Gemeindeverordnung (VGG)

(vom 29. Juni 2016)[1][2]

Der Regierungsrat beschliesst:

1. Teil: Allgemeine Bestimmungen und Organisation

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Elektronische Publikation

§ 1.

1

Die Gemeinden können beschliessen, ihre Erlasse, allgemein verbindlichen Beschlüsse und Wahlergebnisse amtlich im Internet zu veröffentlichen. Für die damit verbundenen Rechtswirkungen ist die elektronische Fassung massgebend.

2

Die Gemeinden gewährleisten die Unveränderbarkeit der elektronisch vorgenommenen Veröffentlichungen.

3

Sie beschliessen, wann, wie häufig und auf welcher Internetseite die Veröffentlichungen vorgenommen werden.

Rechtssammlung

§ 2.

1

Die systematisch aufgebaute Rechtssammlung der Gemeinden umfasst die Gemeindeordnung, die Gemeinde- und die Behördenerlasse sowie die rechtsetzenden Verträge, insbesondere Zweckverbandsstatuten.

2

Sie wird nach Sachgebieten geordnet.

3

Sie wird im Internet veröffentlicht und aktuell gehalten.

Jahresrechnung und Budget

§ 3.

Der Gemeindevorstand veröffentlicht die Jahresrechnung und das Budget.

2. Abschnitt: Organisation

Geheime Abstimmung in der Gemeindeversammlung

§ 4.

1

Die Versammlungsleitung gibt vor der geheimen Abstimmung zu einem Geschäft die Abstimmungsfrage bekannt.

2

Die Stimmberechtigten erhalten einen vorgedruckten Stimmzettel und Schreibzeug. Die Versammlungsleitung stellt die Anzahl ausgegebener Stimmzettel fest.

3

Die Stimmenzählenden sammeln die ausgefüllten Stimmzettel in einer Urne. Die Versammlungsleitung stellt die Anzahl eingegangener Stimmzettel fest, sorgt für die Auszählung der Stimmen und gibt das Ergebnis bekannt.

4

Bei Stimmengleichheit ist das Geschäft abgelehnt.

5

Für die Sicherung des Ergebnisses gilt § 48 Abs. 4 der Verordnung über die politischen Rechte vom 27. Oktober 2004[6] sinngemäss.

2. Teil: Finanzhaushalt

1. Abschnitt: Grundsätze

Unterhaltspflicht

§ 5.

Sachwerte sind laufend so zu unterhalten, dass ihre Substanz und Gebrauchsfähigkeit erhalten bleiben und keine Personen-, Sach- oder Bauschäden auftreten.

Gliederung nach Sachgruppen und Funktionen

§ 6.

1

Die Bilanz, die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung werden nach Sachgruppen gegliedert (Kontenrahmen).

2

Die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung werden zusätzlich nach Funktionen gegliedert.

3

Die Funktionen gemäss Anhang 1 Ziff. 1 werden mindestens vierstellig geführt, die Sachkonten gemäss Anhang 1 Ziff. 2 mindestens sechsstellig.

Eigenwirtschaftsbetriebe

§ 7.

1

Die Betriebsrechnung von Eigenwirtschaftsbetrieben umfasst die gesamten Kosten für deren Aufgabenerfüllung, insbesondere Verzinsungen und Abschreibungen.

2

Die Gemeinde kann eine Einlage aus Steuermitteln als einmalige neue Ausgabe bewilligen, wenn

a.der Eigenwirtschaftsbetrieb einen Vorschuss ausweist,

b.ohne Einlage unverhältnismässig hohe Gebühren erforderlich wären und

c.das übergeordnete Recht eine Einlage zulässt.

3

Entnahmen können gestützt auf einen Gemeindeerlass vorgenommen werden, soweit das übergeordnete Recht dies zulässt.

Liegenschaftenfonds

§ 8.

1

Die Gemeinden können für Wohn- und Gewerbeliegenschaften, die durch Dritte genutzt werden, Liegenschaftenfonds bilden. Diese sind zweckgebundenes Eigenkapital.

2

Liegenschaftenfonds erfordern eine Regelung in einem Gemeindeerlass.

3

Die Äufnung erfolgt ausschliesslich aus Einnahmen aus den Wohnund Gewerbeliegenschaften.

4

Die Fondsmittel werden für werterhaltende Erneuerungen und den Unterhalt verwendet.

5

Fondsentnahmen werden im gleichen Beschluss bewilligt, mit dem die Ausgabenbewilligung für Erneuerungen oder Unterhalt erfolgt.

Sonderrechnungen

§ 9.

1

Sonderrechnungen werden im Anhang zur Jahresrechnung dargestellt.

2

Sie werden mit der Jahresrechnung genehmigt.

2. Abschnitt: Steuerung des Finanzhaushalts

A. Haushaltsgleichgewicht

Ausgleich des Budgets

§ 10.

1

Für die Berechnung des zulässigen Aufwandüberschusses gemäss § 92 Abs. 2 des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015 (GG)[3] werden die Abschreibungen aus Eigenwirtschaftsbetrieben nicht berücksichtigt.

2

Der massgebende Steuerertrag bemisst sich gemäss Anhang 2 Ziff. 2.1.

Bilanzfehlbetrag

§ 11.

Die erste Tilgungsquote wird im nächstfolgenden Budget eingestellt.

Information

§ 12.

Zur Beurteilung der Entwicklung von Eigenkapital, Zinsbelastung und Investitionen werden die im Anhang 2 Ziff. 2.2–2.4 festgelegten Kennzahlen in Budget und Jahresrechnung offengelegt.

B. Budget

Darstellung

§ 13.

Das Budget zeigt einen Vergleich mit dem Budget des Vorjahres und mit der letzten Jahresrechnung.

3. Abschnitt: Ausgaben

Prüfung gebundener Ausgaben

§ 14.

Verweigert das Budgetorgan die Aufnahme gebundener Ausgaben ins Budget, kann der Gemeindevorstand diesen Beschluss beim Bezirksrat aufsichtsrechtlich überprüfen lassen.

Inhalt des Verpflichtungskredits

§ 15.

1

Der Verpflichtungskredit umfasst alle für das geplante Vorhaben anfallenden Aufwendungen, insbesondere

a.Umwandlung von Finanz- in Verwaltungsvermögen,

b.Landerwerb,

c.Baukosten, einschliesslich Kosten für Provisorien,

d.die für den sachgemässen Gebrauch erforderlichen Ausstattungen,

e.wesentliche Eigenleistungen der Gemeinde,

f.Steuern und Abgaben.

2

Die Erläuterungen zur Kreditbewilligung weisen die Folgekosten und -erträge aus.

3

Die Gemeinden legen fest, ab welchem Betrag die Eigenleistungen als wesentlich gelten.

Kreditrückstellung bei Investitionen

§ 16.

1

Sind bei Investitionen lediglich noch kleinere Abschlussarbeiten ausstehend, kann für diese eine Rückstellung in die Jahresrechnung aufgenommen werden.

2

Die Rückstellung wird innerhalb von fünf Jahren aufgelöst.

4. Abschnitt: Rechnungslegung und Berichterstattung

A. Jahresrechnung

Entnahmen aus der Reserve

§ 17.

1

Entnahmen aus der Reserve werden vom Budgetorgan beschlossen.

2

Sie werden in der Erfolgsrechnung, im ausserordentlichen Ergebnis, ausgewiesen.

Geldflussrechnung

§ 18.

Die Geldmittel im Sinne der Geldflussrechnung umfassen die flüssigen Mittel und die kurzfristigen Geldanlagen bis längstens drei Monate.

Anhang der Jahresrechnung

§ 19.

1

Zur Beurteilung der Vermögens-, der Finanz- und der Ertragslage enthält der Anhang der Jahresrechnung mindestens

a.den Anlagenspiegel der Sachanlagen des Finanzvermögens und der Anlagen des Verwaltungsvermögens und der jeweiligen Eigenwirtschaftsbetriebe,

b.den Beteiligungs- und den Gewährleistungsspiegel,

c.den Rückstellungsspiegel,

d.den Eigenkapitalnachweis,

e.die Sonderrechnungen,

f.das Verzeichnis der von den Stimmberechtigten oder dem Gemeindeparlament beschlossenen Verpflichtungskredite.

2

Bei Zweckverbänden und interkommunalen Anstalten werden zudem die Beteiligungsverhältnisse der Trägergemeinden am Eigenkapital im Anhang aufgeführt.

B. Bilanzierung und Vermögensübertragung

Aktivierung

§ 20.

1

Ausgaben für Investitionen ins Verwaltungsvermögen, welche die Aktivierungsgrenze gemäss § 21 übersteigen, werden in der Investitionsrechnung erfasst. Massgebend sind die Gesamtkosten des Projekts oder Beschaffungsgeschäfts.

