Gemeindeverordnung (VGG)

(vom 29. Juni 2016)[1][2]

Der Regierungsrat beschliesst:

1. Teil: Allgemeine Bestimmungen und Organisation

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Elektronische Publikation

§ 1.

1

Die Gemeinden können beschliessen, ihre Erlasse, allgemein verbindlichen Beschlüsse und Wahlergebnisse amtlich im Internet zu veröffentlichen. Für die damit verbundenen Rechtswirkungen ist die elektronische Fassung massgebend.

2

Die Gemeinden gewährleisten die Unveränderbarkeit der elektronisch vorgenommenen Veröffentlichungen.

3

Sie beschliessen, wann, wie häufig und auf welcher Internetseite die Veröffentlichungen vorgenommen werden.

Rechtssammlung

§ 2.

1

Die systematisch aufgebaute Rechtssammlung der Gemeinden umfasst die Gemeindeordnung, die Gemeinde- und die Behördenerlasse sowie die rechtsetzenden Verträge, insbesondere Zweckverbandsstatuten.

2

Sie wird nach Sachgebieten geordnet.

3

Sie wird im Internet veröffentlicht und aktuell gehalten.

Jahresrechnung und Budget

§ 3.

Der Gemeindevorstand veröffentlicht die Jahresrechnung und das Budget.

2. Abschnitt: Organisation und Zusammenarbeit[17]

Geheime Abstimmung in der Gemeindeversammlung

§ 4.

1

Die Versammlungsleitung gibt vor der geheimen Abstimmung zu einem Geschäft die Abstimmungsfrage bekannt.

2

Die Stimmberechtigten erhalten einen vorgedruckten Stimmzettel und Schreibzeug. Die Versammlungsleitung stellt die Anzahl ausgegebener Stimmzettel fest.

3

Die Stimmenzählenden sammeln die ausgefüllten Stimmzettel in einer Urne. Die Versammlungsleitung stellt die Anzahl eingegangener Stimmzettel fest, sorgt für die Auszählung der Stimmen und gibt das Ergebnis bekannt.

4

Bei Stimmengleichheit ist das Geschäft abgelehnt.

5

Für die Sicherung des Ergebnisses gilt § 48 Abs. 4 der Verordnung über die politischen Rechte vom 27. Oktober 2004[6] sinngemäss.

Urnenabstimmungen von Zweckverbänden

§ 4 a.[16]

1

Auf Antrag des Zweckverbands stimmen die Stimmberechtigten der am Zweckverband beteiligten Gemeinden an der Urne ab über

a.die Änderung der Rechtsgrundlage des Zweckverbands,

b.die Umwandlung des Zweckverbands in eine andere Rechtsform,

c.die Auflösung des Zweckverbands.

2

In den Gemeinden des Zweckverbands geben die Gemeindevorstände und in Parlamentsgemeinden zusätzlich die Gemeindeparlamente ihre Abstimmungsempfehlung ab.

2. Teil: Finanzhaushalt

1. Abschnitt: Grundsätze

Unterhaltspflicht

§ 5.

Sachwerte sind laufend so zu unterhalten, dass ihre Substanz und Gebrauchsfähigkeit erhalten bleiben und keine Personen-, Sach- oder Bauschäden auftreten.

Gliederung nach Sachgruppen und Funktionen

§ 6.

1

Die Bilanz, die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung werden nach Sachgruppen gegliedert (Kontenrahmen).

2

Die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung werden zusätzlich nach Funktionen gegliedert.

3

Die Funktionen gemäss Anhang 1 Ziff. 1 werden mindestens vierstellig geführt, die Sachkonten gemäss Anhang 1 Ziff. 2 mindestens sechsstellig.

Eigenwirtschaftsbetriebe

§ 7.

1

Die Betriebsrechnung von Eigenwirtschaftsbetrieben umfasst die gesamten Kosten für deren Aufgabenerfüllung, insbesondere Verzinsungen und Abschreibungen.

2

Die Gemeinde kann eine Einlage aus Steuermitteln als einmalige neue Ausgabe bewilligen, wenn

a.der Eigenwirtschaftsbetrieb einen Vorschuss ausweist,

b.ohne Einlage unverhältnismässig hohe Gebühren erforderlich wären und

c.das übergeordnete Recht eine Einlage zulässt.

3

Entnahmen können gestützt auf einen Gemeindeerlass vorgenommen werden, soweit das übergeordnete Recht dies zulässt.

Liegenschaftenfonds

§ 8.

1

Die Gemeinden können für Wohn- und Gewerbeliegenschaften, die durch Dritte genutzt werden, Liegenschaftenfonds bilden. Diese sind zweckgebundenes Eigenkapital.

2

Liegenschaftenfonds erfordern eine Regelung in einem Gemeindeerlass.

3

Die Äufnung erfolgt ausschliesslich aus Einnahmen aus den Wohnund Gewerbeliegenschaften.

4

Die Fondsmittel werden für werterhaltende Erneuerungen und den Unterhalt verwendet.

5

Fondsentnahmen werden im gleichen Beschluss bewilligt, mit dem die Ausgabenbewilligung für Erneuerungen oder Unterhalt erfolgt.

Sonderrechnungen

§ 9.

1

Sonderrechnungen werden im Anhang zur Jahresrechnung dargestellt.

2

Sie werden mit der Jahresrechnung genehmigt.

2. Abschnitt: Steuerung des Finanzhaushalts

A. Haushaltsgleichgewicht

Ausgleich des Budgets

§ 10.

1

Für die Berechnung des zulässigen Aufwandüberschusses gemäss § 92 Abs. 2 des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015 (GG)[3] werden die Abschreibungen aus Eigenwirtschaftsbetrieben nicht berücksichtigt.

2

Der massgebende Steuerertrag bemisst sich gemäss Anhang 2 Ziff. 2.1.

Bilanzfehlbetrag

§ 11.

Die erste Tilgungsquote wird im nächstfolgenden Budget eingestellt.

Information

§ 12.

Zur Beurteilung der Entwicklung von Eigenkapital, Zinsbelastung und Investitionen werden die im Anhang 2 Ziff. 2.2–2.4 festgelegten Kennzahlen in Budget und Jahresrechnung offengelegt.

B. Budget

Darstellung

§ 13.

Das Budget zeigt einen Vergleich mit dem Budget des Vorjahres und mit der letzten Jahresrechnung.

3. Abschnitt: Ausgaben

Prüfung gebundener Ausgaben

§ 14.

Verweigert das Budgetorgan die Aufnahme gebundener Ausgaben ins Budget, kann der Gemeindevorstand diesen Beschluss beim Bezirksrat aufsichtsrechtlich überprüfen lassen.

Inhalt des Verpflichtungskredits

§ 15.

1

Der Verpflichtungskredit umfasst alle für das geplante Vorhaben anfallenden Aufwendungen, insbesondere

a.Umwandlung von Finanz- in Verwaltungsvermögen,

b.Landerwerb,

c.Baukosten, einschliesslich Kosten für Provisorien,

d.die für den sachgemässen Gebrauch erforderlichen Ausstattungen,

e.wesentliche Eigenleistungen der Gemeinde,

f.Steuern und Abgaben.

2

Die Erläuterungen zur Kreditbewilligung weisen die Folgekosten und -erträge aus.

3

Die Gemeinden legen fest, ab welchem Betrag die Eigenleistungen als wesentlich gelten.

Kreditrückstellung bei Investitionen

§ 16.

1

Sind bei Investitionen lediglich noch kleinere Abschlussarbeiten ausstehend, kann für diese eine Rückstellung in die Jahresrechnung aufgenommen werden.

2

Die Rückstellung wird innerhalb von fünf Jahren aufgelöst.

4. Abschnitt: Rechnungslegung und Berichterstattung

A. Jahresrechnung

Entnahmen aus der Reserve

§ 17.

1

Entnahmen aus der Reserve werden vom Budgetorgan beschlossen.

2

Sie werden in der Erfolgsrechnung, im ausserordentlichen Ergebnis, ausgewiesen.

Geldflussrechnung

§ 18.

Die Geldmittel im Sinne der Geldflussrechnung umfassen die flüssigen Mittel und die kurzfristigen Geldanlagen bis längstens drei Monate.

Anhang der Jahresrechnung

§ 19.

1

Zur Beurteilung der Vermögens-, der Finanz- und der Ertragslage enthält der Anhang der Jahresrechnung mindestens

a.den Anlagenspiegel der Sachanlagen des Finanzvermögens und der Anlagen des Verwaltungsvermögens und der jeweiligen Eigenwirtschaftsbetriebe,

b.den Beteiligungs- und den Gewährleistungsspiegel,

c.den Rückstellungsspiegel,

d.den Eigenkapitalnachweis,

e.die Sonderrechnungen,

f.das Verzeichnis der von den Stimmberechtigten oder dem Gemeindeparlament beschlossenen Verpflichtungskredite.

2

Bei Zweckverbänden und interkommunalen Anstalten werden zudem die Beteiligungsverhältnisse der Trägergemeinden am Eigenkapital im Anhang aufgeführt.

B. Bilanzierung und Vermögensübertragung

Aktivierung

§ 20.

1

Ausgaben für Investitionen ins Verwaltungsvermögen, welche die Aktivierungsgrenze gemäss § 21 übersteigen, werden in der Investitionsrechnung erfasst. Massgebend sind die Gesamtkosten des Projekts oder Beschaffungsgeschäfts.

2

Unter der Aktivierungsgrenze liegende Ausgaben werden unter Vorbehalt von Abs. 3 der Erfolgsrechnung belastet.

3

Ungeachtet der Aktivierungsgrenze werden in der Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens Ausgaben erfasst für:

a.Grundstücke, mit Ausnahme von Strassen-, Wasserbau- und Waldgrundstücken,

b.Investitionsbeiträge,

c.Darlehen und Beteiligungen.

Aktivierungsgrenze

§ 21.

1

Die Aktivierungsgrenze für Vermögenswerte des Verwaltungsvermögens wird vom Gemeindevorstand festgelegt. Sie beträgt höchstens Fr. 50 000.

2

Vorbehalten bleibt § 30 Abs. 3.

Rückstellungen

§ 22.

1

Für Verpflichtungen werden Rückstellungen gebildet, wenn

a.die Verpflichtung ihren Ursprung in einem Ereignis vor dem Bilanzstichtag hat,

b.der Mittelabfluss wahrscheinlich ist,

c.die Höhe der Verpflichtung zuverlässig geschätzt werden kann und

d.der Gesamtbetrag die Wesentlichkeitsgrenze übersteigt.

2

Die Wesentlichkeitsgrenze entspricht der Aktivierungsgrenze gemäss § 21.

3

Die Bildung, Verwendung und Auflösung von Rückstellungen werden über die Aufwand- und Ausgabenkonten verbucht.

4

Die Vorgänge gemäss Abs. 3 werden im Rückstellungsspiegel erläutert.

Bewertung des Finanzvermögens

a. im Allgemeinen

§ 23.

1

Die Positionen des Finanzvermögens werden zu den Werten gemäss Anhang 2 Ziff. 1 bilanziert.

2

Wird eine neue Anlage am Jahresende noch nicht genutzt, erfolgt die Bilanzierung in der Sachgruppe Anlagen im Bau. Die Übertragung auf das entsprechende Sachkonto in der Bilanz erfolgt bei Nutzungsbeginn.

3

Wertänderungen werden in der Erfolgsrechnung verbucht.

b. Grundeigentum

§ 24.

1

Grundstücke, Grundeigentumsanteile und Gebäude werden in einer Legislaturperiode mindestens einmal neu bewertet.

2

Eine Neubewertung erfolgt unmittelbar nach Wertänderungen insbesondere wegen

a.Investitionen in das Grundeigentum,

b.Einräumung und Aufhebung von Dienstbarkeiten,

c.Änderungen der Bau- und Zonenordnung,

d.Umwandlung von Verwaltungs- in Finanzvermögen,

e.Feststellung von Altlasten.

Bewertung des Verwaltungsvermögens

§ 25.

1

Das Verwaltungsvermögen wird zum Anschaffungswert abzüglich erhaltener Beiträge bilanziert (Aktivierung der Nettoinvestitionen).

2

Wird eine neue Anlage am Jahresende noch nicht genutzt, erfolgt die Bilanzierung gemäss § 23 Abs. 2.

Abschreibungen des Verwaltungsvermögens

a. im Allgemeinen

§ 26.

1

Das Verwaltungsvermögen, das durch Nutzung entwertet wird, wird planmässig nach Anlagekategorie gemäss Anhang 2 Ziff. 4 über die festgelegte Nutzungsdauer linear abgeschrieben.

2

Die Abschreibungen beginnen mit der Nutzung. Im ersten Jahr der Nutzung kann eine Jahresabschreibung vorgenommen werden.

b. Grundstücke, Darlehen, Beteiligungen und Einlagen

§ 27.

1

Grundstücke, Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens werden unter Vorbehalt von Abs. 2 und 3 nicht abgeschrieben. Bei Bedarf findet eine Wertberichtigung statt.

2

Abgeschrieben werden Strassen-, Wasserbau- und Waldgrundstücke.

3

Darlehen ohne festgelegten Rückzahlungszeitpunkt und Einlagen in privatrechtliche Stiftungen oder Vereine zur Bildung von Eigenkapital werden als Investitionsbeiträge aktiviert und über eine Nutzungsdauer von 25 Jahren abgeschrieben.

Wertberichtigung

§ 28.

1

Das Verwaltungsvermögen wird jährlich auf dauernde Wertminderungen geprüft.

2

Ist bei einer Position eine dauerhafte Wertminderung eingetreten, wird deren bilanzierter Wert ausserplanmässig abgeschrieben oder berichtigt.

Bewertung des Fremdkapitals

§ 29.

Das Fremdkapital wird zum Nominalwert bewertet.

Anlagekategorien und Nutzungsdauer

§ 30.

