen des Regierungsrates können Mitgliedern von Kommissionen eine zusätzliche Entschädigung für die Erledigung von Einzelaufträgen nach Massgabe der zeitlichen Beanspruchung ausrichten, sofern solche Aufträge die einem Kommissionsmitglied üblicherweise erwachsende Mitarbeit erheblich übersteigen. Vorbehalten bleiben besondere Entschädigungen nach Massgabe dieser Verordnung.

§ 4. In bezug auf die Mitwirkung von vollbeschäftigten Beamten und Angestellten in allen Kommissionen, Schiedsgerichten und dergleichen, die in diesem Erlass genannt werden, ist § 52 Abs. 2 Beamtenverordnung massgebend, sofern die Ausrichtung einer Entschädigung nicht ausdrücklich vorgesehen ist.

Erfolgt die Mitwirkung von Beamten und Angestellten nicht von Amtes wegen in Erfüllung der zu ihrem Pflichtenheft gehörenden Aufgaben, erhalten sie dieselben Entschädigungen wie nicht im Staatsdienst stehende Personen. Die Ausübung bedarf jedoch der Bewilligung durch den Regierungsrat. . . . FN11

Mitwirkenden Beamten und Angestellten steht der Ersatz allfälliger Auslagen zu. Entschädigungen von dritter Seite dürfen nicht entgegengenommen werden. Vertretungen des Regierungsrates bleiben vorbehalten.

§ 5. In dieser Verordnung nicht aufgeführte Entschädigungen für nebenamtliche oder im Auftragsverhältnis ausgeübte Einzelfunktionen werden nach Massgabe besonderer Erlasse ausgerichtet.

§ 6. Mitgliedern von Kommissionen sowie Personen, die nebenamtlich oder im Auftragsverhältnis tätig sind, werden die Kosten von Bahnbilletten 2. Klasse oder Billette anderer öffentlicher Verkehrsmittel vergütet.

Die Direktionen des Regierungsrates können in besonderen Fällen die Kosten von Bahnbilletten 1. Klasse oder auf Gesuch die Kosten der Benützung privater Motorfahrzeuge nach den Ansätzen für Beamte und Angestellte zurückerstatten.

Experten, die ausserhalb des Kantons wohnen und in Erfüllung ihres Auftrages auswärts übernachten müssen, erhalten neben der Vergütung der Reisekosten eine Pauschalentschädigung von Fr. 100 für eine Hauptmahlzeit am Abend und das Übernachten mit Morgenessen. Bei ganztägiger Expertentätigkeit werden zusätzlich Fr. 22.50 für das Mittagessen ausgerichtet. FN13

Vergütungen für allfällige Auslagen, wie Einnahme von Mahlzeiten, Porti, Telefongespräche, sind in den Ansätzen dieser Verordnung enthalten, soweit bei einzelnen Kommissionen nicht eine abweichende Regelung gilt. Vorbehalten bleiben besondere Bestimmungen dieser Verordnung über den Ersatz von Auslagen.

§ 7. Am Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aufgelaufene Entschädigungen und Spesen werden nach bisherigem Recht ausgerichtet.

§ 8. Diese Verordnung tritt auf den 1. Januar 1982 in Kraft.

Auf den gleichen Zeitpunkt werden die Vorschriften des Regierungsrates über die Entschädigung der Mitglieder von Kommissionen und Behörden sowie von nebenamtlich ausgeübten Funktionen vom 17. Juli 1974 aufgehoben.

Anmerkung

Weitere Entschädigungen sind in den nachstehend aufgeführten Verordnungen festgelegt:

Verordnung über die Entschädigung der Funktionäre der Tierseuchenbekämpfung vom 27. Februar 1969 FN7.

Verordnung betreffend die Bezirksschätzungskommissionen vom 28. Dezember 1911 FN4.

Verordnung über die Entschädigungen der Schätzungskommissionen vom 8. Juli 1971 FN6.

Verordnung über das Dienstverhältnis der Sektionschefs vom 11. November 1971 FN5.

Verordnung über die Entschädigung der Behörden der römisch-katholischen Körperschaft vom 20. Juni 1984 FN3.

________
FN1 OS 48, 389.
FN2 177.11.
FN3 182.32.
FN4 234.2.
FN5 511.1.
FN6 781.3.
FN7 916.23.
FN8 Ursprünglich Titel C.
FN9 Fassung gemäss RRB vom 23. Oktober 1985 (OS 49, 456).
FN10 Fassung gemäss RRB vom 11. Dezember 1985 (OS 49, 500).
FN11 Aufgehoben durch RRB vom 30. März 1988 (OS 50, 404).
FN12 Eingefügt durch RRB vom 30. März 1988 (OS 50, 404).
FN13 Fassung gemäss RRB vom 30. März 1988 (OS 50, 404).
FN14 Fassung gemäss RRB vom 22. März 1989 (OS 50, 583).
FN15 Eingefügt durch RRB vom 10. Mai 1989 (OS 50, 601).
FN16 Fassung gemäss RRB vom 16. August 1989 (OS 50, 657). In Kraft seit 1. Januar 1989.
FN17 Fassung gemäss RRB vom 4. Juli 1990 (OS 51, 191).
FN18 Fassung gemäss RRB vom 26. September 1990 (OS 51, 226).
FN19 Fassung gemäss RRB vom 22. Juni 1994 (OS 52, 724). In Kraft seit 1. Januar 1995.
FN20 Aufgehoben durch RRB vom 18. Januar 1995 (OS 53, 37).
FN21 Fassung gemäss RRB vom 18. Januar 1995 (OS 53, 37).
FN22 Eingeführt durch RRB vom 8. Oktober 1997 (OS 54, 334). In Kraft seit 1. Januar 1998.