2

Unter der Aktivierungsgrenze liegende Ausgaben werden unter Vorbehalt von Abs. 3 der Erfolgsrechnung belastet.

3

Ungeachtet der Aktivierungsgrenze werden in der Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens Ausgaben erfasst für:

a.Grundstücke, mit Ausnahme von Strassen-, Wasserbau- und Waldgrundstücken,

b.Investitionsbeiträge,

c.Darlehen und Beteiligungen.

Aktivierungsgrenze

§ 21.

1

Die Aktivierungsgrenze für Vermögenswerte des Verwaltungsvermögens wird vom Gemeindevorstand festgelegt. Sie beträgt höchstens Fr. 50 000.

2

Vorbehalten bleibt § 30 Abs. 3.

Rückstellungen

§ 22.

1

Für Verpflichtungen werden Rückstellungen gebildet, wenn

a.die Verpflichtung ihren Ursprung in einem Ereignis vor dem Bilanzstichtag hat,

b.der Mittelabfluss wahrscheinlich ist,

c.die Höhe der Verpflichtung zuverlässig geschätzt werden kann und

d.der Gesamtbetrag die Wesentlichkeitsgrenze übersteigt.

2

Die Wesentlichkeitsgrenze entspricht der Aktivierungsgrenze gemäss § 21.

3

Die Bildung, Verwendung und Auflösung von Rückstellungen werden über die Aufwand- und Ausgabenkonten verbucht.

4

Die Vorgänge gemäss Abs. 3 werden im Rückstellungsspiegel erläutert.

Bewertung des Finanzvermögens

a. im Allgemeinen

§ 23.

1

Die Positionen des Finanzvermögens werden zu den Werten gemäss Anhang 2 Ziff. 1 bilanziert.

2

Wird eine neue Anlage am Jahresende noch nicht genutzt, erfolgt die Bilanzierung in der Sachgruppe Anlagen im Bau. Die Übertragung auf das entsprechende Sachkonto in der Bilanz erfolgt bei Nutzungsbeginn.

3

Wertänderungen werden in der Erfolgsrechnung verbucht.

b. Grundeigentum

§ 24.

1

Grundstücke, Grundeigentumsanteile und Gebäude werden in einer Legislaturperiode mindestens einmal neu bewertet.

2

Eine Neubewertung erfolgt unmittelbar nach Wertänderungen insbesondere wegen

a.Investitionen in das Grundeigentum,

b.Einräumung und Aufhebung von Dienstbarkeiten,

c.Änderungen der Bau- und Zonenordnung,

d.Umwandlung von Verwaltungs- in Finanzvermögen,

e.Feststellung von Altlasten.

Bewertung des Verwaltungsvermögens

§ 25.

1

Das Verwaltungsvermögen wird zum Anschaffungswert abzüglich erhaltener Beiträge bilanziert (Aktivierung der Nettoinvestitionen).

2

Wird eine neue Anlage am Jahresende noch nicht genutzt, erfolgt die Bilanzierung gemäss § 23 Abs. 2.

Abschreibungen des Verwaltungsvermögens

a. im Allgemeinen

§ 26.

1

Das Verwaltungsvermögen, das durch Nutzung entwertet wird, wird planmässig nach Anlagekategorie gemäss Anhang 2 Ziff. 4 über die festgelegte Nutzungsdauer linear abgeschrieben.

2

Die Abschreibungen beginnen mit der Nutzung. Im ersten Jahr der Nutzung kann eine Jahresabschreibung vorgenommen werden.

b. Grundstücke, Darlehen, Beteiligungen und Einlagen

§ 27.

1

Grundstücke, Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens werden unter Vorbehalt von Abs. 2 und 3 nicht abgeschrieben. Bei Bedarf findet eine Wertberichtigung statt.

2

Abgeschrieben werden Strassen-, Wasserbau- und Waldgrundstücke.

3

Darlehen ohne festgelegten Rückzahlungszeitpunkt und Einlagen in privatrechtliche Stiftungen oder Vereine zur Bildung von Eigenkapital werden als Investitionsbeiträge aktiviert und über eine Nutzungsdauer von 25 Jahren abgeschrieben.

Wertberichtigung

§ 28.

1

Das Verwaltungsvermögen wird jährlich auf dauernde Wertminderungen geprüft.

2

Ist bei einer Position eine dauerhafte Wertminderung eingetreten, wird deren bilanzierter Wert ausserplanmässig abgeschrieben oder berichtigt.

Bewertung des Fremdkapitals

§ 29.

Das Fremdkapital wird zum Nominalwert bewertet.

Anlagekategorien und Nutzungsdauer

§ 30.

1

Der Gemeindevorstand legt fest, ob anstelle des Mindeststandards der erweiterte Standard gemäss Anhang 2 Ziff. 4.1 angewendet wird. Die Wahl kann in allgemeiner Weise oder in Bezug auf einzelne Projekte und Beschaffungsgeschäfte erfolgen.

2

In begründeten Fällen kann er eine kürzere Nutzungsdauer festlegen.

3

Er kann für die im Anhang 2 Ziff. 4.2 aufgeführten Aufgabenbereiche beschliessen, dass sich die Aktivierungsgrenze und die Anlagekategorien nach bereichsspezifischen Regelungen richten. Die Anwendung dieser Regelungen ist im Anhang der Jahresrechnung offenzulegen.

Zuordnung von Liegenschaften

§ 31.

1

Liegenschaften, die ausschliesslich oder zur Hauptsache der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen, werden dem Verwaltungsvermögen zugeordnet.

2

Liegenschaften, die im untergeordneten Umfang der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen, können anteilsmässig dem Finanz- und dem Verwaltungsvermögen zugeordnet werden. Andernfalls werden sie vollumfänglich dem Verwaltungsvermögen zugeordnet.

C. Rechnungsführung

Grundsätze der Buchführung

§ 32.

Unabhängig vom Informationsträger sind bei der Führung der Bücher und der Erfassung der Buchungsbelege die Grundsätze der ordnungsgemässen Buchführung und Aufbewahrung einzuhalten.

Informationsträger

a. Zulässigkeit

§ 33.

1

Zur Aufbewahrung und Archivierung von Büchern, Buchungsbelegen und Geschäftskorrespondenz sind unveränderbare Informationsträger zulässig, namentlich Papier, Bildträger und Datenträger.

2

Veränderbare Informationsträger sind zulässig, wenn

a.technische Verfahren eingesetzt werden, welche die Unverfälschbarkeit und Echtheit der gespeicherten Informationen gewährleisten,

b.der Zeitpunkt der Speicherung der Informationen unverfälschbar nachweisbar ist.

b. Überprüfung und Datenübertragung

§ 34.

1

Die Informationsträger werden regelmässig auf ihre Unverfälschbarkeit und Lesbarkeit geprüft.

2

Die Daten können in andere Formate oder auf andere Informationsträger übertragen werden, wenn sichergestellt wird, dass

a.die Vollständigkeit und die Richtigkeit der Informationen gewährleistet bleiben sowie

b.die Verfügbarkeit und die Lesbarkeit den gesetzlichen Anforderungen weiterhin genügen.

3

Die Übertragung von Daten von einem Informationsträger auf einen anderen wird protokolliert. Das Protokoll wird zusammen mit den Informationen aufbewahrt.

Anlagenbuchhaltung

§ 35.

1

Die Anlagenbuchhaltung umfasst die Sachanlagen, die über mehrere Jahre genutzt werden. Sie zeigt für jede Anlage insbesondere

a.den Anschaffungswert,

b.die erhaltenen Beiträge,

c.die jährlichen und kumulierten planmässigen Abschreibungen,

d.die Wertberichtigungen und ausserplanmässigen Abschreibungen,

e.den Restbuchwert,

f.die Zu- und Abgänge,

g.die Umgliederungen,

h.die Anlagekategorie und die Nutzungsdauer.

2

Die Anlagen werden gemäss den Sachgruppen in der Bilanz gegliedert.

Interne Zinsen

§ 36.

1

Verzinst werden

a.die Verpflichtungen der Gemeinde gegenüber Sonderrechnungen,

b.die Guthaben und Verpflichtungen der Gemeinde gegenüber Spezial- und Vorfinanzierungen der Eigenwirtschaftsbetriebe,

c.die Liegenschaften des Finanzvermögens,

d.das Verwaltungsvermögen der Eigenwirtschaftsbetriebe.

2

Der Gemeindevorstand legt eine marktübliche interne Verzinsung fest.

3

Die Einzelheiten der internen Verzinsung werden im Budget und in der Jahresrechnung offengelegt.