1

Der Gemeindevorstand legt fest, ob anstelle des Mindeststandards der erweiterte Standard gemäss Anhang 2 Ziff. 4.1 angewendet wird. Die Wahl kann in allgemeiner Weise oder in Bezug auf einzelne Projekte und Beschaffungsgeschäfte erfolgen.

2

In begründeten Fällen kann er eine kürzere Nutzungsdauer festlegen.

3

Er kann für die im Anhang 2 Ziff. 4.2 aufgeführten Aufgabenbereiche beschliessen, dass sich die Aktivierungsgrenze und die Anlagekategorien nach bereichsspezifischen Regelungen richten. Die Anwendung dieser Regelungen ist im Anhang der Jahresrechnung offenzulegen.

Zuordnung von Liegenschaften

§ 31.

1

Liegenschaften, die ausschliesslich oder zur Hauptsache der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen, werden dem Verwaltungsvermögen zugeordnet.

2

Liegenschaften, die im untergeordneten Umfang der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen, können anteilsmässig dem Finanz- und dem Verwaltungsvermögen zugeordnet werden. Andernfalls werden sie vollumfänglich dem Verwaltungsvermögen zugeordnet.

C. Rechnungsführung

Grundsätze der Buchführung

§ 32.

Unabhängig vom Informationsträger sind bei der Führung der Bücher und der Erfassung der Buchungsbelege die Grundsätze der ordnungsgemässen Buchführung und Aufbewahrung einzuhalten.

Informationsträger

a. Zulässigkeit

§ 33.

1

Zur Aufbewahrung und Archivierung von Büchern, Buchungsbelegen und Geschäftskorrespondenz sind unveränderbare Informationsträger zulässig, namentlich Papier, Bildträger und Datenträger.

2

Veränderbare Informationsträger sind zulässig, wenn

a.technische Verfahren eingesetzt werden, welche die Unverfälschbarkeit und Echtheit der gespeicherten Informationen gewährleisten,

b.der Zeitpunkt der Speicherung der Informationen unverfälschbar nachweisbar ist.

b. Überprüfung und Datenübertragung

§ 34.

1

Die Informationsträger werden regelmässig auf ihre Unverfälschbarkeit und Lesbarkeit geprüft.

2

Die Daten können in andere Formate oder auf andere Informationsträger übertragen werden, wenn sichergestellt wird, dass

a.die Vollständigkeit und die Richtigkeit der Informationen gewährleistet bleiben sowie

b.die Verfügbarkeit und die Lesbarkeit den gesetzlichen Anforderungen weiterhin genügen.

3

Die Übertragung von Daten von einem Informationsträger auf einen anderen wird protokolliert. Das Protokoll wird zusammen mit den Informationen aufbewahrt.

Anlagenbuchhaltung

§ 35.

1

Die Anlagenbuchhaltung umfasst die Sachanlagen, die über mehrere Jahre genutzt werden. Sie zeigt für jede Anlage insbesondere

a.den Anschaffungswert,

b.die erhaltenen Beiträge,

c.die jährlichen und kumulierten planmässigen Abschreibungen,

d.die Wertberichtigungen und ausserplanmässigen Abschreibungen,

e.den Restbuchwert,

f.die Zu- und Abgänge,

g.die Umgliederungen,

h.die Anlagekategorie und die Nutzungsdauer.

2

Die Anlagen werden gemäss den Sachgruppen in der Bilanz gegliedert.

Interne Zinsen

§ 36.

1

Verzinst werden

a.die Verpflichtungen der Gemeinde gegenüber Sonderrechnungen,

b.die Guthaben und Verpflichtungen der Gemeinde gegenüber Spezial- und Vorfinanzierungen der Eigenwirtschaftsbetriebe,

c.die Liegenschaften des Finanzvermögens,

d.das Verwaltungsvermögen der Eigenwirtschaftsbetriebe.

2

Der Gemeindevorstand legt eine marktübliche interne Verzinsung fest.

3

Die Einzelheiten der internen Verzinsung werden im Budget und in der Jahresrechnung offengelegt.

D. Finanzinformationen

Finanzkennzahlen

§ 37.

1

Im Finanz- und Aufgabenplan, im Budget und in der Jahresrechnung werden folgende Finanzkennzahlen veröffentlicht:

a.Selbstfinanzierungsgrad,

b.Zinsbelastungsanteil,

c.Nettoverschuldungsquotient,

d.Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner.

2

Die Berechnung der Kennzahlen richtet sich nach Anhang 2 Ziff. 3.

Finanzstatistik

§ 38.

1

Die Gemeinden stellen der Direktion der Justiz und des Innern bis 31. Januar das Budget für das laufende Jahr sowie die folgenden Eckwerte des Finanz- und Aufgabenplans zu:

a.Ertrags- oder Aufwandüberschuss,

b.langfristige Finanzverbindlichkeiten,

c.zweckfreies Eigenkapital,

d.Steuerertrag,

e.Steuerfuss,

f.Einwohnerzahl.

2

Sie stellen der Direktion bis 30. Juni die Jahresrechnung des Vorjahres zu.

3

Sie übermitteln die Daten elektronisch über die für den Austausch der Gemeindefinanzstatistik verwendete Schnittstelle.

5. Abschnitt: Rechnungs- und Buchprüfung

Anwendbare Normen

§ 39.

Die finanztechnische Prüfung richtet sich nach den Schweizerischen Prüfungsstandards der EXPERTsuisse*.*

Bezugsquelle:

www.expertsuisse.ch . Einsehbar beim Gemeindeamt des Kantons Zürich.

Massnahmen aufgrund des Prüfungsberichts

§ 40.

1

Der Gemeindevorstand beschliesst aufgrund des Berichts der Prüfstelle, ob und allenfalls welche Massnahmen zur Beseitigung beanstandeter Punkte getroffen werden.

2

Er teilt den Beschluss der Prüfstelle, der Rechnungsprüfungskommission und dem Bezirksrat mit.

3. Teil: Änderungen im Bestand und Gebiet der Gemeinden

Beitrag an die Projektkosten

a. Voraussetzungen und Höhe

§ 41.

1

Der Kanton leistet einen Beitrag an Projektkosten, die bei der Vorbereitung eines Zusammenschlusses von politischen Gemeinden, von Schulgemeinden oder einer Übernahme von Schulaufgaben durch eine politische Gemeinde anfallen.

2

Voraussetzungen für die Beitragsberechtigung sind übereinstimmende Beschlüsse der Gemeindevorstände der beteiligten Gemeinden über Inhalt und Verlauf des Projekts.

3

Der Beitrag an die Projektkosten beträgt:

a.Fr. 100 000 für den Zusammenschluss von zwei politischen Gemeinden; für jede weitere beteiligte Gemeinde erhöht sich der Beitrag um Fr. 20 000,

b.Fr. 35 000 für den Zusammenschluss von zwei Schulgemeinden sowie für die Übernahme von Schulaufgaben einer Schulgemeinde durch eine politische Gemeinde; für jede weitere beteiligte Gemeinde erhöht sich der Beitrag um Fr. 10 000.

b. Anpassung der Beiträge

§ 42.

1

Wenn der Zusammenschluss der Gemeinden oder die Übernahme von Schulaufgaben durch die politische Gemeinde nicht zustande kommt, wird der Beitrag anteilsmässig ausgerichtet.

2

Der Anteil am Beitrag gemäss § 41 Abs. 3 beträgt 25%, wenn die Stimmberechtigten

a.in einer Grundsatzabstimmung den Zusammenschluss von Gemeinden bzw. die Übernahme von Schulaufgaben durch die politische Gemeinde ablehnen,

b.eine Initiative ablehnen, die einen Zusammenschluss von Gemeinden bzw. die Übernahme von Schulaufgaben durch die politische Gemeinde verlangt.

3

Der Anteil am Beitrag gemäss § 41 Abs. 3 beträgt 75%, wenn die Stimmberechtigten

a.den Vertrag über den Zusammenschluss ablehnen,

b.die Revision der Gemeindeordnung im Zusammenhang mit der Übernahme von Schulaufgaben durch die politische Gemeinde ablehnen.

Zusammenschlussbeitrag

§ 43.

1

An den Zusammenschluss von zwei politischen Gemeinden leistet der Kanton einen Beitrag von Fr. 350 000. Für jede weitere beteiligte politische Gemeinde erhöht sich der Beitrag um Fr. 350 000.

2

An den Zusammenschluss von zwei Schulgemeinden leistet der Kanton einen Beitrag von Fr. 100 000. Für jede weitere beteiligte Schulgemeinde erhöht sich der Beitrag um Fr. 100 000.

3

An die Übernahme von Schulaufgaben leistet der Kanton der politischen Gemeinde einen Beitrag von Fr. 100 000 für jede aufgelöste Schulgemeinde.

Entschuldungsbeitrag

§ 44.

1

Der Kanton leistet einer zusammengeschlossenen Gemeinde einen Entschuldungsbeitrag für jede am Zusammenschluss beteiligte Gemeinde,

a.die weniger als 5000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt und

b.die eine Nettoschuld von mehr als Fr. 1500 pro Einwohnerin und Einwohner aufweist.

2

Für Gemeinden mit höchstens 3000 Einwohnerinnen und Einwohnern entspricht der Beitrag dem Ergebnis der Multiplikation folgender Faktoren:

a.Betrag, um den die Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner der Gemeinde Fr. 1500 übersteigt,

b.Einwohnerzahl der Gemeinde.

3

Für Gemeinden mit einer Einwohnerzahl zwischen 3000 und 5000 berechnet sich der Beitrag nach Anhang 2 Ziff. 5.

Berechnungsgrundlagen

§ 45.

1

Die Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner wird nach dem Durchschnitt des zehnten bis dritten Jahres berechnet, die dem Jahr des Zusammenschlusses vorangehen.

2

Massgebend für die Einwohnerzahlen ist der Einwohnerbestand am Ende des dritten Jahres, das dem Jahr des Zusammenschlusses vorangeht.

Beitrag zum Ausgleich von Einbussen beim Finanzausgleich

§ 46.

1

Der Beitrag wird aus der Differenz zwischen den Finanzausgleichsbeiträgen gemäss § 159 Abs. 1 GG berechnet,

a.die den einzelnen beteiligten Gemeinden in den vier Jahren vor dem Zusammenschluss durchschnittlich einzeln ausbezahlt wurden und

b.die den beteiligten Gemeinden unter der Annahme ihres Zusammenschlusses auf der Grundlage eines rechnerischen Steuerfusses gemäss Abs. 2 in den vier Jahren vor dem Zusammenschluss durchschnittlich zugestanden hätten.

2

Als rechnerischer Steuerfuss gilt der mit der berichtigten absoluten Steuerkraft nach § 7 der Finanzausgleichsverordnung vom 17. August 2011 (FAV)[5] gewogene Gesamtsteuerfuss der am Zusammenschluss beteiligten Gemeinden. Massgebend für die berichtigte Steuerkraft und die Gesamtsteuerfüsse sind die Werte des zweiten Kalenderjahres, das dem jeweiligen Ausgleichsjahr gemäss § 8 lit. a des Finanzausgleichsgesetzes vom 12. Juli 2010[4] vorangeht.[8]

3

Der Beitrag gemäss Abs. 1 wird im ersten Jahr in voller Höhe geleistet und in den folgenden Jahren um jährlich 25% vermindert.

4. Teil: Schlussbestimmungen

Vollzug der Haushaltsvorschriften

a. Grundsatz

§ 47.

1

Die materiellen Haushaltsvorschriften des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015[3] und dieser Verordnung werden erstmals für das Budget 2019 angewendet. Dieses zeigt mindestens einen Vergleich mit dem Budget 2018.

2

Die Jahresrechnung 2019 zeigt mindestens einen Vergleich mit dem Budget 2019.

3

Die Informationspflichten gemäss § 94 GG können sich für das Budget und die Jahresrechnung 2019 auf Werte jenes Jahres beschränken. In den Folgejahren werden jeweils die Informationen für ein weiteres Jahr abgebildet.

b. Jahresrechnung 2018

§ 48.

1

Die materiellen Haushaltsvorschriften des Gemeindegesetzes vom 6. Juni 1926 sowie der folgenden Verordnungen werden letztmals für die Jahresrechnung 2018 angewendet:

a.Verordnung über den Gemeindehaushalt vom 26. September 1984,

b.Verordnung über die Abschreibungen nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten vom 30. Juli 1999,

c.Verordnung über das Globalbudget in den Gemeinden vom 22. Januar 1997.

2

Im Übrigen richten sich die Zuständigkeiten und das Verfahren nach den Haushaltsvorschriften des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015[3] und dieser Verordnung.

Eingangsbilanz

§ 49.

1

Das Budgetorgan hält in einem Beschluss fest, ob das Verwaltungsvermögen für die Eingangsbilanz neu bewertet wird oder nicht.

2

Die Gemeinden prüfen die Zuordnung der Vermögenswerte zum Verwaltungs- oder Finanzvermögen.

3

Vermögenswerte, die aufgrund eines Beschlusses einer öffentlichen Aufgabe dienen und irrtümlich im Finanzvermögen bilanziert sind, werden bei der Erstellung der Eingangsbilanz ins Verwaltungsvermögen übergeführt.