D. Finanzinformationen

Finanzkennzahlen

§ 37.

1

Im Finanz- und Aufgabenplan, im Budget und in der Jahresrechnung werden folgende Finanzkennzahlen veröffentlicht:

a.Selbstfinanzierungsgrad,

b.Zinsbelastungsanteil,

c.Nettoverschuldungsquotient,

d.Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner.

2

Die Berechnung der Kennzahlen richtet sich nach Anhang 2 Ziff. 3.

Finanzstatistik

§ 38.

1

Die Gemeinden stellen der Direktion der Justiz und des Innern bis 31. Januar das Budget für das laufende Jahr sowie die folgenden Eckwerte des Finanz- und Aufgabenplans zu:

a.Ertrags- oder Aufwandüberschuss,

b.langfristige Finanzverbindlichkeiten,

c.zweckfreies Eigenkapital,

d.Steuerertrag,

e.Steuerfuss,

f.Einwohnerzahl.

2

Sie stellen der Direktion bis 30. Juni die Jahresrechnung des Vorjahres zu.

3

Sie übermitteln die Daten elektronisch über die für den Austausch der Gemeindefinanzstatistik verwendete Schnittstelle.

5. Abschnitt: Rechnungs- und Buchprüfung

Anwendbare Normen

§ 39.

Die finanztechnische Prüfung richtet sich nach den Schweizerischen Prüfungsstandards der EXPERTsuisse*.*

Bezugsquelle:

www.expertsuisse.ch . Einsehbar beim Gemeindeamt des Kantons Zürich.

Massnahmen aufgrund des Prüfungsberichts

§ 40.

1

Der Gemeindevorstand beschliesst aufgrund des Berichts der Prüfstelle, ob und allenfalls welche Massnahmen zur Beseitigung beanstandeter Punkte getroffen werden.

2

Er teilt den Beschluss der Prüfstelle, der Rechnungsprüfungskommission und dem Bezirksrat mit.

3. Teil: Änderungen im Bestand und Gebiet der Gemeinden

Beitrag an die Projektkosten

a. Voraussetzungen und Höhe

§ 41.

1

Der Kanton leistet einen Beitrag an Projektkosten, die bei der Vorbereitung eines Zusammenschlusses von politischen Gemeinden, von Schulgemeinden oder einer Übernahme von Schulaufgaben durch eine politische Gemeinde anfallen.

2

Voraussetzungen für die Beitragsberechtigung sind übereinstimmende Beschlüsse der Gemeindevorstände der beteiligten Gemeinden über Inhalt und Verlauf des Projekts.

3

Der Beitrag an die Projektkosten beträgt:

a.Fr. 100 000 für den Zusammenschluss von zwei politischen Gemeinden; für jede weitere beteiligte Gemeinde erhöht sich der Beitrag um Fr. 20 000,

b.Fr. 35 000 für den Zusammenschluss von zwei Schulgemeinden sowie für die Übernahme von Schulaufgaben einer Schulgemeinde durch eine politische Gemeinde; für jede weitere beteiligte Gemeinde erhöht sich der Beitrag um Fr. 10 000.

b. Anpassung der Beiträge

§ 42.

1

Wenn der Zusammenschluss der Gemeinden oder die Übernahme von Schulaufgaben durch die politische Gemeinde nicht zustande kommt, wird der Beitrag anteilsmässig ausgerichtet.

2

Der Anteil am Beitrag gemäss § 41 Abs. 3 beträgt 25%, wenn die Stimmberechtigten

a.in einer Grundsatzabstimmung den Zusammenschluss von Gemeinden bzw. die Übernahme von Schulaufgaben durch die politische Gemeinde ablehnen,

b.eine Initiative ablehnen, die einen Zusammenschluss von Gemeinden bzw. die Übernahme von Schulaufgaben durch die politische Gemeinde verlangt.

3

Der Anteil am Beitrag gemäss § 41 Abs. 3 beträgt 75%, wenn die Stimmberechtigten

a.den Vertrag über den Zusammenschluss ablehnen,

b.die Revision der Gemeindeordnung im Zusammenhang mit der Übernahme von Schulaufgaben durch die politische Gemeinde ablehnen.

Zusammenschlussbeitrag

§ 43.

1

An den Zusammenschluss von zwei politischen Gemeinden leistet der Kanton einen Beitrag von Fr. 350 000. Für jede weitere beteiligte politische Gemeinde erhöht sich der Beitrag um Fr. 350 000.

2

An den Zusammenschluss von zwei Schulgemeinden leistet der Kanton einen Beitrag von Fr. 100 000. Für jede weitere beteiligte Schulgemeinde erhöht sich der Beitrag um Fr. 100 000.

3

An die Übernahme von Schulaufgaben leistet der Kanton der politischen Gemeinde einen Beitrag von Fr. 100 000 für jede aufgelöste Schulgemeinde.

Entschuldungsbeitrag

§ 44.

1

Der Kanton leistet einer zusammengeschlossenen Gemeinde einen Entschuldungsbeitrag für jede am Zusammenschluss beteiligte Gemeinde,

a.die weniger als 5000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt und

b.die eine Nettoschuld von mehr als Fr. 1500 pro Einwohnerin und Einwohner aufweist.

2

Für Gemeinden mit höchstens 3000 Einwohnerinnen und Einwohnern entspricht der Beitrag dem Ergebnis der Multiplikation folgender Faktoren:

a.Betrag, um den die Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner der Gemeinde Fr. 1500 übersteigt,

b.Einwohnerzahl der Gemeinde.

3

Für Gemeinden mit einer Einwohnerzahl zwischen 3000 und 5000 berechnet sich der Beitrag nach Anhang 2 Ziff. 5.

Berechnungsgrundlagen

§ 45.

1

Die Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner wird nach dem Durchschnitt des zehnten bis dritten Jahres berechnet, die dem Jahr des Zusammenschlusses vorangehen.

2

Massgebend für die Einwohnerzahlen ist der Einwohnerbestand am Ende des dritten Jahres, das dem Jahr des Zusammenschlusses vorangeht.

Beitrag zum Ausgleich von Einbussen beim Finanzausgleich

§ 46.

1

Der Beitrag wird aus der Differenz zwischen den Finanzausgleichsbeiträgen gemäss § 159 Abs. 1 GG berechnet,

a.die den einzelnen beteiligten Gemeinden in den vier Jahren vor dem Zusammenschluss durchschnittlich einzeln ausbezahlt wurden und

b.die den beteiligten Gemeinden unter der Annahme ihres Zusammenschlusses auf der Grundlage eines rechnerischen Steuerfusses gemäss Abs. 2 in den vier Jahren vor dem Zusammenschluss durchschnittlich zugestanden hätten.

2

Als rechnerischer Steuerfuss gilt der mit der berichtigten absoluten Steuerkraft nach § 7 der Finanzausgleichsverordnung vom 17. August 2011 (FAV)[5] gewogene Gesamtsteuerfuss der am Zusammenschluss beteiligten Gemeinden. Massgebend für die berichtigte Steuerkraft und die Gesamtsteuerfüsse sind die Werte des zweiten Kalenderjahres, das dem jeweiligen Ausgleichsjahr gemäss § 8 lit. a des Finanzausgleichsgesetzes vom 12. Juli 2010[4] vorangeht.[8]

3

Der Beitrag gemäss Abs. 1 wird im ersten Jahr in voller Höhe geleistet und in den folgenden Jahren um jährlich 25% vermindert.

4. Teil: Schlussbestimmungen

Vollzug der Haushaltsvorschriften

a. Grundsatz

§ 47.

1

Die materiellen Haushaltsvorschriften des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015[3] und dieser Verordnung werden erstmals für das Budget 2019 angewendet. Dieses zeigt mindestens einen Vergleich mit dem Budget 2018.

2

Die Jahresrechnung 2019 zeigt mindestens einen Vergleich mit dem Budget 2019.

3

Die Informationspflichten gemäss § 94 GG können sich für das Budget und die Jahresrechnung 2019 auf Werte jenes Jahres beschränken. In den Folgejahren werden jeweils die Informationen für ein weiteres Jahr abgebildet.

b. Jahresrechnung 2018

§ 48.

1

Die materiellen Haushaltsvorschriften des Gemeindegesetzes vom 6. Juni 1926 sowie der folgenden Verordnungen werden letztmals für die Jahresrechnung 2018 angewendet:

a.Verordnung über den Gemeindehaushalt vom 26. September 1984,

b.Verordnung über die Abschreibungen nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten vom 30. Juli 1999,

c.Verordnung über das Globalbudget in den Gemeinden vom 22. Januar 1997.

2

Im Übrigen richten sich die Zuständigkeiten und das Verfahren nach den Haushaltsvorschriften des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015[3] und dieser Verordnung.

Eingangsbilanz

§ 49.

1

Das Budgetorgan hält in einem Beschluss fest, ob das Verwaltungsvermögen für die Eingangsbilanz neu bewertet wird oder nicht.

2

Die Gemeinden prüfen die Zuordnung der Vermögenswerte zum Verwaltungs- oder Finanzvermögen.

3

Vermögenswerte, die aufgrund eines Beschlusses einer öffentlichen Aufgabe dienen und irrtümlich im Finanzvermögen bilanziert sind, werden bei der Erstellung der Eingangsbilanz ins Verwaltungsvermögen übergeführt.

4

Die betreffenden Vermögenswerte werden im Bilanzanpassungsbericht unter Angabe ihres Buchwertes offengelegt.41 Spitäler, Kranken- und Pflegeheime411

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Anhänge

Anhang 1

1. Funktionale Gliederung

FunktionBezeichnung
0Allgemeine Verwaltung
01Legislative und Exekutive
011Legislative
012Exekutive
02Allgemeine Dienste
021Finanz- und Steuerverwaltung
022Allgemeine Dienste, übrige
029Verwaltungsliegenschaften, übrige
1Öffentliche Ordnung und Sicherheit
11Öffentliche Sicherheit
111Polizei
112Verkehrssicherheit
12Rechtsprechung
120Rechtsprechung
14Allgemeines Rechtswesen
140Allgemeines Rechtswesen
1408Regionales Zivilstandsamt
1409Regionales Gemeindeammann- und Betreibungsamt
15Feuerwehr
150Feuerwehr
1509Regionale Feuerwehrorganisation
16Verteidigung
161Militärische Verteidigung
162Zivile Verteidigung
1620Zivilschutz
1621Ziviler Gemeindeführungsstab
1629Regionale Zivilschutzorganisation
2Bildung
21Obligatorische Schule
211Eingangsstufe
212Primarstufe
213Sekundarstufe
214Musikschulen
217Schulliegenschaften
218Tagesbetreuung
219Obligatorische Schule, Übriges
21907Schulleitung
21917Schulverwaltung
2192–21998Volksschule, Sonstiges
22Sonderschulen
220Sonderschulen
23Berufliche Grundbildung
230Berufliche Grundbildung
25Allgemeinbildende Schulen
251Gymnasiale Maturitätsschulen
252Fachmittelschulen und andere allgemeinbildende Schulen
29Übriges Bildungswesen
299Bildung, Übriges
3Kultur, Sport und Freizeit
31Kulturerbe
311Museen und bildende Kunst
312Denkmalpflege und Heimatschutz
32Kultur, übrige
321Bibliotheken
3228Musik und Theater
329Kultur, Übriges
33Medien
331Film und Kino
332Massenmedien
3321Antennen- und Kabelanlagen (Gemeindebetrieb)
34Sport und Freizeit
341Sport
342Freizeit
35Kirchen und religiöse Angelegenheiten
350Kirchen und religiöse Angelegenheiten

4 Gesundheit

Spitäler412

Kranken-, Alters- und Pflegeheime4125

Pflegefinanzierung Kranken-, Alters- und Pflegeheime413

Psychiatrische Kliniken42

Ambulante Krankenpflege421

Ambulante Krankenpflege4215

Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege (Spitex)422

Rettungsdienste43

Gesundheitsprävention431

Alkohol- und Drogenprävention432

Krankheitsbekämpfung, übrige433

Schulgesundheitsdienst434

Lebensmittelkontrolle49

Gesundheitswesen, Übriges490

Gesundheitswesen, Übriges51 Krankheit und Unfall511

5 Soziale Sicherheit

Krankenversicherung512

Prämienverbilligungen513

Unfallversicherungen52

Invalidität522

Ergänzungsleistungen IV523

Invalidenheime524

Leistungen an Invalide53

Alter und Hinterlassene531

Alters- und Hinterlassenenversicherung AHV532

Ergänzungsleistungen AHV533

Leistungen an Pensionierte534

Wohnen im Alter (ohne Pflege)535

Leistungen an das Alter

54Familie und Jugend
543Alimentenbevorschussung und -inkasso
544Jugendschutz
5441Kinder- und Jugendheime
545Leistungen an Familien
5451Kinderkrippen und Kinderhorte
55Arbeitslosigkeit
552Leistungen an Arbeitslose
559Arbeitslosigkeit, Übriges
56Sozialer Wohnungsbau
560Sozialer Wohnungsbau
57Sozialhilfe und Asylwesen
571Beihilfen/Zuschüsse
572Wirtschaftliche Hilfe
5720Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe
5721Freiwillige wirtschaftliche Hilfe
573Asylwesen
579Fürsorge, Übriges
59Soziale Wohlfahrt, Übriges
592Hilfsaktionen im Inland
593Hilfsaktionen im Ausland
6Verkehr und Nachrichtenübermittlung
61Strassenverkehr
611Nationalstrassen
612Hauptstrassen nach Bundesrecht
613Kantonsstrassen, übrige
615Gemeindestrassen
618Privatstrassen
619Strassen, Übriges
62Öffentlicher Verkehr
621Öffentliche Verkehrsinfrastruktur
622Regional- und Agglomerationsverkehr
629Öffentlicher Verkehr, Übriges
63Verkehr, Übriges
631Schifffahrt
632Luft- und Raumfahrt
633Sonstige Transportsysteme
634Verkehrsplanung allgemein
64Nachrichtenübermittlung
640Nachrichtenübermittlung
6401Kommunikationsnetzwerke/Glasfasernetze (Gemeindebetrieb)
7Umweltschutz und Raumordnung
71Wasserversorgung
710Wasserversorgung
7100Wasserversorgung (allgemein)
7101Wasserwerk (Gemeindebetrieb)
72Abwasserbeseitigung
720Abwasserbeseitigung
7200Abwasserbeseitigung (allgemein)
7201Abwasserbeseitigung (Gemeindebetrieb)
7202Kläranlagen (Gemeindebetrieb)
73Abfallwirtschaft
730Abfallwirtschaft
7300Abfallwirtschaft (allgemein)
7301Abfallwirtschaft (Gemeindebetrieb)
7302Kehrichtverbrennungsanlagen (Betrieb)
74Verbauungen
741Gewässerverbauungen
742Schutzverbauungen, übrige
75Arten- und Landschaftsschutz
750Arten- und Landschaftsschutz
76Bekämpfung von Umweltverschmutzung
761Luftreinhaltung und Klimaschutz
769Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung
77Übriger Umweltschutz
771Friedhof und Bestattung
7719Regionale Friedhoforganisation
779Umweltschutz, Übriges
79Raumordnung
790Raumordnung
7909Regionale Planungsgruppen
8Volkswirtschaft
81Landwirtschaft
812Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen
813Landwirtschaftliche Produktionsverbesserungen Vieh
814Landwirtschaftliche Produktionsverbesserungen Pflanzen
818Alpwirtschaft
82Forstwirtschaft
820Forstwirtschaft
83Jagd und Fischerei
830Jagd und Fischerei
84Tourismus
840Tourismus
85Industrie, Gewerbe, Handel
850Industrie, Gewerbe, Handel
86Banken und Versicherungen
860Banken und Versicherungen
87Brennstoffe und Energie
871Elektrizität
8710Elektrizität (allgemein)
8711Elektrizitätswerk – Elektrizitätsnetz (Gemeindebetrieb)
8712Elektrizitätswerk – Stromhandel und Übriges (ohne Elektrizitätsnetz) (Gemeindebetrieb)
872Erdöl und Gas
8720Erdöl und Gas (allgemein)
8721Gasversorgung (Gemeindebetrieb)
873Nichtelektrische Energie
8730Nichtelektrische Energie (allgemein)
8731Fernwärmebetrieb nichtelektrische Energie (Gemeinde - betrieb)
879Energie, Übriges
8790Energie, Übriges (allgemein)
8791Fernwärmebetrieb Energie, Übriges (Gemeindebetrieb)
89Sonstige gewerbliche Betriebe
890Sonstige gewerbliche Betriebe