4

Die betreffenden Vermögenswerte werden im Bilanzanpassungsbericht unter Angabe ihres Buchwertes offengelegt.399 Übrige interne Verrechnungen

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Anhänge

Anhang 1

1. Funktionale Gliederung

FunktionBezeichnung
0Allgemeine Verwaltung
01Legislative und Exekutive
011Legislative
012Exekutive
02Allgemeine Dienste
021Finanz- und Steuerverwaltung
022Allgemeine Dienste, übrige
029Verwaltungsliegenschaften, übrige
1Öffentliche Ordnung und Sicherheit
11Öffentliche Sicherheit
111Polizei
112Verkehrssicherheit
12Rechtsprechung
120Rechtsprechung
14Allgemeines Rechtswesen
140Allgemeines Rechtswesen
1408Regionales Zivilstandsamt
1409Regionales Gemeindeammann- und Betreibungsamt
15Feuerwehr
150Feuerwehr
1509Regionale Feuerwehrorganisation
16Verteidigung
161Militärische Verteidigung
162Zivile Verteidigung
1620Zivilschutz
1621Ziviler Gemeindeführungsstab
1629Regionale Zivilschutzorganisation
2Bildung
21Obligatorische Schule
211Eingangsstufe
212Primarstufe
213Sekundarstufe
214Musikschulen
217Schulliegenschaften
218Tagesbetreuung
219Obligatorische Schule, Übriges
21907Schulleitung
21917Schulverwaltung
2192–21998Volksschule, Sonstiges
22Sonderschulen
220Sonderschulen
23Berufliche Grundbildung
230Berufliche Grundbildung
25Allgemeinbildende Schulen
251Gymnasiale Maturitätsschulen
252Fachmittelschulen und andere allgemeinbildende Schulen
269Höhere Berufsbildung
2609Höhere Berufsbildung
29Übriges Bildungswesen
299Bildung, Übriges
3Kultur, Sport und Freizeit
31Kulturerbe
311Museen und bildende Kunst
312Denkmalpflege und Heimatschutz
32Kultur, übrige
32110Bibliotheken und Literatur
3228Musik und Theater
329Kultur, Übriges
33Medien
331Film und Kino
332Massenmedien
34Sport und Freizeit
341Sport
342Freizeit
35Kirchen und religiöse Angelegenheiten
350Kirchen und religiöse Angelegenheiten

4 Gesundheit

41Spitäler, Kranken- und Pflegeheime
411Spitäler
412Kranken-, Alters- und Pflegeheime
4125Pflegefinanzierung Kranken-, Alters- und Pflegeheime
413Psychiatrische Kliniken
42Ambulante Krankenpflege
421Ambulante Krankenpflege
4215Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege (Spitex)
422Rettungsdienste
43Gesundheitsprävention
431Alkohol- und Drogenprävention
432Krankheitsbekämpfung, übrige
433Schulgesundheitsdienst
434Lebensmittelkontrolle
49Gesundheitswesen, Übriges
490Gesundheitswesen, Übriges

5 Soziale Sicherheit

51Krankheit und Unfall
511Krankenversicherung
512Prämienverbilligungen
513Unfallversicherungen
52Invalidität
522Ergänzungsleistungen IV
523Invalidenheime
524Leistungen an Invalide
53Alter und Hinterlassene
531Alters- und Hinterlassenenversicherung AHV
532Ergänzungsleistungen AHV
533Leistungen an Pensionierte
534 Wohnen im Alter (ohne Pflege) 535 Leistungen an das Alter 54 Familie und Jugend 543 Alimentenbevorschussung und -inkasso 544 Jugendschutz 545 Leistungen an Familien 545113 Kindertagesstätten und Kinderhorte 55 Arbeitslosigkeit 552 Leistungen an Arbeitslose 552514 Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose 559 Arbeitslosigkeit, Übriges 56 Sozialer Wohnungsbau 560 Sozialer Wohnungsbau 57 Sozialhilfe und Asylwesen 571 Beihilfen/Zuschüsse 572 Wirtschaftliche Hilfe 5720 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 5721 Freiwillige wirtschaftliche Hilfe 573 Asylwesen 579 Fürsorge, Übriges 59 Soziale Wohlfahrt, Übriges 592 Hilfsaktionen im Inland 593 Hilfsaktionen im Ausland
6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung 61 Strassenverkehr 611 Nationalstrassen 612 Hauptstrassen nach Bundesrecht 613 Kantonsstrassen, übrige 615 Gemeindestrassen 618 Privatstrassen 619 Strassen, Übriges 62 Öffentlicher Verkehr 621 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur 622 Regional- und Agglomerationsverkehr 629 Öffentlicher Verkehr, Übriges
63Verkehr, Übriges
631Schifffahrt
632Luft- und Raumfahrt
633Sonstige Transportsysteme
634Verkehrsplanung allgemein
64Nachrichtenübermittlung
640Nachrichtenübermittlung
640113Netzwerke (Gemeindebetrieb)

7 Umweltschutz und Raumordnung

71Wasserversorgung
710Wasserversorgung
7100Wasserversorgung (allgemein)
7101Wasserwerk (Gemeindebetrieb)
72Abwasserbeseitigung
720Abwasserbeseitigung
7200Abwasserbeseitigung (allgemein)
7201Abwasserbeseitigung (Gemeindebetrieb)
7202Kläranlagen (Gemeindebetrieb)
73Abfallwirtschaft
730Abfallwirtschaft
7300Abfallwirtschaft (allgemein)
7301Abfallwirtschaft (Gemeindebetrieb)
7302Kehrichtverbrennungsanlagen (Betrieb)
74Verbauungen
741Gewässerverbauungen
742Schutzverbauungen, übrige
75Arten- und Landschaftsschutz
750Arten- und Landschaftsschutz
76Bekämpfung von Umweltverschmutzung
761Luftreinhaltung und Klimaschutz
769Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung
77Übriger Umweltschutz
771Friedhof und Bestattung
7719Regionale Friedhoforganisation
779Umweltschutz, Übriges
79Raumordnung
790Raumordnung
7909Regionale Planungsgruppen
8Volkswirtschaft
81Landwirtschaft
812Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen
813Landwirtschaftliche Produktionsverbesserungen Vieh
814Landwirtschaftliche Produktionsverbesserungen Pflanzen
818Alpwirtschaft
82Forstwirtschaft
820Forstwirtschaft
83Jagd und Fischerei
830Jagd und Fischerei
84Tourismus
840Tourismus
85Industrie, Gewerbe, Handel
850Industrie, Gewerbe, Handel
86Banken und Versicherungen
860Banken und Versicherungen
87Brennstoffe und Energie
871Elektrizität
8710Elektrizität (allgemein)
8711Elektrizitätswerk – Elektrizitätsnetz (Gemeindebetrieb)
8712Elektrizitätswerk – Stromhandel und Übriges (ohne Elektrizitätsnetz) (Gemeindebetrieb)
872Erdöl und Gas
8720Erdöl und Gas (allgemein)
8721Gasversorgung (Gemeindebetrieb)
873Nichtelektrische Energie
8730Nichtelektrische Energie (allgemein)
8731Fernwärmebetrieb nichtelektrische Energie (Gemeinde - betrieb)
879Energie, Übriges
8790Energie, Übriges (allgemein)
8791Fernwärmebetrieb Energie, Übriges (Gemeindebetrieb)
89Sonstige gewerbliche Betriebe
890Sonstige gewerbliche Betriebe
9Finanzen und Steuern
91Steuern
910Steuern
9100Allgemeine Gemeindesteuern
9101Sondersteuern
93Finanz- und Lastenausgleich
930Finanz- und Lastenausgleich
95Ertragsanteile, übrige
950Ertragsanteile, übrige, ohne Zweckbindung
96Vermögens- und Schuldenverwaltung
961Zinsen
962Emissionskosten
963Liegenschaften des Finanzvermögens
9639Gewinne und Verluste sowie Wertberichtigungen auf Liegenschaften des Finanzvermögens
969Finanzvermögen, Übriges
97Rückverteilungen
971Rückverteilungen aus CO2 -Abgabe
99Nicht aufgeteilte Posten
990Nicht aufgeteilte Posten
9900Finanzpolitische Reserve, Einlagen und Entnahmen
995Neutrale Aufwendungen und Erträge
9950Neutrale Aufwendungen und Erträge
9951Zweckgebundene Zuwendungen
999Abschluss
9990Abtragung Bilanzfehlbetrag
9998Abschluss Zweckverband
9999Abschluss

2. Kontenrahmen

SachgruppeBezeichnung
Bilanz
1Aktiven
10Finanzvermögen (FV)
100Flüssige Mittel und kurzfristige Geldanlagen
1000Kasse
1001Post
1002Bank
1003Kurzfristige Geldmarktanlagen
1004Debit- und Kreditkarten
1009Übrige flüssige Mittel
101Forderungen
1010Forderungen aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Dritten
1011Kontokorrente mit Dritten
1012Steuerforderungen
1013Anzahlungen an Dritte
1014Transferforderungen
1014.2Transferforderungen Finanz- und Lastenausgleich
1015Interne Kontokorrente (Abrechnungskonten)
1016Vorschüsse für vorläufige Verwaltungsausgaben
1019Übrige Forderungen
102Kurzfristige Finanzanlagen
1020Kurzfristige Darlehen
1022Verzinsliche Anlagen
1023Festgelder
10269Kurzfristige derivative Finanzinstrumente
1029Übrige kurzfristige Finanzanlagen
104Aktive Rechnungsabgrenzungen (RA)
1040Aktive RA Personalaufwand
1041Aktive RA Sach- und übriger Betriebsaufwand
1043Aktive RA Transfers der Erfolgsrechnung
1043.2Aktive RA Finanz- und Lastenausgleich
1044Aktive RA Finanzaufwand/Finanzertrag
1045Aktive RA übriger betrieblicher Ertrag
1046Aktive RA Investitionsrechnung
106Vorräte und angefangene Arbeiten
1060Handelswaren
1061Roh- und Hilfsmaterial
1062Halb- und Fertigfabrikate
1063Angefangene Arbeiten
10711Langfristige Finanzanlagen
1070Aktien und Anteilscheine
1071Verzinsliche Anlagen
1072Langfristige Forderungen
10769Langfristige derivative Finanzinstrumente
1079Übrige langfristige Finanzanlagen
10815Sach- und immaterielle Anlagen Finanzvermögen
1080Grundstücke FV
1084Gebäude FV
1086Mobilien FV
1087Anlagen im Bau FV
108915Übrige Sach- und immaterielle Anlagen FV
109Forderungen gegenüber Fonds im Fremdkapital
1091.013Forderungen gegenüber Fonds im Fremdkapital
1091.077Forderung gegenüber Fonds des überkommunalen Strassenbaus
1091.087Forderung gegenüber Fonds des überkommunalen Strassenunterhalts
14Verwaltungsvermögen (VV)
140Sachanlagen Verwaltungsvermögen
1400Grundstücke VV
1400.0Allgemeiner Haushalt
1400.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
140113Strassen und Verkehrswege
1401.0Allgemeiner Haushalt
1401.1–99Eigenwirtschaftsbetriebe