9 Finanzen und Steuern

91Steuern
910Steuern
9100Allgemeine Gemeindesteuern
9101Sondersteuern
93Finanz- und Lastenausgleich
930Finanz- und Lastenausgleich
95Ertragsanteile, übrige
950Ertragsanteile, übrige, ohne Zweckbindung
96Vermögens- und Schuldenverwaltung
961Zinsen
962Emissionskosten
963Liegenschaften des Finanzvermögens
9639Gewinne und Verluste sowie Wertberichtigungen auf Liegenschaften des Finanzvermögens
969Finanzvermögen, Übriges
97Rückverteilungen
971Rückverteilungen aus CO2 -Abgabe
99Nicht aufgeteilte Posten
990Nicht aufgeteilte Posten
9900Finanzpolitische Reserve, Einlagen und Entnahmen
995Neutrale Aufwendungen und Erträge
9950Neutrale Aufwendungen und Erträge
9951Zweckgebundene Zuwendungen
999Abschluss
9990Abtragung Bilanzfehlbetrag
9998Abschluss Zweckverband
9999Abschluss

2. Kontenrahmen

SachgruppeBezeichnung
Bilanz
1Aktiven
10Finanzvermögen (FV)
100Flüssige Mittel und kurzfristige Geldanlagen
1000Kasse
1001Post
1002Bank
1003Kurzfristige Geldmarktanlagen
1004Debit- und Kreditkarten
1009Übrige flüssige Mittel
101Forderungen
1010Forderungen aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Dritten
1011Kontokorrente mit Dritten
1012Steuerforderungen
1013Anzahlungen an Dritte
1014Transferforderungen
1014.2Transferforderungen Finanz- und Lastenausgleich
1015Interne Kontokorrente (Abrechnungskonten)
1016Vorschüsse für vorläufige Verwaltungsausgaben
1019Übrige Forderungen
102Kurzfristige Finanzanlagen
1020Kurzfristige Darlehen
1022Verzinsliche Anlagen
1023Festgelder
1029Übrige kurzfristige Finanzanlagen
104Aktive Rechnungsabgrenzungen (RA)
1040Aktive RA Personalaufwand
1041Aktive RA Sach- und übriger Betriebsaufwand
1043Aktive RA Transfers der Erfolgsrechnung
1043.2Aktive RA Finanz- und Lastenausgleich
1044Aktive RA Finanzaufwand/Finanzertrag
1045Aktive RA übriger betrieblicher Ertrag
1046Aktive RA Investitionsrechnung
106Vorräte und angefangene Arbeiten
1060Handelswaren
1061Roh- und Hilfsmaterial
1062Halb- und Fertigfabrikate
1063Angefangene Arbeiten
107Finanzanlagen
1070Aktien und Anteilscheine
1071Verzinsliche Anlagen
1072Langfristige Forderungen
1079Übrige langfristige Finanzanlagen
108Sachanlagen Finanzvermögen
1080Grundstücke FV
1084Gebäude FV
1086Mobilien FV
1087Anlagen im Bau FV
1089Übrige Sachanlagen FV
109Forderungen gegenüber Fonds im Fremdkapital
1091.08Forderungen gegenüber Fonds im FK
1091.077Forderung gegenüber Fonds des überkommunalen Strassenbaus
1091.087Forderung gegenüber Fonds des überkommunalen Strassenunterhalts
14Verwaltungsvermögen (VV)
140Sachanlagen Verwaltungsvermögen
1400Grundstücke VV
1400.0Allgemeiner Haushalt
1400.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1401Strassen/Verkehrswege
1401.0Allgemeiner Haushalt
1402Wasserbau
1402.0Allgemeiner Haushalt
1403Übrige Tiefbauten
1403.0Allgemeiner Haushalt
1403.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1404Hochbauten
1404.0Allgemeiner Haushalt
1404.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1405Waldungen
1405.0Allgemeiner Haushalt
1406Mobilien VV
1406.0Allgemeiner Haushalt
1406.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1407Anlagen im Bau VV
1407.0Allgemeiner Haushalt
1407.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1409Übrige Sachanlagen
1409.0Allgemeiner Haushalt
1409.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
142Immaterielle Anlagen
1420Software
1420.0Allgemeiner Haushalt
1420.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1421Lizenzen, Nutzungsrechte, Markenrechte
1421.0Allgemeiner Haushalt
1421.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1427Immaterielle Anlagen in Realisierung
1427.0Allgemeiner Haushalt
1427.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1429Übrige immaterielle Anlagen
1429.0Allgemeiner Haushalt
1429.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
144Darlehen
1440Darlehen an den Bund
1440.0Allgemeiner Haushalt
1440.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1441Darlehen an Kantone und Konkordate
1441.0Allgemeiner Haushalt
1441.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1442Darlehen an Gemeinden und Zweckverbände
1442.0Allgemeiner Haushalt
1442.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1443Darlehen an öffentliche Sozialversicherungen
1443.0Allgemeiner Haushalt
1443.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
14441456Darlehen an öffentliche UnternehmungenBeteiligungen an privaten Organisationen ohne Erwerbs - zweck
1444.0Allgemeiner Haushalt1456.0Allgemeiner Haushalt
1444.1–91456.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14451457Darlehen an private UnternehmungenBeteiligungen an privaten Haushalten
1445.0Allgemeiner Haushalt1457.0Allgemeiner Haushalt
1445.1–91457.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14461458Darlehen an private Organisationen ohne ErwerbszweckBeteiligungen im Ausland
1446.0Allgemeiner Haushalt1458.0Allgemeiner Haushalt
1446.1–91458.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
1447146Darlehen an private HaushalteInvestitionsbeiträge
1447.0Allgemeiner Haushalt1460Investitionsbeiträge an den Bund
1447.1–91460.0EigenwirtschaftsbetriebeAllgemeiner Haushalt
14481460.1–9Darlehen an das AuslandEigenwirtschaftsbetriebe
1448.0Allgemeiner Haushalt1461Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
1448.1–91461.0EigenwirtschaftsbetriebeAllgemeiner Haushalt
1451461.1–9Beteiligungen, GrundkapitalienEigenwirtschaftsbetriebe
14501462Beteiligungen am BundInvestitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
1450.0Allgemeiner Haushalt1462.0Allgemeiner Haushalt
1450.1–91462.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14511463Beteiligungen an Kantonen und KonkordatenInvestitionsbeiträge an öffentliche Sozialversicherungen
1451.0Allgemeiner Haushalt1463.0Allgemeiner Haushalt
1451.1–91463.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14521464Beteiligungen an Gemeinden und ZweckverbändenInvestitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen
1452.0Allgemeiner Haushalt1464.0Allgemeiner Haushalt
1452.1–91464.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14531465Beteiligungen an öffentlichen SozialversicherungenInvestitionsbeiträge an private Unternehmungen
1453.0Allgemeiner Haushalt1465.0Allgemeiner Haushalt
1453.1–91465.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14541466Beteiligungen an öffentlichen UnternehmungenInvestitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
1454.0Allgemeiner Haushalt1466.0Allgemeiner Haushalt
1454.1–91466.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
14551467Beteiligungen an privaten UnternehmungenInvestitionsbeiträge an private Haushalte
1455.0Allgemeiner Haushalt1467.0Allgemeiner Haushalt
1455.1–91467.1–9EigenwirtschaftsbetriebeEigenwirtschaftsbetriebe
1468Investitionsbeiträge an das Ausland
1468.0Allgemeiner Haushalt
1468.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
1469Investitionsbeiträge an Anlagen im Bau
1469.0Allgemeiner Haushalt
1469.1–9Eigenwirtschaftsbetriebe
2Passiven
20Fremdkapital (FK)
200Laufende Verbindlichkeiten
2000Laufende Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistun - gen von Dritten
2001Kontokorrente mit Dritten
2002Steuern
2003Erhaltene Anzahlungen von Dritten
2004Transferverbindlichkeiten
2004.2Transferverbindlichkeiten Finanz- und Lastenausgleich
2005Interne Kontokorrente (Abrechnungskonten)
2006Depotgelder und Kautionen
20098Übrige laufende Verbindlichkeiten
201Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten
2010Verbindlichkeiten gegenüber Finanzintermediären
20118Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Gemeinwesen und Zweckverbänden
2012Verbindlichkeiten gegenüber konsolidierten Einheiten
2013Verbindlichkeiten gegenüber selbstständigen Einheiten
2014Kurzfristiger Anteil langfristiger Verbindlichkeiten
2015Kurzfristiger Anteil langfristiger Leasingverbindlichkeiten
2016Derivative Finanzinstrumente
2019Übrige kurzfristige Finanzverbindlichkeiten gegenüber Dritten
204Passive Rechnungsabgrenzungen (RA)
2040Passive RA Personalaufwand
2041Passive RA Sach- und übriger Betriebsaufwand
2043Passive RA Transfers der Erfolgsrechnung
2044Passive RA Finanzaufwand/Finanzertrag
2045Passive RA übriger betrieblicher Ertrag
2046Passive RA Investitionsrechnung
205Kurzfristige Rückstellungen
2050Kurzfristige Rückstellungen aus Mehrleistungen des Personals
2051Kurzfristige Rückstellungen für andere Ansprüche des Personals
2052Kurzfristige Rückstellungen für Prozesse
2053Kurzfristige Rückstellungen für nicht versicherte Schäden
2054Kurzfristige Rückstellungen für Bürgschaften und Garantieleistungen
2055Kurzfristige Rückstellungen aus übriger betrieblicher Tätigkeit
2056Kurzfristige Rückstellungen für Vorsorgeverpflichtungen
2057Kurzfristige Rückstellungen für Finanzaufwand
2058Kurzfristige Rückstellungen der Investitionsrechnung
2058.0Kurzfristige Rückstellungen für Sachanlagen der Investitionsrechnung
2058.1Kurzfristige Rückstellungen für Investitionen auf Rechnung Dritter
2058.2Kurzfristige Rückstellungen für immaterielle Anlagen
2058.6Kurzfristige Rückstellungen für Investitionsbeiträge
2059Übrige kurzfristige Rückstellungen der Erfolgsrechnung
2059.2Kurzfristige Rückstellungen Finanz- und Lastenausgleich
206Langfristige Finanzverbindlichkeiten
2060Hypotheken
2062Kassascheine
2063Anleihen
2064Darlehen, Schuldscheine
2067Leasingverträge
2069Übrige langfristige Finanzverbindlichkeiten
208Langfristige Rückstellungen
2081Langfristige Rückstellungen für Ansprüche des Personals
2082Langfristige Rückstellungen für Prozesse
2083Langfristige Rückstellungen für nicht versicherte Schäden
2084Langfristige Rückstellungen für Bürgschaften und Garantieleistungen
2085Langfristige Rückstellungen aus übriger betrieblicher Tätigkeit
2086Langfristige Rückstellungen für Vorsorgeverpflichtungen
2087Langfristige Rückstellungen für Finanzaufwand
2088Langfristige Rückstellungen der Investitionsrechnung
2088.0Langfristige Rückstellungen für Sachanlagen der Investitionsrechnung
2088.1Langfristige Rückstellungen für Investitionen auf Rechnung Dritter
2088.2Langfristige Rückstellungen für immaterielle Anlagen
2088.6Langfristige Rückstellungen für Investitionsbeiträge
2089Übrige langfristige Rückstellungen der Erfolgsrechnung
2089.2Langfristige Rückstellungen Finanz- und Lastenausgleich
209Verbindlichkeiten gegenüber Fonds im Fremdkapital
2091.08Verbindlichkeiten gegenüber Fonds im FK
2091.007Fonds Ersatzabgaben für Schutzraumbauten
2091.077Fonds des überkommunalen Strassenbaus
2091.087Fonds des überkommunalen Strassenunterhalts
2092Verbindlichkeiten gegenüber Legaten und Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit im FK
29Eigenkapital (EK)
2908Spezialfinanzierungen im Eigenkapital
2900Spezialfinanzierungen im EK
2900.1Wasserwerk
2900.2Abwasserbeseitigung
2900.3Abfallwirtschaft
291Fonds im Eigenkapital
2910.08Fonds im EK
2910.007Fonds Ersatzabgaben für Parkplatzbauten
2910.017Forstreservefonds
2910.1–97Liegenschaftenfonds
292Rücklagen der Globalbudgetbereiche
2920Rücklagen der Globalbudgetbereiche
293Vorfinanzierungen
2930Vorfinanzierungen
2930.0Allgemeiner Haushalt
2930.1Wasserwerk
2930.2Abwasserbeseitigung
2930.3Abfallwirtschaft
294Finanzpolitische Reserve
2940Finanzpolitische Reserve
295Aufwertungsreserve (Einführung HRM2)
2950Aufwertungsreserve
2950.0Allgemeiner Haushalt
2950.1Wasserwerk
2950.2Abwasserbeseitigung
2950.3Abfallwirtschaft
296Neubewertungsreserve Finanzvermögen
2960Neubewertungsreserve FV (Einführung HRM2)
2961Marktwertreserve auf Finanzinstrumenten
299Bilanzüberschuss/-fehlbetrag
2990Jahresergebnis
2999Kumulierte Ergebnisse der Vorjahre