1402Wasserbau
1402.0Allgemeiner Haushalt
1402.1–99Eigenwirtschaftsbetriebe
1403Übrige Tiefbauten
1403.0Allgemeiner Haushalt
1442.1–91403.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14431404HochbautenDarlehen an öffentliche Sozialversicherungen
1443.01404.0Allgemeiner HaushaltAllgemeiner Haushalt
1443.1–91404.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14441405WaldungenDarlehen an öffentliche Unternehmungen
1444.01405.0Allgemeiner HaushaltAllgemeiner Haushalt
1444.1–91406Mobilien VVEigenwirtschaftsbetriebe
14451406.0Allgemeiner HaushaltDarlehen an private Unternehmungen
1445.01406.1–9Allgemeiner HaushaltEigenwirtschaftsbetriebe
1445.1–91407Anlagen im Bau VVEigenwirtschaftsbetriebe
14461407.0Allgemeiner HaushaltDarlehen an private Organisationen ohne Erwerbszweck
1446.01407.1–9Allgemeiner HaushaltEigenwirtschaftsbetriebe
1446.1–91409Übrige SachanlagenEigenwirtschaftsbetriebe
14471409.0Allgemeiner HaushaltDarlehen an private Haushalte
1447.01409.1–9Allgemeiner HaushaltEigenwirtschaftsbetriebe
1447.1–9142Immaterielle AnlagenEigenwirtschaftsbetriebe
14481420SoftwareDarlehen an das Ausland
1448.01420.0Allgemeiner HaushaltAllgemeiner Haushalt
1448.1–91420.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
1451421Lizenzen, Nutzungsrechte, MarkenrechteBeteiligungen, Grundkapitalien
14501421.0Allgemeiner HaushaltBeteiligungen am Bund
1450.01421.1–9Allgemeiner HaushaltEigenwirtschaftsbetriebe
1450.1–91427Immaterielle Anlagen in RealisierungEigenwirtschaftsbetriebe
14511427.0Allgemeiner HaushaltBeteiligungen an Kantonen und Konkordaten
1451.01427.1–9Allgemeiner HaushaltEigenwirtschaftsbetriebe
1451.1–91429Übrige immaterielle AnlagenEigenwirtschaftsbetriebe
14521429.0Allgemeiner HaushaltBeteiligungen an Gemeinden und Zweckverbänden
1452.01429.1–9Allgemeiner HaushaltEigenwirtschaftsbetriebe
1452.1–9144DarlehenEigenwirtschaftsbetriebe
14531440Darlehen an den BundBeteiligungen an öffentlichen Sozialversicherungen
1453.01440.0Allgemeiner HaushaltAllgemeiner Haushalt
1453.1–91440.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14541441Darlehen an Kantone und KonkordateBeteiligungen an öffentlichen Unternehmungen
1454.01441.0Allgemeiner HaushaltAllgemeiner Haushalt
1454.1–91441.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14551442Darlehen an Gemeinden und ZweckverbändeBeteiligungen an privaten Unternehmungen
1455.01442.0Allgemeiner HaushaltAllgemeiner Haushalt
1455.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1456Beteiligungen an privaten Organisationen ohne Erwerbs - zweck
1456.0Allgemeiner Haushalt
1456.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1457Beteiligungen an privaten Haushalten
1457.0Allgemeiner Haushalt
1457.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1458Beteiligungen im Ausland
1458.0Allgemeiner Haushalt
1458.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
146Investitionsbeiträge
1460Investitionsbeiträge an den Bund
1460.0Allgemeiner Haushalt
1460.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1461Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
1461.0Allgemeiner Haushalt
1461.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1462Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
1462.0Allgemeiner Haushalt
1462.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1463Investitionsbeiträge an öffentliche Sozialversicherungen
1463.0Allgemeiner Haushalt
1463.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1464Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen
1464.0Allgemeiner Haushalt
1464.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1465Investitionsbeiträge an private Unternehmungen
1465.0Allgemeiner Haushalt
1465.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1466Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
1466.0Allgemeiner Haushalt
1466.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1467Investitionsbeiträge an private Haushalte
1467.0Allgemeiner Haushalt
1467.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1468Investitionsbeiträge an das Ausland
1468.0Allgemeiner Haushalt
1468.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1469Investitionsbeiträge an Anlagen im Bau
1469.0Allgemeiner Haushalt
1469.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
2Passiven
2013Fremdkapital
200Laufende Verbindlichkeiten
2000Laufende Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistun - gen von Dritten
2001Kontokorrente mit Dritten
2002Steuern
2003Erhaltene Anzahlungen von Dritten
2004Transferverbindlichkeiten
2004.2Transferverbindlichkeiten Finanz- und Lastenausgleich
2005Interne Kontokorrente (Abrechnungskonten)
2006Depotgelder und Kautionen
20098Übrige laufende Verbindlichkeiten
201Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten
2010Verbindlichkeiten gegenüber Finanzintermediären
20118Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Gemeinwesen und Zweckverbänden
2012Verbindlichkeiten gegenüber konsolidierten Einheiten
2013Verbindlichkeiten gegenüber selbstständigen Einheiten
2014Kurzfristiger Anteil langfristiger Verbindlichkeiten
2015Kurzfristiger Anteil langfristiger Leasingverbindlichkeiten
201610Kurzfristige derivative Finanzinstrumente
2019Übrige kurzfristige Finanzverbindlichkeiten gegenüber Dritten
204Passive Rechnungsabgrenzungen (RA)
2040Passive RA Personalaufwand
2041Passive RA Sach- und übriger Betriebsaufwand
2043Passive RA Transfers der Erfolgsrechnung
2044Passive RA Finanzaufwand/Finanzertrag
2045Passive RA übriger betrieblicher Ertrag
2046Passive RA Investitionsrechnung
205Kurzfristige Rückstellungen
2050Kurzfristige Rückstellungen aus Mehrleistungen des Personals
2051Kurzfristige Rückstellungen für andere Ansprüche des Personals
2052Kurzfristige Rückstellungen für Prozesse
2053Kurzfristige Rückstellungen für nicht versicherte Schäden
2054Kurzfristige Rückstellungen für Bürgschaften und Garantieleistungen
2055Kurzfristige Rückstellungen aus übriger betrieblicher Tätigkeit
2056Kurzfristige Rückstellungen für Vorsorgeverpflichtungen
2057Kurzfristige Rückstellungen für Finanzaufwand
2058Kurzfristige Rückstellungen der Investitionsrechnung
2058.0Kurzfristige Rückstellungen für Sachanlagen der Investitionsrechnung
2058.1Kurzfristige Rückstellungen für Investitionen auf Rechnung Dritter
2058.2Kurzfristige Rückstellungen für immaterielle Anlagen
2058.6Kurzfristige Rückstellungen für Investitionsbeiträge
2059Übrige kurzfristige Rückstellungen der Erfolgsrechnung
2059.2Kurzfristige Rückstellungen Finanz- und Lastenausgleich
206Langfristige Finanzverbindlichkeiten
2060Hypotheken
2062Kassascheine
2063Anleihen
2064Darlehen, Schuldscheine
20669Langfristige derivative Finanzinstrumente
2067Leasingverträge
2069Übrige langfristige Finanzverbindlichkeiten
208Langfristige Rückstellungen
2081Langfristige Rückstellungen für Ansprüche des Personals
2082Langfristige Rückstellungen für Prozesse
2083Langfristige Rückstellungen für nicht versicherte Schäden
2084Langfristige Rückstellungen für Bürgschaften und Garantieleistungen
2085Langfristige Rückstellungen aus übriger betrieblicher Tätigkeit
2086Langfristige Rückstellungen für Vorsorgeverpflichtungen
2087Langfristige Rückstellungen für Finanzaufwand
2088Langfristige Rückstellungen der Investitionsrechnung
2088.0Langfristige Rückstellungen für Sachanlagen der Investitionsrechnung
2088.1Langfristige Rückstellungen für Investitionen auf Rechnung Dritter
2088.2Langfristige Rückstellungen für immaterielle Anlagen
2088.6Langfristige Rückstellungen für Investitionsbeiträge
2089Übrige langfristige Rückstellungen der Erfolgsrechnung
2089.2Langfristige Rückstellungen Finanz- und Lastenausgleich
209Verbindlichkeiten gegenüber Fonds im Fremdkapital
2091.013Verbindlichkeiten gegenüber Fonds im Fremdkapital
2091.007Fonds Ersatzabgaben für Schutzraumbauten
2091.077Fonds des überkommunalen Strassenbaus
2091.087Fonds des überkommunalen Strassenunterhalts
209213Verbindlichkeiten gegenüber Legaten und Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit im Fremdkapital
2913Eigenkapital
2908Spezialfinanzierungen im Eigenkapital
290013Spezialfinanzierungen im Eigenkapital
2900.1Wasserwerk
2900.2Abwasserbeseitigung
2900.3Abfallwirtschaft
291Fonds im Eigenkapital
2910.013Fonds im Eigenkapital
2910.007Fonds Ersatzabgaben für Parkplatzbauten
2910.017Forstreservefonds
2910.0212Mehrwertausgleichsfonds
2910.039Wohnraumfonds
2910.1–97Liegenschaftenfonds
292Rücklagen der Globalbudgetbereiche
2920Rücklagen der Globalbudgetbereiche
293Vorfinanzierungen
2930Vorfinanzierungen
2930.0Allgemeiner Haushalt
2930.1Wasserwerk
2930.2Abwasserbeseitigung
2930.3Abfallwirtschaft
294Finanzpolitische Reserve
2940Finanzpolitische Reserve
29613Marktwertreserve auf Finanzinstrumenten
2961Marktwertreserve auf Finanzinstrumenten
299Bilanzüberschuss/-fehlbetrag
2990Jahresergebnis
2999Kumulierte Ergebnisse der Vorjahre