Erfolgsrechnung

3Aufwand
30Personalaufwand
300Behörden und Kommissionen
3000Entschädigungen, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und Kommissionen
3001Vergütungen an Behörden und Kommissionen (nicht zum massgebenden Lohn gehörend)
301Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals
3010Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals
302Löhne der Lehrpersonen
3020Löhne der Lehrpersonen
303Temporäre Arbeitskräfte
3030Temporäre Arbeitskräfte
304Zulagen
3040Kinder- und Ausbildungszulagen
3042Verpflegungszulagen
3043Wohnungszulagen
3049Übrige Zulagen
305Arbeitgeberbeiträge (AG)
3050AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, Verwaltungskosten
3052AG-Beiträge an Pensionskassen
3053AG-Beiträge an Unfall- und Personal-Haftpflicht - versicherungen
3054AG-Beiträge an Familienausgleichskasse
3055AG-Beiträge an Krankentaggeldversicherungen
3056AG-Beiträge an Krankenkassenprämien
3059Übrige AG-Beiträge
306Arbeitgeberleistungen
3060Ruhegehälter
3061Renten oder Rentenanteile
3062Teuerungszulagen auf Renten und Rentenanteilen
3063Unfallrenten und Rentenablösungen
3064Überbrückungsrenten
3069Übrige Arbeitgeberleistungen
309Übriger Personalaufwand
3090Aus- und Weiterbildung des Personals
3091Personalwerbung
3099Übriger Personalaufwand
31Sach- und übriger Betriebsaufwand
310Material- und Warenaufwand
3100Büromaterial
3101Betriebs-, Verbrauchsmaterial
3102Drucksachen, Publikationen
3103Fachliteratur, Zeitschriften
3104Lehrmittel
3105Lebensmittel
3106Medizinisches Material
3109Übriger Material- und Warenaufwand
311Nicht aktivierbare Anlagen
3110Anschaffung Büromöbel und -geräte
3111Anschaffung Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge
3112Anschaffung Kleider, Wäsche, Vorhänge
3113Anschaffung Hardware
3115Anschaffung Viehhabe
3116Anschaffung medizinische Geräte und Instrumente
3118Anschaffung immaterielle Anlagen
3119Anschaffung übrige nicht aktivierbare Anlagen
312Ver- und Entsorgung Liegenschaften Verwaltungsvermögen
3120Ver- und Entsorgung Liegenschaften VV
313Dienstleistungen und Honorare
3130Dienstleistungen Dritter
3131Planungen und Projektierungen Dritter
3132Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten usw.
3133Informatik-Nutzungsaufwand
3134Sachversicherungsprämien
3135Dienstleistungsaufwand für Personen in Obhut
3136Honorare privatärztlicher Tätigkeit
3137Steuern und Abgaben
3138Kurse, Prüfungen und Beratungen
3139Lehrlingsprüfungen
314Baulicher und betrieblicher Unterhalt
3140Unterhalt an Grundstücken
3141Unterhalt Strassen/Verkehrswege
3142Unterhalt Wasserbau
3143Unterhalt übrige Tiefbauten
3144Unterhalt Hochbauten, Gebäude
3145Unterhalt Wald
3149Unterhalt übrige Sachanlagen
315Unterhalt Mobilien und immaterielle Anlagen
3150Unterhalt Büromöbel und -geräte
3151Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werk - zeuge
3153Informatik-Unterhalt (Hardware)
3156Unterhalt medizinische Geräte und Instrumente
3158Unterhalt immaterielle Anlagen
3159Unterhalt übrige mobile Anlagen
316Mieten, Leasing, Pachten, Benützungsgebühren
3160Miete und Pacht Liegenschaften
3161Mieten, Benützungskosten Mobilien
3162Raten für operatives Leasing
3169Übrige Mieten und Benützungskosten
317Spesenentschädigungen
3170Reisekosten und Spesen
3171Exkursionen, Schulreisen und Lager
318Wertberichtigungen auf Forderungen
3180Wertberichtigungen auf Forderungen
3181Tatsächliche Forderungsverluste
3181.1Prämienverbilligungen, Zusatzleistungen: Abschreibung und Erlass von Rückerstattungsforderungen
3181.10Abschreibung von Rückerstattungsforderungen
3181.11Erlass von Rückerstattungsforderungen
319Verschiedener Betriebsaufwand
3190Schadenersatzleistungen
3192Abgeltung von Rechten
3199Übriger Betriebsaufwand
33Abschreibungen Verwaltungsvermögen
330Abschreibungen Sachanlagen VV
3300Planmässige Abschreibungen Sachanlagen VV
3300.0Planmässige Abschreibungen Grundstücke VV
3300.1Planmässige Abschreibungen Strassen/Verkehrswege VV
3300.2Planmässige Abschreibungen Wasserbau VV
3300.3Planmässige Abschreibungen übrige Tiefbauten VV
3300.4Planmässige Abschreibungen Hochbauten VV
3300.5Planmässige Abschreibungen Waldungen VV
3300.6Planmässige Abschreibungen Mobilien VV
3300.9Planmässige Abschreibungen übrige Sachanlagen VV
3301Ausserplanmässige Abschreibungen Sachanlagen VV
3301.0Ausserplanmässige Abschreibungen Grundstücke VV
3301.1Ausserplanmässige Abschreibungen Strassen/ Verkehrswege VV
3301.2Ausserplanmässige Abschreibungen Wasserbau VV
3301.3Ausserplanmässige Abschreibungen übrige Tiefbauten VV
3301.4Ausserplanmässige Abschreibungen Hochbauten VV
3301.5Ausserplanmässige Abschreibungen Waldungen VV
3301.6Ausserplanmässige Abschreibungen Mobilien VV
3301.7Ausserplanmässige Abschreibungen Anlagen im Bau VV
3301.9Ausserplanmässige Abschreibungen übrige Sachanlagen VV
332Abschreibungen immaterielle Anlagen
3320Planmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen
3320.0Planmässige Abschreibungen Software
3320.1Planmässige Abschreibungen Lizenzen, Nutzungsrechte, Markenrechte
3320.9Planmässige Abschreibungen übrige immaterielle Anlagen
3321Ausserplanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen
3321.0Ausserplanmässige Abschreibungen Software
3321.1Ausserplanmässige Abschreibungen Lizenzen, Nutzungs - rechte, Markenrechte
3321.7Ausserplanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen in Realisierung
3321.9Ausserplanmässige Abschreibungen übrige immaterielle Anlagen
34Finanzaufwand
340Zinsaufwand
3400Verzinsung laufende Verbindlichkeiten
3401Verzinsung Finanzverbindlichkeiten
3409Übrige Passivzinsen
341Realisierte Kursverluste
3410Realisierte Kursverluste auf Finanzanlagen FV
3410.0Realisierte Verluste auf Aktien und Anteilscheinen FV
3410.1Realisierte Verluste auf verzinslichen Anlagen FV
3410.9Realisierte Verluste auf übrigen Finanzanlagen
3411Realisierte Verluste auf Sachanlagen FV
3411.0Realisierte Verluste auf Grundstücken FV
3411.4Realisierte Verluste auf Gebäuden FV
3411.6Realisierte Verluste auf Mobilien FV
3411.9Realisierte Verluste auf übrigen Sachanlagen FV
3419Kursverluste Fremdwährungen
342Kapitalbeschaffungs- und -verwaltungskosten
3420Kapitalbeschaffung und -verwaltung
343Liegenschaftenaufwand Finanzvermögen
3430Baulicher Unterhalt Liegenschaften FV
3431Nicht baulicher Unterhalt Liegenschaften FV
3439Übriger Liegenschaftsaufwand FV
344Wertberichtigungen Anlagen FV
3440Wertberichtigungen Finanzanlagen FV
3440.0Wertberichtigungen Wertschriften FV
3440.1Wertberichtigungen Darlehen FV
3440.2Wertberichtigungen Beteiligungen FV
3441Wertberichtigungen Sachanlagen FV
3441.0Wertberichtigungen Grundstücke FV
3441.4Wertberichtigungen Gebäude FV
3441.6Wertberichtigungen Mobilien FV
3441.7Wertberichtigungen Anlagen im Bau FV
3441.9Wertberichtigungen übrige Sachanlagen FV
349Verschiedener Finanzaufwand
3499Übriger Finanzaufwand
3499.1Vergütungszinsen auf Steuern
35Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen
350Einlagen in Fonds im Fremdkapital
3501Einlagen in Fonds des FK
3502Einlagen in Legate und Stiftungen des FK
351Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen im Eigen - kapital
3510Einlagen in Spezialfinanzierungen im EK
3511Einlagen in Fonds des EK
36Transferaufwand
360Ertragsanteile an Dritte
3600Ertragsanteile an den Bund
3601Ertragsanteile an Kantone und Konkordate
3602Ertragsanteile an Gemeinden und Zweckverbände
3603Ertragsanteile an öffentliche Sozialversicherungen
3604Ertragsanteile an öffentliche Unternehmungen
3618Entschädigungen an öffentliche Gemeinwesen
3610Entschädigungen an den Bund
3611Entschädigungen an Kantone und Konkordate
3612Entschädigungen an Gemeinden und Zweckverbände
3613Entschädigungen an öffentliche Sozialversicherungen
3614Entschädigungen an öffentliche Unternehmungen
362Finanz- und Lastenausgleich
3621Finanz- und Lastenausgleich an Kanton
3621.5Finanzausgleichsbeiträge an Kanton
3621.50Ressourcenausgleichsbeiträge
3621.6Lastenausgleichsbeiträge an Kanton
3621.63Rückerstattung individuelle Sonderlastenausgleichsbeiträge
3638Beiträge an öffentliche Gemeinwesen und Dritte
3630Beiträge an den Bund
3631Beiträge an Kantone und Konkordate
3632Beiträge an Gemeinden und Zweckverbände
3633Beiträge an öffentliche Sozialversicherungen
3634Beiträge an öffentliche Unternehmungen
3635Beiträge an private Unternehmungen
3635.1Prämienverbilligungen: Beiträge an private Unternehmun - gen
3635.10Beiträge an Krankenkassen für Sozialhilfeempfänger
3636Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
3637Beiträge an private Haushalte
3637.1Prämienverbilligungen: Beiträge an private Haushalte
3637.10Beiträge an Sozialhilfeempfänger
3637.11Beiträge für EL-Empfänger
3637.12Beiträge für BH-Empfänger
3637.2Zusatzleistungen: Beiträge an private Haushalte
3637.20Ergänzungsleistungen zur IV
3637.21Ergänzungsleistungen zur AHV
3637.22EL-Krankheits- und Behinderungskosten (zur IV)
3637.23EL-Krankheits- und Behinderungskosten (zur AHV)
3637.24Beihilfen
3637.25Kantonalrechtliche Zuschüsse
3637.26Gemeindezuschüsse
3637.3Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: Beiträge an private Haus - halte
3637.30Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe an schweizerische Staatsangehörige ohne Kostenersatz
3637.31Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe an schweizerische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz
3637.34Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe an ausländische Staatsangehörige ohne Kostenersatz
3637.35Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe an ausländische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz
3638Beiträge an das Ausland
364Wertberichtigungen Darlehen VV