Erfolgsrechnung

3Aufwand
30Personalaufwand
300Behörden und Kommissionen
3000Entschädigungen, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und Kommissionen
3001Vergütungen an Behörden und Kommissionen (nicht zum massgebenden Lohn gehörend)
301Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals
3010Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals
302Löhne der Lehrpersonen
3020Löhne der Lehrpersonen
303Temporäre Arbeitskräfte
3030Temporäre Arbeitskräfte
304Zulagen
3040Kinder- und Ausbildungszulagen
3042Verpflegungszulagen
3043Wohnungszulagen
3049Übrige Zulagen
30519Arbeitgebendenbeiträge (AG)
3050AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, Verwaltungskosten
3052AG-Beiträge an Pensionskassen
3053AG-Beiträge an Unfall- und Personal-Haftpflicht - versicherungen
3054AG-Beiträge an Familienausgleichskasse
3055AG-Beiträge an Krankentaggeldversicherungen
3056AG-Beiträge an Krankenkassenprämien
3059Übrige AG-Beiträge
30619Arbeitgebendenleistungen
3060Ruhegehälter
3061Renten oder Rentenanteile
3062Teuerungszulagen auf Renten und Rentenanteilen
3063Unfallrenten und Rentenablösungen
3064Überbrückungsrenten
306919Übrige Arbeitgebendenleistungen
309Übriger Personalaufwand
309015Aus- und Weiterbildung des eigenen Personals
3091Personalwerbung
3099Übriger Personalaufwand
31Sach- und übriger Betriebsaufwand
310Material- und Warenaufwand
3100Büromaterial
3101Betriebs-, Verbrauchsmaterial
3102Drucksachen, Publikationen
3103Fachliteratur, Zeitschriften
3104Lehrmittel
3105Lebensmittel
3106Medizinisches Material
3109Übriger Material- und Warenaufwand
311Nicht aktivierbare Anlagen
3110Anschaffung Büromöbel und -geräte
3111Anschaffung Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge
3112Anschaffung Kleider, Wäsche, Vorhänge
3113Anschaffung Hardware
3115Anschaffung Viehhabe
3116Anschaffung medizinische Geräte und Instrumente
3118Anschaffung immaterielle Anlagen
3119Anschaffung übrige nicht aktivierbare Anlagen
312Ver- und Entsorgung Liegenschaften Verwaltungsvermögen
3120Ver- und Entsorgung Liegenschaften VV
313Dienstleistungen und Honorare
3130Dienstleistungen Dritter
3131Planungen und Projektierungen Dritter
313219Honorare externe Beratungen, Gutachten, Fachexpertisen usw.
3133Informatik-Nutzungsaufwand
3134Sachversicherungsprämien
3135Dienstleistungsaufwand für Personen in Obhut
313619Dienstleistungsaufwand für privatärztliche Tätigkeit
3137Steuern und Abgaben
3138Kurse, Prüfungen und Beratungen
3139Lehrlingsprüfungen
314Baulicher und betrieblicher Unterhalt
3140Unterhalt an Grundstücken
314113Unterhalt Strassen und Verkehrswege
3142Unterhalt Wasserbau
3143Unterhalt übrige Tiefbauten
3144Unterhalt Hochbauten, Gebäude
3145Unterhalt Wald
3149Unterhalt übrige Sachanlagen
315Unterhalt Mobilien und immaterielle Anlagen
3150Unterhalt Büromöbel und -geräte
3151Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werk - zeuge
3153Informatik-Unterhalt (Hardware)
3156Unterhalt medizinische Geräte und Instrumente
3158Unterhalt immaterielle Anlagen
3159Unterhalt übrige mobile Anlagen
31610Mieten, Leasing, Pachten, Benützungskosten
3160Miete und Pacht Liegenschaften
3161Mieten, Benützungskosten Mobilien
3162Raten für operatives Leasing
3169Übrige Mieten und Benützungskosten
317Spesenentschädigungen
3170Reisekosten und Spesen
3171Exkursionen, Schulreisen und Lager
318Wertberichtigungen auf Forderungen
3180Wertberichtigungen auf Forderungen
3181Tatsächliche Forderungsverluste
3181.115Prämienverbilligungen: Abschreibung und Erlass von Rückerstattungsforderungen
3181.1019Abschreibung von Rückerstattungsforderungen KVG- Prämien an Ergänzungsleistungs- und Beihilfebeziehende (zu Unrecht bezogene Leistungen)
3181.1119Erlass von Rückerstattungsforderungen KVG-Prämien an Ergänzungsleistungs- und Beihilfebeziehende (zu Unrecht bezogene Leistungen)
3181.1319Abschreibung von Rückerstattungsforderungen KVG-Prämien aus Nachlass an Ergänzungsleistungs- und Beihilfebeziehende (rechtmässig bezogene Leistungen)
3181.214Zusatzleistungen: Abschreibung und Erlass von Rück-erstattungsforderungen
3181.2014Abschreibung von Rückerstattungsforderungen Ergän - zungsleistungen (zu Unrecht bezogene Leistungen)
3181.2114Abschreibung von Rückerstattungsforderungen Ergän - zungsleistungen (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
3181.2214Abschreibung von Rückerstattungsforderungen EL-Krankheits- und Behinderungskosten (zu Unrecht bezogene Leistungen)
3181.2314Abschreibung von Rückerstattungsforderungen EL-Krankheits- und Behinderungskosten (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
3181.2414Abschreibung und Erlass von Rückerstattungsforderungen Beihilfen
3181.2514Abschreibung und Erlass von Rückerstattungsforderungen kantonalrechtliche Zuschüsse
3181.2614Abschreibung und Erlass von Rückerstattungsforderungen Gemeindezuschüsse
3181.2814Erlass von Rückerstattungsforderungen Ergänzungs - leistungen (zu Unrecht bezogene Leistungen)
3181.2914Erlass von Rückerstattungsforderungen EL-Krankheits- und Behinderungskosten (zu Unrecht bezogene Leistungen)
3181.614Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose: Abschrei - bung und Erlass von Rückerstattungsforderungen
3181.6014Abschreibung von Rückerstattungsforderungen Über - brückungsleistungen
3181.6214Abschreibung von Rückerstattungsforderungen ÜL-Krankheits- und Behinderungskosten
3181.6814Erlass von Rückerstattungsforderungen Überbrückungs - leistungen
3181.6914Erlass von Rückerstattungsforderungen ÜL-Krankheits- und Behinderungskosten
31913Übriger Betriebsaufwand
3190Schadenersatzleistungen
3192Abgeltung von Rechten
3199Übriger Betriebsaufwand
33Abschreibungen Verwaltungsvermögen
330Abschreibungen Sachanlagen VV
3300Planmässige Abschreibungen Sachanlagen VV
3300.0Planmässige Abschreibungen Grundstücke VV
3300.113Planmässige Abschreibungen Strassen und Verkehrswege VV
3300.2Planmässige Abschreibungen Wasserbau VV
3300.3Planmässige Abschreibungen übrige Tiefbauten VV
3300.4Planmässige Abschreibungen Hochbauten VV
3300.5Planmässige Abschreibungen Waldungen VV
3300.6Planmässige Abschreibungen Mobilien VV
3300.9Planmässige Abschreibungen übrige Sachanlagen VV
3301Ausserplanmässige Abschreibungen Sachanlagen VV
3301.0Ausserplanmässige Abschreibungen Grundstücke VV
3301.113Ausserplanmässige Abschreibungen Strassen und Verkehrswege VV
3301.2Ausserplanmässige Abschreibungen Wasserbau VV
3301.3Ausserplanmässige Abschreibungen übrige Tiefbauten VV
3301.4Ausserplanmässige Abschreibungen Hochbauten VV
3301.5Ausserplanmässige Abschreibungen Waldungen VV
3301.6Ausserplanmässige Abschreibungen Mobilien VV
3301.7Ausserplanmässige Abschreibungen Anlagen im Bau VV
3301.9Ausserplanmässige Abschreibungen übrige Sachanlagen VV
332Abschreibungen immaterielle Anlagen
3320Planmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen
3320.0Planmässige Abschreibungen Software
3320.1Planmässige Abschreibungen Lizenzen, Nutzungsrechte, Markenrechte
3320.9Planmässige Abschreibungen übrige immaterielle Anlagen
3321Ausserplanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen
3321.0Ausserplanmässige Abschreibungen Software
3321.1Ausserplanmässige Abschreibungen Lizenzen, Nutzungs - rechte, Markenrechte
3321.7Ausserplanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen in Realisierung
3321.9Ausserplanmässige Abschreibungen übrige immaterielle Anlagen
34Finanzaufwand
340Zinsaufwand
3400Verzinsung laufende Verbindlichkeiten
3401Verzinsung Finanzverbindlichkeiten
3409Übrige Passivzinsen
34113Realisierte Verluste FV
341013Realisierte Verluste auf Finanzanlagen FV
3410.0Realisierte Verluste auf Aktien und Anteilscheinen FV
3410.1Realisierte Verluste auf verzinslichen Anlagen FV
3410.9Realisierte Verluste auf übrigen Finanzanlagen
341115Realisierte Verluste auf Sach- und immateriellen Anlagen FV
3411.0Realisierte Verluste auf Grundstücken FV
3411.4Realisierte Verluste auf Gebäuden FV
3411.6Realisierte Verluste auf Mobilien FV
3411.915Realisierte Verluste auf übrigen Sach- und immateriellen Anlagen FV
341915Übrige realisierte Verluste aus Finanzvermögen
342Kapitalbeschaffungs- und -verwaltungskosten
3420Kapitalbeschaffung und -verwaltung
343Liegenschaftenaufwand Finanzvermögen
3430Baulicher Unterhalt Liegenschaften FV
3431Nicht baulicher Unterhalt Liegenschaften FV
3439Übriger Liegenschaftsaufwand FV
344Wertberichtigungen Anlagen FV
3440Wertberichtigungen Finanzanlagen FV
3440.011Wertberichtigungen übrige Finanzanlagen FV
3440.1Wertberichtigungen Darlehen FV
3440.2Wertberichtigungen Beteiligungen FV
344115Wertberichtigungen Sach- und immaterielle Anlagen FV
3441.0Wertberichtigungen Grundstücke FV
3441.4Wertberichtigungen Gebäude FV
3441.6Wertberichtigungen Mobilien FV
3441.7Wertberichtigungen Anlagen im Bau FV
3441.915Wertberichtigungen übrige Sach- und immaterielle Anlagen FV
34913Übriger Finanzaufwand
3499Übriger Finanzaufwand
3499.1Vergütungszinsen auf Steuern
3513Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds
35013Einlagen in Fonds des Fremdkapitals
350113Einlagen in Fonds des Fremdkapitals
350213Einlagen in Legate und Stiftungen des Fremdkapitals
35113Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds des Eigen - kapitals
351013Einlagen in Spezialfinanzierungen des Eigenkapitals
351113Einlagen in Fonds des Eigenkapitals
36Transferaufwand
360Ertragsanteile an Dritte
3600Ertragsanteile an den Bund
3601Ertragsanteile an Kantone und Konkordate
3602Ertragsanteile an Gemeinden und Zweckverbände
3603Ertragsanteile an öffentliche Sozialversicherungen
3604Ertragsanteile an öffentliche Unternehmungen
3618Entschädigungen an öffentliche Gemeinwesen
3610Entschädigungen an den Bund
3611Entschädigungen an Kantone und Konkordate
3612Entschädigungen an Gemeinden und Zweckverbände
3613Entschädigungen an öffentliche Sozialversicherungen
3614Entschädigungen an öffentliche Unternehmungen
362Finanz- und Lastenausgleich
3621Finanz- und Lastenausgleich an Kanton
3621.5Finanzausgleichsbeiträge an Kanton
3621.50Ressourcenausgleichsbeiträge
3621.6Lastenausgleichsbeiträge an Kanton
3621.63Rückerstattung individuelle Sonderlastenausgleichsbeiträge
3638Beiträge an öffentliche Gemeinwesen und Dritte
3630Beiträge an den Bund
3631Beiträge an Kantone und Konkordate
3632Beiträge an Gemeinden und Zweckverbände
3633Beiträge an öffentliche Sozialversicherungen
3634Beiträge an öffentliche Unternehmungen
3635Beiträge an private Unternehmungen
3635.1Prämienverbilligungen: Beiträge an private Unternehmun - gen
3635.1019Beiträge an obligatorische Krankenpflegeversicherung (Krankenkassen) für Sozialhilfebeziehende
3636Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
3637Beiträge an private Haushalte
3637.1Prämienverbilligungen: Beiträge an private Haushalte
3637.1019Beiträge an Sozialhilfebeziehende
3637.1119Beiträge für Ergänzungsleistungsbeziehende
3637.1219Beiträge für Beihilfebeziehende
3637.2Zusatzleistungen: Beiträge an private Haushalte
3637.20Ergänzungsleistungen zur IV
3637.21Ergänzungsleistungen zur AHV
3637.22EL-Krankheits- und Behinderungskosten (zur IV)
3637.23EL-Krankheits- und Behinderungskosten (zur AHV)
3637.24Beihilfen
3637.25Kantonalrechtliche Zuschüsse
3637.26Gemeindezuschüsse
3637.3Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: Beiträge an private Haus - halte
3637.30Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe an schweizerische Staatsangehörige ohne Kostenersatz
3637.31Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe an schweizerische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz
3637.34Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe an ausländische Staatsangehörige ohne Kostenersatz
3637.35Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe an ausländische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz
3637.614Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose: Beiträge an private Haushalte
3637.6014Überbrückungsleistungen
3637.6214ÜL-Krankheits- und Behinderungskosten
3638Beiträge an das Ausland
364Wertberichtigungen Darlehen VV
3640Wertberichtigungen Darlehen VV
3640.0Wertberichtigungen Darlehen VV an den Bund
3640.1Wertberichtigungen Darlehen VV an Kantone und Konkordate
3640.2Wertberichtigungen Darlehen VV an Gemeinden und Zweckverbände
3640.3Wertberichtigungen Darlehen VV an öffentliche Sozial - versicherungen
3640.4Wertberichtigungen Darlehen VV an öffentliche Unter - nehmungen
3640.5Wertberichtigungen Darlehen VV an private Unter - nehmungen
3640.6Wertberichtigungen Darlehen VV an private Organi - sationen ohne Erwerbszweck
3640.7Wertberichtigungen Darlehen VV an private Haushalte
3640.8Wertberichtigungen Darlehen VV an das Ausland
365Wertberichtigungen Beteiligungen VV
3650Wertberichtigungen Beteiligungen VV
3650.0Wertberichtigungen Beteiligungen VV am Bund
3650.1Wertberichtigungen Beteiligungen VV an Kantonen und Konkordaten
3650.2Wertberichtigungen Beteiligungen VV an Gemeinden und Zweckverbänden
3650.3Wertberichtigungen Beteiligungen VV an öffentlichen Sozialversicherungen
3650.4Wertberichtigungen Beteiligungen VV an öffentlichen Unternehmungen
3650.5Wertberichtigungen Beteiligungen VV an privaten Unternehmungen
3650.6Wertberichtigungen Beteiligungen VV an privaten Organisationen ohne Erwerbszweck
3650.7Wertberichtigungen Beteiligungen VV an privaten Haushalten
3650.8Wertberichtigungen Beteiligungen VV im Ausland
366Abschreibungen Investitionsbeiträge
366015Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge
3660.0Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an den Bund
3660.1Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
3660.2Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
3660.3Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an öffentliche Sozialversicherungen
3660.4Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen
3660.5Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Unternehmungen
3660.6Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
3660.7Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Haushalte
3660.8Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an das Ausland
366115Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge
3661.0Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an den Bund
3661.1Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
3661.2Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
3661.3Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an öffentliche Sozialversicherungen
3661.4Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen
3661.5Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Unternehmungen
3661.6Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
3661.7Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Haushalte
3661.8Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an das Ausland
3661.9Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Anlagen im Bau
36913Übriger Transferaufwand
3690Übriger Transferaufwand
37Durchlaufende Beiträge
370Durchlaufende Beiträge
3700Durchlaufende Beiträge an den Bund
3701Durchlaufende Beiträge an Kantone und Konkordate
3702Durchlaufende Beiträge an Gemeinden und Zweck - verbände
3703Durchlaufende Beiträge an öffentliche Sozial - versicherungen
3704Durchlaufende Beiträge an öffentliche Unternehmungen
3705Durchlaufende Beiträge an private Unternehmungen
3706Durchlaufende Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
3707Durchlaufende Beiträge an private Haushalte
3708Durchlaufende Beiträge ins Ausland
38Ausserordentlicher Aufwand
389Einlagen in das Eigenkapital
3892Einlagen in Rücklagen der Globalbudgetbereiche
389313Einlagen in Vorfinanzierungen des Eigenkapitals
3894Einlagen in finanzpolitische Reserve
3899Abtragung Bilanzfehlbetrag
39Interne Verrechnungen
390Material- und Warenbezüge
3900Interne Verrechnung von Material- und Warenbezügen
391Dienstleistungen
3910Interne Verrechnung von Dienstleistungen
392Pacht, Mieten, Benützungskosten
3920Interne Verrechnung von Pacht, Mieten, Benützungs-kosten
393Betriebs- und Verwaltungskosten
3930Interne Verrechnung von Betriebs- und Verwaltungs - kosten
394Kalkulatorische Zinsen und Finanzaufwand
3940Interne Verrechnung von kalkulatorische Zinsen und Finanzaufwand
395Planmässige und ausserplanmässige Abschreibungen
3950Interne Verrechnung von planmässigen und ausserplan-mässigen Abschreibungen
398Übertragungen
3980Interne Übertragungen

3990 Übrige interne Verrechnungen4

Ertrag40

Fiskalertrag400

Direkte Steuern natürliche Personen4000

Einkommenssteuern natürliche Personen

4000.0

Einkommenssteuern natürliche Personen Rechnungsjahr

4000.1

Einkommenssteuern natürliche Personen früherer Jahre

4000.2

Nachsteuern Einkommenssteuern natürliche Personen

4000.4

Aktive Steuerausscheidungen Einkommenssteuern natürliche Personen

4000.5

Passive Steuerausscheidungen Einkommenssteuern natürliche Personen

4000.6[13]

Anrechnung ausländischer Quellensteuern natürliche Personen4001

Vermögenssteuern natürliche Personen

4001.0

Vermögenssteuern natürliche Personen Rechnungsjahr 4001.1 Vermögenssteuern natürliche Personen früherer Jahre 4001.2 Nachsteuern Vermögenssteuern natürliche Personen

4001.4

Aktive Steuerausscheidungen Vermögenssteuern natürliche Personen

4001.5

Passive Steuerausscheidungen Vermögenssteuern natürliche Personen4002

Quellensteuern natürliche Personen4008

Personensteuern4009

Übrige direkte Steuern natürliche Personen401

Direkte Steuern juristische Personen 4010 Gewinnsteuern juristische Personen

4010.0

4011Kapitalsteuern juristische Personen
4011.0Kapitalsteuern juristische Personen Rechnungsjahr
4011.1Kapitalsteuern juristische Personen früherer Jahre
4011.2Nachsteuern Kapitalsteuern juristische Personen
4011.4Aktive Steuerausscheidungen Kapitalsteuern juristische Personen
4011.5Passive Steuerausscheidungen Kapitalsteuern juristische Personen
4012Quellensteuern juristische Personen
4019Übrige direkte Steuern juristische Personen
402Übrige direkte Steuern
4021Grundsteuern
4022Vermögensgewinnsteuern
4022.0Grundstückgewinnsteuern
4022.1Mehrwertabschöpfung
4023Vermögensverkehrssteuern
4024Erbschafts- und Schenkungssteuern
403Besitz- und Aufwandsteuern
4033Hundesteuern
4039Übrige Besitz- und Aufwandsteuern
41Regalien und Konzessionen
410Regalien
4100Regalien
412Konzessionen
4120Konzessionen
413Ertragsanteile an Lotterien, Sport-Toto, Wetten
4130Ertragsanteile an Lotterien, Sport-Toto, Wetten
42Entgelte
420Ersatzabgaben
4200Ersatzabgaben
421Gebühren für Amtshandlungen
4210Gebühren für Amtshandlungen
422Spital- und Heimtaxen, Kostgelder
4220Taxen und Kostgelder
4221Vergütung für besondere Leistungen
423Schul- und Kursgelder
4230Schulgelder
4231Kursgelder
424Benützungsgebühren und Dienstleistungen
4240Benützungsgebühren und Dienstleistungen
425Erlös aus Verkäufen
4250Verkäufe
426Rückerstattungen
4260Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter
427Bussen
4270Bussen
429Übrige Entgelte
4290Übrige Entgelte
4290.114Prämienverbilligungen: Eingang abgeschriebener Rück-erstattungsforderungen
4290.1119Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforderungen KVG-Prämien von Ergänzungsleistungs- und Beihilfe- beziehenden (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4290.1319Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforderungen KVG-Prämien von Ergänzungsleistungsbeziehenden (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4290.214Zusatzleistungen: Eingang abgeschriebener Rück-erstattungsforderungen
4290.2014Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen Ergänzungsleistungen (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4290.2114Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen Ergänzungsleistungen (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4290.2214Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen EL-Krankheits- und Behinderungskosten (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4290.2314Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen EL-Krankheits- und Behinderungskosten (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4290.2414Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen Beihilfen (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4290.2514Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen kantonalrechtliche Zuschüsse (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4290.2614Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen Gemeindezuschüsse (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4290.2714Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen Beihilfen (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4290.2814Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen kantonalrechtliche Zuschüsse (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4290.2914Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen Gemeindezuschüsse (rechtmässig bezogene Leistungen)
4290.614Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose: Eingang abgeschriebener Rückerstattungsforderungen
4290.6014Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen Überbrückungsleistungen
4290.6214Nachzahlung abgeschriebener Rückerstattungsforde-rungen ÜL-Krankheits- und Behinderungskosten
4313Übrige Erträge
43013Übrige betriebliche Erträge
430019Erträge aus privatärztlicher Tätigkeit
4301Beschlagnahmte Vermögenswerte
4309Übriger betrieblicher Ertrag
43117Übertragungen in die Investitionsrechnung
4310Aktivierbare Eigenleistungen auf Sachanlagen
4311Aktivierbare Eigenleistungen auf immateriellen Anlagen
4312Aktivierbare Projektierungskosten
432Bestandesveränderungen
4320Bestandesveränderungen Halb- und Fertigfabrikate
4321Bestandesveränderungen angefangene Arbeiten (Dienstleistungen)
4329Übrige Bestandesveränderungen
439Übriger Ertrag
4390Übriger Ertrag
439118Aufwertungen VV
44Finanzertrag
440Zinsertrag
4400Zinsen flüssige Mittel
4401Zinsen Forderungen und Kontokorrente
4401.1Zinsen auf Steuerforderungen
4402Zinsen Finanzanlagen
4409Übrige Zinsen von Finanzvermögen
441Realisierte Gewinne FV
4410Gewinne aus Verkäufen von Finanzanlagen FV
4410.0Gewinne aus Verkäufen von Aktien und Anteilscheinen FV
4410.1Gewinne aus Verkäufen von verzinslichen Anlagen FV
4410.9Gewinne aus Verkäufen von übrigen Finanzanlagen FV
441115Gewinne aus Verkäufen von Sach- und immateriellen Anlagen FV
4411.0Gewinne aus Verkäufen von Grundstücken FV
4411.4Gewinne aus Verkäufen von Gebäuden FV
4411.6Gewinne aus Verkäufen von Mobilien FV
4411.915Gewinne aus Verkäufen von übrigen Sach- und imma - teriellen Anlagen FV
4419Übrige realisierte Gewinne aus Finanzvermögen FV
442Beteiligungsertrag Finanzvermögen
4420Dividenden
4429Übriger Beteiligungsertrag
443Liegenschaftenertrag Finanzvermögen
4430Pacht- und Mietzinse Liegenschaften FV
4431Vergütung für Dienstwohnungen FV
4432Vergütung für Benützungen Liegenschaften FV
4439Übriger Liegenschaftenertrag FV
444Wertberichtigungen Anlagen Finanzvermögen
444011Wertberichtigungen übrige Finanzanlagen FV
444111Wertberichtigungen Darlehen FV
444211Wertberichtigungen Beteiligungen FV
444311Wertberichtigungen Liegenschaften FV
4443.011Wertberichtigungen Grundstücke FV
4443.411Wertberichtigungen Gebäude FV
444915Wertberichtigungen übrige Sach- und immaterielle Anlagen FV
4449.611Wertberichtigungen Mobilien FV
4449.915Wertberichtigungen übrige Sach- und immaterielle Anlagen FV
445Finanzertrag aus Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens
4450Erträge aus Darlehen VV
4451Erträge aus Beteiligungen VV ohne öffentliche Unter - nehmungen
446Finanzertrag von öffentlichen Unternehmungen (VV)
4460Öffentliche Betriebe des Bundes
4461Öffentliche Unternehmen der Kantone mit öffentlich-rechtlicher Rechtsform, Konkordate
4462Zweckverbände, selbstständige und unselbstständige Gemeindebetriebe
4463Öffentliche Unternehmen als Aktiengesellschaft oder andere privatrechtliche Organisationsform
4468Öffentliche Unternehmungen im Ausland
4469Übrige öffentliche Unternehmungen
447Liegenschaftenertrag Verwaltungsvermögen
4470Pacht- und Mietzinse Liegenschaften VV
4471Vergütung Dienstwohnungen VV
4472Vergütung für Benützungen Liegenschaften VV
4479Übrige Erträge Liegenschaften VV
448Erträge von gemieteten Liegenschaften
4480Mietzinse von gemieteten Liegenschaften
4489Übrige Erträge von gemieteten Liegenschaften
44913Übrige Finanzerträge
449020
449913Übrige Finanzerträge
4513Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Fonds
45013Entnahmen aus Fonds des Fremdkapitals
450113Entnahmen aus Fonds des Fremdkapitals
450213Entnahmen aus Legaten und Stiftungen des Fremdkapitals
45113Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Fonds des Eigenkapitals
451013Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des Eigenkapitals
451113Entnahmen aus Fonds des Eigenkapitals
46Transferertrag
46011Ertragsanteile von Dritten
4600Anteil an Bundeserträgen
4600.5Anteil am Ertrag eidg. Mineralölsteuer
4601Anteil an Kantonserträgen und Konkordaten
4601.0Anteil am Ertrag kantonaler Steuern
4601.1Anteil am Ertrag kantonaler Regalien und Konzessionen
4601.2Anteil an kantonalen Gebühren
4601.9Anteil an übrigen kantonalen Erträgen
4602Anteil an Erträgen von Gemeinden und Zweckverbänden
4603Anteil an Erträgen öffentlicher Sozialversicherungs - anstalten
4604Anteil an Erträgen öffentlicher Unternehmungen
4618Entschädigungen von öffentlichen Gemeinwesen
4610Entschädigungen vom Bund
4611Entschädigungen von Kantonen und Konkordaten
4612Entschädigungen von Gemeinden und Zweckverbänden
4613Entschädigungen von öffentlichen Sozialversicherungen
4614Entschädigungen von öffentlichen Unternehmungen
462Finanz- und Lastenausgleich
4621Finanz- und Lastenausgleich vom Kanton
4621.5Finanzausgleichsbeiträge vom Kanton
4621.50Ressourcenausgleichsbeiträge
4621.6Lastenausgleichsbeiträge vom Kanton
4621.61Demografische Sonderlastenausgleichsbeiträge
4621.62Geografisch-topografische Sonderlastenausgleichsbeiträge
4621.63Individuelle Sonderlastenausgleichsbeiträge
4621.64Zentrumslastenausgleichsbeiträge
4638Beiträge von öffentlichen Gemeinwesen und Dritten
4630Beiträge vom Bund
4631Beiträge von Kantonen und Konkordaten
4631.3Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: Kostenerstattungen des Kantons
4631.31Kostenerstattungen des Kantons für schweizerische Staats - angehörige mit vollem Kostenersatz
4631.35Kostenerstattungen des Kantons für ausländische Staats - angehörige mit vollem Kostenersatz
4632Beiträge von Gemeinden und Zweckverbänden
4632.3Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: Kostenerstattungen von Gemeinden
4632.31Kostenerstattungen von Gemeinden für schweizerische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz
4632.35Kostenerstattungen von Gemeinden für ausländische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz
4633Beiträge von öffentlichen Sozialversicherungen
4634Beiträge von öffentlichen Unternehmungen
4635Beiträge von privaten Unternehmungen
4636Beiträge von privaten Organisationen ohne Erwerbszweck
4637Beiträge von privaten Haushalten
4637.1Prämienverbilligungen: Rückerstattungen Dritter
4637.1019Durch Sozialhilfebeziehende rückerstattete Prämien; individuelle Prämienverbilligung (IPV), Regionale Durch - schnittsprämie (RDP) und weitere nachträgliche Erträge
4637.1119Durch Ergänzungsleistungsbeziehende rückerstattete KVG-Prämien (zu Unrecht bezogene KVG-Prämien)
4637.1219Durch Beihilfebeziehende rückerstattete KVG-Prämien (zu Unrecht bezogene KVG-Prämien)
4637.1319Durch Ergänzungsleistungsbeziehende rückerstattete KVG-Prämien (rechtmässig bezogene KVG-Prämien aus Nachlass)
4637.2Zusatzleistungen: Rückerstattungen Dritter
4637.2015Rückerstattungen Ergänzungsleistungen (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4637.2115Rückerstattungen Ergänzungsleistungen (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4637.2215Rückerstattungen EL-Krankheits- und Behinderungs-kosten (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4637.2315Rückerstattungen EL-Krankheits- und Behinderungs-kosten (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4637.2415Rückerstattungen Beihilfen (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4637.2515Rückerstattungen kantonalrechtliche Zuschüsse (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4637.2615Rückerstattungen Gemeindezuschüsse (zu Unrecht bezogene Leistungen)
4637.2714Rückerstattungen Beihilfen (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4637.2814Rückerstattungen kantonalrechtliche Zuschüsse (rechtmässig bezogene Leistungen aus Nachlass)
4637.2914Rückerstattungen Gemeindezuschüsse (rechtmässig bezogene Leistungen)

4637.3

Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: Rückerstattungen Dritter

4637.30

Rückerstattungen Dritter für schweizerische Staatsangehörige ohne Kostenersatz

4637.31

Rückerstattungen Dritter für schweizerische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz

4637.34

Rückerstattungen Dritter für ausländische Staatsangehörige ohne Kostenersatz

4637.35

Rückerstattungen Dritter für ausländische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz

4637.6[14]

Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose: Rückerstattungen Dritter

4637.60[14]

Rückerstattungen Überbrückungsleistungen

4637.62[14]

Rückerstattungen ÜL-Krankheits- und Behinderungskosten[4638]

Beiträge aus dem Ausland[469][13]

Übriger Transferertrag4690

Übriger Transferertrag4699

Rückverteilungen

4699.1

Rückverteilung CO2 -Abgabe47

Durchlaufende Beiträge470

Durchlaufende Beiträge4700

Durchlaufende Beiträge vom Bund4701

Durchlaufende Beiträge von Kantonen und Konkordaten4702

Durchlaufende Beiträge von Gemeinden und Zweckverbänden4703

Durchlaufende Beiträge von öffentlichen Sozialversicherungen4704

Durchlaufende Beiträge von öffentlichen Unternehmungen4705

Durchlaufende Beiträge von privaten Unternehmungen4706

Durchlaufende Beiträge von privaten Organisationen ohne Erwerbszweck4707

Durchlaufende Beiträge von privaten Haushalten4708

Durchlaufende Beiträge aus dem Ausland48

Ausserordentlicher Ertrag489

Entnahmen aus dem Eigenkapital4892

Entnahmen aus Rücklagen der Globalbudgetbereiche4893

Entnahmen aus Vorfinanzierungen des EK

4894Entnahmen aus finanzpolitischer Reserve
49Interne Verrechnungen
490Material- und Warenbezüge
4900Interne Verrechnung von Material- und Warenbezügen
491Dienstleistungen
4910Interne Verrechnung von Dienstleistungen
492Pacht, Mieten, Benützungskosten
4920Interne Verrechnung von Pacht, Mieten, Benützungs- kosten
493Betriebs- und Verwaltungskosten
4930Interne Verrechnung von Betriebs- und Verwaltungs - kosten
494Kalkulatorische Zinsen und Finanzaufwand
4940Interne Verrechnung von kalkulatorischen Zinsen und Finanzaufwand
495Planmässige und ausserplanmässige Abschreibungen
4950Interne Verrechnung von planmässigen und ausserplan- mässigen Abschreibungen
498Übertragungen
4980Interne Übertragungen
499Übrige interne Verrechnungen
4990Übrige interne Verrechnungen

Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen

5Investitionsausgaben
50Sachanlagen
500Grundstücke
5000Grundstücke
50113Strassen und Verkehrswege
501013Strassen und Verkehrswege
502Wasserbau
5020Wasserbau
503Übriger Tiefbau
5030Übrige Tiefbauten
504Hochbauten
5040Hochbauten
505Waldungen
5050Waldungen
506Mobilien
5060Mobilien
509Übrige Sachanlagen
5090Übrige Sachanlagen
5113Investitionsausgaben auf Rechnung Dritter
510Grundstücke
510013Investitionsausgaben für Grundstücke auf Rechnung Dritter
51113Strassen und Verkehrswege
511013Investitionsausgaben für Strassen und Verkehrswege auf Rechnung Dritter
512Wasserbau
512013Investitionsausgaben für Wasserbau auf Rechnung Dritter
513Übriger Tiefbau
513013Investitionsausgaben für übriger Tiefbau auf Rechnung Dritter
514Hochbauten
514013Investitionsausgaben für Hochbauten auf Rechnung Dritter
515Waldungen
515013Investitionsausgaben für Waldungen auf Rechnung Dritter
516Mobilien
516013Investitionsausgaben für Mobilien auf Rechnung Dritter
519Übrige Sachanlagen
519013Investitionsausgaben für übrige Sachanlagen auf Rechnung Dritter
52Immaterielle Anlagen
520Software
5200Software
52113Lizenzen, Nutzungsrechte, Markenrechte
521013Lizenzen, Nutzungsrechte, Markenrechte
529Übrige immaterielle Anlagen
5290Übrige immaterielle Anlagen
54Darlehen
540Bund
5400Darlehen an den Bund
541Kantone und Konkordate
5410Darlehen an Kantone und Konkordate
542Gemeinden und Zweckverbände
5420Darlehen an Gemeinden und Zweckverbände
543Öffentliche Sozialversicherungen
5430Darlehen an öffentliche Sozialversicherungen
544Öffentliche Unternehmungen
544015Darlehen an öffentliche Unternehmungen
545Private Unternehmungen
5450Darlehen an private Unternehmungen
546Private Organisationen ohne Erwerbszweck
5460Darlehen an private Organisationen ohne Erwerbszweck
547Private Haushalte
5470Darlehen an private Haushalte
548Ausland
5480Darlehen an das Ausland
55Beteiligungen und Grundkapitalien
550Bund
5500Beteiligungen am Bund
551Kantone und Konkordate
5510Beteiligungen an Kantonen und Konkordaten
552Gemeinden und Zweckverbände
5520Beteiligungen an Gemeinden und Zweckverbänden
553Öffentliche Sozialversicherungen
5530Beteiligungen an öffentlichen Sozialversicherungen
554Öffentliche Unternehmungen
5540Beteiligungen an öffentlichen Unternehmungen
555Private Unternehmungen
5550Beteiligungen an privaten Unternehmungen
556Private Organisationen ohne Erwerbszweck
5560Beteiligungen an privaten Organisationen ohne Erwerbs - zweck
557Private Haushalte
5570Beteiligungen an privaten Haushalten
558Ausland
5580Beteiligungen im Ausland
56Eigene Investitionsbeiträge
560Bund
5600Investitionsbeiträge an den Bund
561Kantone und Konkordate
5610Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
562Gemeinden und Zweckverbände
5620Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
563Öffentliche Sozialversicherungen
5630Investitionsbeiträge an öffentliche Sozialversicherungen
564Öffentliche Unternehmungen
5640Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen
565Private Unternehmungen
5650Investitionsbeiträge an private Unternehmungen
566Private Organisationen ohne Erwerbszweck
5660Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
567Private Haushalte
5670Investitionsbeiträge an private Haushalte
568Ausland
5680Investitionsbeiträge an das Ausland
57Durchlaufende Investitionsbeiträge
570Bund
5700Durchlaufende Investitionsbeiträge an den Bund
571Kantone und Konkordate
5710Durchlaufende Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
572Gemeinden und Zweckverbände
5720Durchlaufende Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
573Öffentliche Sozialversicherungen
5730Durchlaufende Investitionsbeiträge an öffentliche Sozial - versicherungen
574Öffentliche Unternehmungen
5740Durchlaufende Investitionsbeiträge an öffentliche Unter - nehmungen
575Private Unternehmungen
5750Durchlaufende Investitionsbeiträge an private Unter - nehmungen
576Private Organisationen ohne Erwerbszweck
5760Durchlaufende Investitionsbeiträge an private Organi - sationen ohne Erwerbszweck
577Private Haushalte
5770Durchlaufende Investitionsbeiträge an private Haushalte
578Ausland
5780Durchlaufende Investitionsbeiträge an das Ausland
59Übertrag an Bilanz
590Passivierungen
5900Passivierte Einnahmen
6Investitionseinnahmen
60Übertragung von Sachanlagen in das Finanzvermögen
600Übertragung von Grundstücken
6000Übertragung von Grundstücken ins FV
60113Übertragung von Strassen und Verkehrswegen
601013Übertragung von Strassen und Verkehrswegen ins FV
602Übertragung von Wasserbauten
6020Übertragung von Wasserbauten ins FV
603Übertragung übrige Tiefbauten
6030Übertragung von übrigen Tiefbauten ins FV
604Übertragung Hochbauten
6040Übertragung von Hochbauten ins FV
605Übertragung Waldungen
6050Übertragung von Waldungen ins FV
606Übertragung Mobilien
6060Übertragung von Mobilien ins FV
609Übertragung übrige Sachanlagen
6090Übertragung von übrigen Sachanlagen ins FV
6115Rückerstattungen von Investitionsausgaben auf Rechnung Dritter
610Grundstücke
6100Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Grundstücke
61113Strassen und Verkehrswege
611013Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Strassen und Verkehrswege
612Wasserbau
6120Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Wasserbau
613Übriger Tiefbau
6130Rückerstattungen Dritter für Investitionen in übrigen Tiefbau
614Hochbauten
6140Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Hochbauten
615Waldungen
6150Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Waldungen
616Mobilien
6160Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Mobilien
619Übrige Sachanlagen
6190Rückerstattungen Dritter für Investitionen in übrige Sachanlagen
62Übertragung von immateriellen Anlagen in das Finanz - vermögen
620Software
6200Übertragung von Software ins FV
62113Lizenzen, Nutzungsrechte, Markenrechte
621013Übertragung von Lizenzen, Nutzungsrechten, Markenrechten ins FV
629Übrige immaterielle Anlagen
6290Übertragung von übrigen immateriellen Anlagen ins FV
63Investitionsbeiträge für eigene Rechnung
630Bund
6300Investitionsbeiträge vom Bund
631Kantone und Konkordate
6310Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten
6319Entnahmen aus Fonds überkommunaler Strassenbau
632Gemeinden und Zweckverbände
6320Investitionsbeiträge von Gemeinden und Zweck - verbänden
633Öffentliche Sozialversicherungen
6330Investitionsbeiträge von öffentlichen Sozialversicherungen
634Öffentliche Unternehmungen
6340Investitionsbeiträge von öffentlichen Unternehmungen
635Private Unternehmungen
6350Investitionsbeiträge von privaten Unternehmungen
636Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6360Investitionsbeiträge von privaten Organisationen ohne Erwerbszweck
637Private Haushalte
6370Investitionsbeiträge von privaten Haushalten
6379Entnahmen aus Fonds
638Ausland
6380Investitionsbeiträge aus dem Ausland
64Rückzahlung von Darlehen
640Bund
6400Rückzahlung von Darlehen an den Bund
641Kantone und Konkordate
6410Rückzahlung von Darlehen an Kantone und Konkordate
642Gemeinden und Zweckverbände
6420Rückzahlung von Darlehen an Gemeinden und Zweck - verbände
643Öffentliche Sozialversicherungen
6430Rückzahlung von Darlehen an öffentliche Sozial - versicherungen
644Öffentliche Unternehmungen
6440Rückzahlung von Darlehen an öffentliche Unter - nehmungen
645Private Unternehmungen
6450Rückzahlung von Darlehen an private Unternehmungen
646Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6460Rückzahlung von Darlehen an private Organisationen ohne Erwerbszweck
647Private Haushalte
6470Rückzahlung von Darlehen an private Haushalte
648Ausland
6480Rückzahlung von Darlehen an das Ausland
65Übertragung von Beteiligungen in das Finanzvermögen
650Bund
6500Übertragung von Beteiligungen am Bund ins FV
651Kantone und Konkordate
6510Übertragung von Beteiligungen an Kantonen und Konkordaten ins FV
652Gemeinden und Zweckverbände
6520Übertragung von Beteiligungen an Gemeinden und Zweckverbänden ins FV
653Öffentliche Sozialversicherungen
6530Übertragung von Beteiligungen an öffentlichen Sozial - versicherungen ins FV
654Öffentliche Unternehmungen
6540Übertragung von Beteiligungen an öffentlichen Unter - nehmungen ins FV
655Private Unternehmungen
6550Übertragung von Beteiligungen an privaten Unter - nehmungen ins FV
656Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6560Übertragung von Beteiligungen an privaten Organi - sationen ohne Erwerbszweck ins FV
657Private Haushalte
6570Übertragung von Beteiligungen an privaten Haushalten ins FV
658Ausland
6580Übertragung von Beteiligungen im Ausland ins FV
66Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge
660Bund
6600Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an den Bund
661Kantone und Konkordate
6610Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an Kantone und Konkordate
662Gemeinden und Zweckverbände
6620Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an Gemeinden und Zweckverbände
663Öffentliche Sozialversicherungen
6630Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an öffentliche Sozialversicherungen
664Öffentliche Unternehmungen
6640Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an öffentliche Unternehmungen
665Private Unternehmungen
6650Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an private Unter - nehmungen
666Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6660Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an private Organi - sationen ohne Erwerbszweck
667Private Haushalte
6670Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an private Haus - halte
668Ausland
6680Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an das Ausland
67Durchlaufende Investitionsbeiträge
670Bund
6700Durchlaufende Investitionsbeiträge vom Bund
671Kantone und Konkordate
6710Durchlaufende Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten
672Gemeinden und Zweckverbände
6720Durchlaufende Investitionsbeiträge von Gemeinden und Zweckverbänden
673Öffentliche Sozialversicherungen
6730Durchlaufende Investitionsbeiträge von öffentlichen Sozialversicherungen
674Öffentliche Unternehmungen
6740Durchlaufende Investitionsbeiträge von öffentlichen Unternehmungen
675Private Unternehmungen
6750Durchlaufende Investitionsbeiträge von privaten Unternehmungen
676Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6760Durchlaufende Investitionsbeiträge von privaten Organi - sationen ohne Erwerbszweck
677Private Haushalte
6770Durchlaufende Investitionsbeiträge von privaten Haus - halten
678Ausland
6780Durchlaufende Investitionsbeiträge aus dem Ausland
69Übertrag an Bilanz
690Aktivierungen
6900Aktivierte Ausgaben

Investitionsrechnung Finanzvermögen

717Ausgaben für Sach- und immaterielle Anlagen des Finanzvermögens
7017Investitionen in Sach- und immaterielle Anlagen
700Grundstücke
7000Investitionen in Grundstücke
704Gebäude
7040Investitionen in Gebäude
706Mobilien
7060Investitionen in Mobilien
70917Übrige Sach- und immaterielle Anlagen
709017Investitionen in übrige Sach- und immaterielle Anlagen
7217Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Sach- und immateriellen Anlagen
720Grundstücke
7200Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Grundstücken (liquiditätswirksam)
7201Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Grundstücken (nicht liquiditätswirksam)
724Gebäude
7240Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Gebäuden (liquiditätswirksam)
7241Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Gebäuden (nicht liquiditätswirksam)
726Mobilien
7260Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Mobilien (liquiditätswirksam)
7261Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Mobilien (nicht liquiditätswirksam)
72917Übrige Sach- und immaterielle Anlagen
729017Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von übrigen Sach- und immateriellen Anlagen (liquiditätswirksam)
729117Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von übrigen Sach- und immateriellen Anlagen (nicht liquiditätswirksam)
7517Übertragung von Sach- und immateriellen Anlagen aus dem Verwaltungsvermögen
750Grundstücke
7500Übertragung von Grundstücken aus dem VV
754Gebäude
7540Übertragung von Gebäuden aus dem VV
756Mobilien
7560Übertragung von Mobilien aus dem VV
75917Übrige Sach- und immaterielle Anlagen
759017Übertragung von übrigen Sach- und immateriellen Anlagen aus dem VV
7717Übertragung von realisierten Gewinnen aus Sach- und immateriellen Anlagen in die Erfolgsrechnung
770Grundstücke
7700Übertragung von realisierten Gewinnen aus Grundstücken in die Erfolgsrechnung
774Gebäude
7740Übertragung von realisierten Gewinnen aus Gebäuden in die Erfolgsrechnung
776Mobilien
7760Übertragung von realisierten Gewinnen aus Mobilien in die Erfolgsrechnung
77917Übrige Sach- und immaterielle Anlagen
779017Übertragung von realisierten Gewinnen aus übrigen Sach- und immateriellen Anlagen in die Erfolgsrechnung
79Übertrag an Bilanz
79917Abgang Sach- und immaterielle Anlagen Finanzvermögen
799017Abgang Sach- und immaterielle Anlagen FV
817Einnahmen für Sach- und immaterielle Anlagen des Finanzvermögens
8017Verkauf von Sach- und immateriellen Anlagen
800Grundstücke
8000Verkauf von Grundstücken
804Gebäude
8040Verkauf von Gebäuden
806Mobilien
8060Verkauf von Mobilien
80917Übrige Sach- und immaterielle Anlagen
809017Verkauf von übrigen Sach- und immateriellen Anlagen
8217Beiträge Dritter für Sach- und immaterielle Anlagen
820Grundstücke
8200Beiträge Dritter für Grundstücke
824Gebäude
8240Beiträge Dritter für Gebäude
826Mobilien
8260Beiträge Dritter für Mobilien
82917Übrige Sach- und immaterielle Anlagen
829017Beiträge Dritter für übrige Sach- und immaterielle Anlagen
8517Übertragung von Sach- und immateriellen Anlagen ins Verwaltungsvermögen
850Grundstücke
8500Übertragung von Grundstücken ins VV
854Gebäude
8540Übertragung von Gebäuden ins VV
856Mobilien
8560Übertragung von Mobilien ins VV
85917Übrige Sach- und immaterielle Anlagen
859017Übertragung von übrigen Sach- und immateriellen Anlagen ins VV
8717Übertragung von realisierten Verlusten aus Sach- und immateriellen Anlagen in die Erfolgsrechnung
870Grundstücke
8700Übertragung von realisierten Verlusten aus Grundstücken in die Erfolgsrechnung
874Gebäude
8740Übertragung von realisierten Verlusten aus Gebäuden in die Erfolgsrechnung
876Mobilien
8760Übertragung von realisierten Verlusten aus Mobilien in die Erfolgsrechnung
87917Übrige Sach- und immaterielle Anlagen
879017Übertragung von realisierten Verlusten aus übrigen Sach- und immateriellen Anlagen in die Erfolgsrechnung
89Übertrag an Bilanz
89917Zugang Sach- und immaterielle Anlagen Finanzvermögen
899017Zugang Sach- und immaterielle Anlagen FV

Abschluss Erfolgsrechnung

9Abschlusskonten
90Abschluss Erfolgsrechnung
900Abschluss allgemeiner Haushalt
9000Ertragsüberschuss
9001Aufwandüberschuss

Anhang 2 1. Bewertung Finanzvermögen

Die Positionen des Finanzvermögens werden wie folgt bewertet:

1.flüssige Mittel zu Nominalwerten,

2.Forderungen zu Nominalwerten,

3.Geldmarkt- und Festgeldanlagen zu Nominalwerten,

4.Darlehens- und Hypothekarforderungen zu Nominalwerten,

5.Wertschriften mit Kurswert zum Kurswert,

6.Wertschriften ohne Kurswert zum Anschaffungswert,

7.Fremdwährungen zum Kurswert,

8.aktive Rechnungsabgrenzungen zu Nominalwerten,

9.Vorräte und angefangene Arbeiten zum Anschaffungswert bzw. zu Herstellungskosten oder zum Marktwert, wenn dieser darunter liegt,

10.Mobilien zum Verkehrswert, unter Berücksichtigung der Nutzungsdauer,

11.Grundstücke zum Verkehrswert,

12.mit Baurechten belastete Grundstücke anhand des Baurechtszinses, kapitalisiert zu einem marktkonformen Zinsfuss,

13.Gebäude zum Verkehrswert nach der Formel: einfacher Realwert plus dreifacher Ertragswert, geteilt durch vier,

14.grundbuchamtlich ausgeschiedene Miteigentumsanteile entsprechend der Formel für Gebäude,

15.grundbuchamtlich nicht ausgeschiedene Grundeigentumsanteile zum kapitalisierten Ertragswert.

2. Steuerertrag und Kennzahlen zum Haushaltsgleichgewicht 2.1 Massgebender Steuerertrag

Der massgebende Steuerertrag gemäss § 10 Abs. 2 setzt sich aus folgenden Konten zusammen:

9100.4000.0Einkommenssteuern natürliche Personen Rechnungsjahr
9100.4001.0Vermögenssteuern natürliche Personen Rechnungsjahr
9100.4010.0Gewinnsteuern juristische Personen Rechnungsjahr
9100.4011.0Kapitalsteuern juristische Personen Rechnungsjahr

2.2 Zinsbelastungsquote

Zinsbelastungsquote (in %)

= (kurz- und langfristige Schulden × 5% – Finanzvermögensertrag) × 100 laufender Ertrag

Die Zinsbelastungsquote wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Bilanz und der Erfolgsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Zinsbelastungsquote (in %) = [(201 + 206) × 5% – (440 + 442 + 443)] × 100 40 + 41 + 42 + 43 + 44 + 45 + 46

2.3 Eigenkapitalquote

Eigenkapitalquote (in %) =

zweckfreies Eigenkapital × 100 Bilanzsumme – zweckgebundene Mittel

Die Eigenkapitalquote wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Bilanz gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Eigenkapitalquote (in %) = (299 + 294 + 2961) × 100 2 – 209 – 290 – 291 – 292 – 293

2.4 Investitionsanteil

Investitionsanteil (in %) =

Bruttoinvestitionen × 100

Gesamtausgaben

Der Investitionsanteil wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Investitions- und der Erfolgsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Investitionsanteil (in %) = (50 + 51 + 52 + 54 + 55 + 56) × 100 50 + 51 + 52 + 54 + 55 + 56 + 30 + 31 – 3180 + 34 – 344 + 36 – 364 – 365 – 366

3. Finanzkennzahlen 3.1 Selbstfinanzierungsgrad

Selbstfinanzierungsgrad (in %) = Selbstfinanzierung × 100 Nettoinvestitionen

Der Selbstfinanzierungsgrad wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Erfolgs- und der Investitionsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Selbstfinanzierungsgrad (in %)

= (9000 – 9001 + 33 + 35 – 45 + 364 + 365 + 366 + 389 – 489 – 4490) × 100 50 + 51 + 52 + 54 + 55 + 56 – 60 – 61 – 62 – 63 – 64 – 65 – 66

3.2 Zinsbelastungsanteil

Zinsbelastungsanteil (in %) = Nettozinsaufwand × 100 laufender Ertrag

Der Zinsbelastungsanteil wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Erfolgsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Zinsbelastungsanteil (in %) = (340 – 440) × 100 40 + 41 + 42 + 43 + 44 + 45 + 46

3.3 Nettoverschuldungsquotient

Nettoverschuldungsquotient (in %)

Nettoverschuldungsquotient (in %)

= Nettoschuld I × 100

= Nettoschuld I × 100

direkte Steuern der natürlichen und juristischen Personen

Der Nettoverschuldungsquotient wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Bilanz und der Erfolgsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Nettoverschuldungsquotient (in %) = (20 – 10) × 100 400 + 401

3.4 Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner

Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner (in Fr.) = Nettoschuld I Einwohnerbestand

Die Nettoschuld I wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Bilanz gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner (in Fr.) = (20 – 10) Einwohnerbestand

Der Einwohnerbestand richtet sich nach der Einwohnerzahl gemäss § 8 lit. e des Finanzausgleichsgesetzes vom 12. Juli 2010[4] und § 1 FAV[5].1 BKP = Baukostenplan2

4. Anlagekategorien und Nutzungsdauern 4.1 Allgemeine Anlagekategorien und Nutzungsdauern

AnlagekategorienNutzungsdauern
Mindest- standarderweiterter Standard
A. Sachanlagen
1. Grundstücke––
2. Strassen40
3. Strassen, Erneuerungsunterhaltsinvestitionen10
4. Gemeindestrassen40
5. Brücken40
6. Parkplätze40
7. Verkehrsanlagen20
8. Öffentliche Beleuchtung, Kabelleitungen40
9. Öffentliche Beleuchtung, Anlagen oberirdisch (Kandelaber und Ausleger)25
10. Waldstrassen und -wege, Wanderwege, übrige Wege25
11. Gewässerverbauungen50
12. Kanal- und Leitungsnetze50
13. Friedhöfe30
14. Hafenanlagen40
15. Übrige Tiefbauten30
16. Übrige Tiefbauten, Erneuerungsunterhaltsinvestitionen20
17. Hochbauten33
18. Hochbauten, Erneuerungsunterhaltsinvestitionen20
19. Verwaltungsliegenschaften (BKP1 -Nrn. 1, 2 und 5)33
20. Schulliegenschaften (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)33
21. Sport- und Freizeitanlagen (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)40
22. Betriebsgebäude und Werkhöfe (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)40
23. Sonderbauwerke (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)50
24. Parkhäuser (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)25
25. Übrige Gebäude (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)25
26. Containerbauten, Fahrnisbauten, Provisorium10
27. Betriebseinrichtungen (Installationen, BKP-Nr. 3)20
28. Umgebung (BKP-Nr. 4)20
Mindest- standarderweiterter Standard
29. Mietliegenschaften; bauliche Anpassungen bei unbefristetem Mietverhältnis15
30. Mietliegenschaften; bauliche Anpassungen bei befristetem Mietverhältnis gemäss Mietvertrag–
31. Kommunale Wohn- und Gewerbeliegenschaften33
32. Kommunale Wohn- und Gewerbeliegenschaften bei Führung eines Liegenschaftenfonds gemäss § 8gem. § 23 Abs. 3 WBFV2
33. Waldungen40
34. Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Ausstattungen8
35. Spezialfahrzeuge15
36. Personenwagen, Last- und Nutzfahrzeuge bis 3,5 t8
37. Spezialfahrzeuge, Last- und Nutzfahrzeuge über 3,5 t15
38. Geräte, Maschinen, Ausstattungen (BKP-Nr. 9)10
39. Medizinische Geräte (BKP-Nr. 9)8
40. Lagereinrichtungen (Gestelle, Behälter, Transportwagen; BKP-Nr. 9)10
41. Laboreinrichtungen (BKP-Nr. 9)10
42. Mobiliar (Möbel, mobile Beleuchtungskörper usw.; BKP-Nr. 9)5
43. Informatik- und Kommunikationsanlagen4
44. Glasfasernetze30
45. Übrige Informatikanlagen und Telekommunikationseinrichtungen5
46. Personalcomputer (Hardware inkl. Zubehör und Peripherie)3
47. Übrige Mobilien3
48. Anlagen im Bau––
49. Übrige Sachanlagen10
50. Kulturgüter1
Mindest- standarderweiterter Standard
B. Immaterielle Anlagen
1. Software5
2. Informatik-Software und -Lizenzen (Arbeitsplatz-Software)5
3. Informatik-Software (selbsterstellte Software)3
4. Lizenzen, Nutzungsrechte, Markenrechte5
5. Immaterielle Anlagen in Realisierung––
6. Planungs- und Vermessungsausgaben10
7. Entschädigung aus materieller Enteignung10
8. Übrige immaterielle Anlagen5
C. Darlehen
1. Darlehen––
2. Darlehen ohne festgelegten Rückzahlungszeitpunktgem. lit. E
D. Beteiligungen, Grundkapitalien
Beteiligungen––

WBFV = Wohnbauförderungsverordnung vom 1. Juni 2005

E. Investitionsbeiträge – Beiträge an Dritte (Ausgaben)

Die geleisteten Investitionsbeiträge werden gemäss Anlagekategorie über die festgelegte Nutzungsdauer der mitfinanzierten Anlage abgeschrieben.

1. Anlagekategorie und Nutzungsdauergem. Anlage
2. Darlehen ohne festgelegten Rückzahlungszeitpunkt25
3. Einlagen in privatrechtliche Stiftungen und Vereine25
4. Investitionsbeiträge an Anlagen im Bau––

F. Investitionsbeiträge – Beiträge von Dritten (Einnahmen)

Anschlussgebühren 40

4.2 Bereichsspezifische Anlagekategorien und Nutzungsdauern A. Branchenregelungen

Für die nachstehenden Aufgabenbereiche können die Anlagekategorien und Nutzungsdauern der aufgeführten Branchenregelungen angewendet werden (§ 30 Abs. 3). Es gilt die jeweils neuste Version der Branchenregelung*.

– Abwasserbeseitigung Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute, VSA Organisation Kommunale Infrastruktur, OKI Gebührensystem und Kostenverteilung bei Abwasseranlagen

– Elektrizitätsversorgung Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen, VSE Handbuch für das betriebliche Rechnungswesen

– Gasversorgung Auf die Abschreibung von Anlagen der Gasversorgung findet die Branchenregelung der Wasserversorgung sinngemäss Anwendung.

– Öffentlicher Verkehr Verordnung des UVEK über das Rechnungswesen der konzessionierten Unternehmen, RKV

– Wasserversorgung Schweizerischer Verein des Gas- und Wasserfaches, SVGW Empfehlung zur Finanzierung der Wasserversorgung

– Alters-, Kranken- und Pflegeheime, Alterswohnungen CURAVIVA Schweiz Handbuch Anlagebuchhaltung für Alters- und Pflegeheime

– Spitäler H+ Die Spitäler der Schweiz Betriebliches Rechnungswesen im Spital* Einsehbar beim Gemeindeamt des Kantons Zürich.

– Ambulante Krankenpflege (Spitex) Spitex Verband Schweiz Finanzmanual, Das Handbuch zum Rechnungswesen

– Sonderschulen Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) IVSE-Richtlinie zur Leistungsabgeltung und zur Kostenrechnung (IVSE-Richtlinie LAKORE)

B. Nach kantonalem Recht

Für die nachstehenden Aufgabenbereiche können die aufgeführten Anlagekategorien und Nutzungsdauern angewendet werden:

1.Fernwärmeversorgung

– Steuerungsanlagen inkl. EDV, Mobiliar 10

– Versorgungs-, Wärmeerzeugungsanlagen 25

– Wärmeverteilung 33

– HKW-Gebäude, Fernwärmestollen 50

2.Anlagen der Kehrichtverbrennung und der Kehrichtentsorgung Neuanlagen

– Bauliche Anlagenteilemax. 33
– Mechanische Anlagenteilemax. 20

Ersatzinvestitionen

Abschreibungen grundsätzlich in Abhängigkeit von der mutmasslichen Nutzungsdauer:

– Abschreibungssatz 20% bis 5

– Abschreibungssatz 10% 5 bis 10

– Abschreibungssatz 6% über 10

5. Entschuldungsbeitrag

Abgestufter Entschuldungsbeitrag (in Fr.)

= voller Entschuldungsbeitrag ×

5000 – Einwohnerbestand 2000( )

[1] OS 72, 238; Begründung siehe ABl 2016-07-15. Vom Kantonsrat genehmigt am 7. November 2016.

[2] Inkrafttreten: 1. Januar 2018.

[3] LS 131. 1.

[4] LS 132. 1.

[5] LS 132. 11.

[6] LS 161. 1.

[7] Eingefügt durch RRB vom 5. Juli 2017 (OS 72, 567; ABl 2017-07-14). In Kraft seit 1. Januar 2018.

[8] Fassung gemäss RRB vom 5. Juli 2017 (OS 72, 567; ABl 2017-07-14). In Kraft seit 1. Januar 2018.

[9] Eingefügt durch RRB vom 29. August 2018 (OS 73, 523; ABl 2018-09-07). In Kraft seit 1. Januar 2019.

[10] Fassung gemäss RRB vom 29. August 2018 (OS 73, 523; ABl 2018-09-07). In Kraft seit 1. Januar 2019.

[11] Fassung gemäss RRB vom 22. Mai 2019 (OS 74, 555; ABl 2019-05-31). In Kraft seit 1. Januar 2020.

[12] Eingefügt durch RRB vom 26. August 2020 (OS 75, 549; ABl 2020-09-04). In Kraft seit 1. Januar 2021.

[13] Fassung gemäss RRB vom 26. August 2020 (OS 75, 549; ABl 2020-09-04). In Kraft seit 1. Januar 2021.

[14] Eingefügt durch RRB vom 14. Juli 2021 (OS 76, 539; ABl 2021-07-23). In Kraft seit 1. Januar 2022.

[15] Fassung gemäss RRB vom 14. Juli 2021 (OS 76, 539; ABl 2021-07-23). In Kraft seit 1. Januar 2022.

[16] Eingefügt durch RRB vom 14. Dezember 2022 (OS 78, 413; ABl 2022-12-23). In Kraft seit 1. Dezember 2023 (ABl 2023-09-22).

[17] Fassung gemäss RRB vom 14. Dezember 2022 (OS 78, 413; ABl 2022-12-23). In Kraft seit 1. Dezember 2023 (ABl 2023-09-22).

[18] Eingefügt durch RRB vom 30. August 2023 (OS 79, 77; ABl 2023-09-15). In Kraft seit 1. Mai 2024 (ABl 2024-03-08).

[19] Fassung gemäss RRB vom 30. August 2023 (OS 79, 77; ABl 2023-09-15). In Kraft seit 1. Mai 2024 (ABl 2024-03-08).

[20] Aufgehoben durch RRB vom 30. August 2023 (OS 79, 77; ABl 2023-09-15). In Kraft seit 1. Mai 2024 (ABl 2024-03-08).

131.11 – Versionen

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