3640Wertberichtigungen Darlehen VV
3640.0Wertberichtigungen Darlehen VV an den Bund
3640.1Wertberichtigungen Darlehen VV an Kantone und Konkordate
3640.2Wertberichtigungen Darlehen VV an Gemeinden und Zweckverbände
3640.3Wertberichtigungen Darlehen VV an öffentliche Sozial - versicherungen
3640.4Wertberichtigungen Darlehen VV an öffentliche Unter - nehmungen
3640.5Wertberichtigungen Darlehen VV an private Unter - nehmungen
3640.6Wertberichtigungen Darlehen VV an private Organi - sationen ohne Erwerbszweck
3640.7Wertberichtigungen Darlehen VV an private Haushalte
3640.8Wertberichtigungen Darlehen VV an das Ausland
365Wertberichtigungen Beteiligungen VV
3650Wertberichtigungen Beteiligungen VV
3650.0Wertberichtigungen Beteiligungen VV am Bund
3650.1Wertberichtigungen Beteiligungen VV an Kantonen und Konkordaten
3650.2Wertberichtigungen Beteiligungen VV an Gemeinden und Zweckverbänden
3650.3Wertberichtigungen Beteiligungen VV an öffentlichen Sozialversicherungen
3650.4Wertberichtigungen Beteiligungen VV an öffentlichen Unternehmungen
3650.5Wertberichtigungen Beteiligungen VV an privaten Unternehmungen
3650.6Wertberichtigungen Beteiligungen VV an privaten Organisationen ohne Erwerbszweck
3650.7Wertberichtigungen Beteiligungen VV an privaten Haushalten
3650.8Wertberichtigungen Beteiligungen VV im Ausland
366Abschreibungen Investitionsbeiträge
3660Planmässige Abschreibung Investitionsbeiträge
3660.0Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an den Bund
3660.1Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
3660.2Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
3660.3Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an öffentliche Sozialversicherungen
3660.4Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen
3660.5Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Unternehmungen
3660.6Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
3660.7Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Haushalte
3660.8Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an das Ausland
3661Ausserplanmässige Abschreibung Investitionsbeiträge
3661.0Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an den Bund
3661.1Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
3661.2Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
3661.3Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an öffentliche Sozialversicherungen
3661.4Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen
3661.5Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Unternehmungen
3661.6Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
3661.7Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an private Haushalte
3661.8Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an das Ausland
3661.9Ausserplanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge an Anlagen im Bau
369Verschiedener Transferaufwand
3690Übriger Transferaufwand
37Durchlaufende Beiträge
370Durchlaufende Beiträge
3700Durchlaufende Beiträge an den Bund
3701Durchlaufende Beiträge an Kantone und Konkordate
3702Durchlaufende Beiträge an Gemeinden und Zweck - verbände
3703Durchlaufende Beiträge an öffentliche Sozial - versicherungen
3704Durchlaufende Beiträge an öffentliche Unternehmungen
3705Durchlaufende Beiträge an private Unternehmungen
3706Durchlaufende Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
3707Durchlaufende Beiträge an private Haushalte
3708Durchlaufende Beiträge ins Ausland
38Ausserordentlicher Aufwand
389Einlagen in das Eigenkapital
3892Einlagen in Rücklagen der Globalbudgetbereiche
3893Einlagen in Vorfinanzierungen des EK
3894Einlagen in finanzpolitische Reserve
3899Abtragung Bilanzfehlbetrag
39Interne Verrechnungen
390Material- und Warenbezüge
3900Interne Verrechnung von Material- und Warenbezügen
391Dienstleistungen
3910Interne Verrechnung von Dienstleistungen
392Pacht, Mieten, Benützungskosten
3920Interne Verrechnung von Pacht, Mieten, Benützungs-kosten
393Betriebs- und Verwaltungskosten
3930Interne Verrechnung von Betriebs- und Verwaltungs - kosten
394Kalkulatorische Zinsen und Finanzaufwand
3940Interne Verrechnung von kalkulatorische Zinsen und Finanzaufwand
395Planmässige und ausserplanmässige Abschreibungen
3950Interne Verrechnung von planmässigen und ausserplan-mässigen Abschreibungen
398Übertragungen
3980Interne Übertragungen
399Übrige interne Verrechnungen
3990Übrige interne Verrechnungen
4Ertrag
40Fiskalertrag
400Direkte Steuern natürliche Personen
4000Einkommenssteuern natürliche Personen
4000.0Einkommenssteuern natürliche Personen Rechnungsjahr
4000.1Einkommenssteuern natürliche Personen früherer Jahre
4000.2Nachsteuern Einkommenssteuern natürliche Personen
4000.4Aktive Steuerausscheidungen Einkommenssteuern natürliche Personen
4000.5Passive Steuerausscheidungen Einkommenssteuern natürliche Personen
4000.6Pauschale Steueranrechnung natürliche Personen
4001Vermögenssteuern natürliche Personen
4001.0Vermögenssteuern natürliche Personen Rechnungsjahr
4001.1Vermögenssteuern natürliche Personen früherer Jahre
4001.2Nachsteuern Vermögenssteuern natürliche Personen
4001.4Aktive Steuerausscheidungen Vermögenssteuern natürliche Personen
4001.5Passive Steuerausscheidungen Vermögenssteuern natürliche Personen
4002Quellensteuern natürliche Personen
4008Personensteuern
4009Übrige direkte Steuern natürliche Personen
401Direkte Steuern juristische Personen
4010Gewinnsteuern juristische Personen
4010.0Gewinnsteuern juristische Personen Rechnungsjahr
4010.1Gewinnsteuern juristische Personen früherer Jahre
4010.2Nachsteuern Gewinnsteuern juristische Personen
4010.4Aktive Steuerausscheidungen Gewinnsteuern juristische Personen
4010.5Passive Steuerausscheidungen Gewinnsteuern juristische Personen
4010.6Pauschale Steueranrechnung juristische Personen
4011Kapitalsteuern juristische Personen
4011.0Kapitalsteuern juristische Personen Rechnungsjahr
4011.1Kapitalsteuern juristische Personen früherer Jahre
4011.2Nachsteuern Kapitalsteuern juristische Personen
4011.4Aktive Steuerausscheidungen Kapitalsteuern juristische Personen
4011.5Passive Steuerausscheidungen Kapitalsteuern juristische Personen
4012Quellensteuern juristische Personen
4019Übrige direkte Steuern juristische Personen
402Übrige direkte Steuern
4021Grundsteuern
4022Vermögensgewinnsteuern
4022.0Grundstückgewinnsteuern
4022.1Mehrwertabschöpfung
4023Vermögensverkehrssteuern
4024Erbschafts- und Schenkungssteuern
403Besitz- und Aufwandsteuern
4033Hundesteuern
4039Übrige Besitz- und Aufwandsteuern
41Regalien und Konzessionen
410Regalien
4100Regalien
412Konzessionen
4120Konzessionen
413Ertragsanteile an Lotterien, Sport-Toto, Wetten
4130Ertragsanteile an Lotterien, Sport-Toto, Wetten
4442FinanzertragEntgelte
440420ZinsertragErsatzabgaben
44004200Zinsen flüssige MittelErsatzabgaben
4401421Gebühren für AmtshandlungenZinsen Forderungen und Kontokorrente
4401.14210Gebühren für AmtshandlungenZinsen auf Steuerforderungen
4402422Zinsen FinanzanlagenSpital- und Heimtaxen, Kostgelder
44094220Taxen und KostgelderÜbrige Zinsen von Finanzvermögen
4414221Vergütung für besondere LeistungenRealisierte Gewinne FV
4410423Schul- und KursgelderGewinne aus Verkäufen von Finanzanlagen FV
4410.04230SchulgelderGewinne aus Verkäufen von Aktien und Anteilscheinen FV
4410.14231KursgelderGewinne aus Verkäufen von verzinslichen Anlagen FV
4410.9424Benützungsgebühren und DienstleistungenGewinne aus Verkäufen von übrigen Finanzanlagen FV
44114240Benützungsgebühren und DienstleistungenGewinne aus Verkäufen von Sachanlagen FV
4411.0425Erlös aus VerkäufenGewinne aus Verkäufen von Grundstücken FV
4411.44250VerkäufeGewinne aus Verkäufen von Gebäuden FV
4411.6426RückerstattungenGewinne aus Verkäufen von Mobilien FV
4411.94260Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen DritterGewinne aus Verkäufen von übrigen Sachanlagen FV
4419427BussenÜbrige realisierte Gewinne aus Finanzvermögen FV
4424270BussenBeteiligungsertrag Finanzvermögen
4420429DividendenÜbrige Entgelte
44294290Übrige EntgelteÜbriger Beteiligungsertrag
44343Verschiedene ErträgeLiegenschaftenertrag Finanzvermögen
4430430Verschiedene betriebliche ErträgePacht- und Mietzinse Liegenschaften FV
44314300Honorare privatärztlicher TätigkeitVergütung für Dienstwohnungen FV
44324301Beschlagnahmte VermögenswerteVergütung für Benützungen Liegenschaften FV
44394309Übriger betrieblicher ErtragÜbriger Liegenschaftenertrag FV
444431Aktivierung EigenleistungenWertberichtigungen Anlagen Finanzvermögen
44404310Aktivierbare Eigenleistungen auf SachanlagenMarktwertanpassungen Wertschriften FV
44414311Aktivierbare Eigenleistungen auf immateriellen AnlagenMarktwertanpassungen Darlehen FV
44424312Aktivierbare ProjektierungskostenMarktwertanpassungen Beteiligungen FV
4443432BestandesveränderungenMarktwertanpassungen Liegenschaften FV
4443.04320Bestandesveränderungen Halb- und FertigfabrikateMarktwertanpassungen Grundstücke FV
4443.44321Bestandesveränderungen angefangene Arbeiten (Dienstleistungen)Marktwertanpassungen Gebäude FV
44494329Übrige BestandesveränderungenMarktwertanpassungen übrige Sachanlagen FV
4449.6439Übriger ErtragMarktwertanpassungen Mobilien FV
4449.94390Übriger ErtragMarktwertanpassungen übrige Sachanlagen FV
445Finanzertrag aus Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens
4450Erträge aus Darlehen VV
4451Erträge aus Beteiligungen VV ohne öffentliche Unter - nehmungen
446Finanzertrag von öffentlichen Unternehmungen (VV)
4460Öffentliche Betriebe des Bundes
4461Öffentliche Unternehmen der Kantone mit öffentlich-rechtlicher Rechtsform, Konkordate
4462Zweckverbände, selbstständige und unselbstständige Gemeindebetriebe
4463Öffentliche Unternehmen als Aktiengesellschaft oder andere privatrechtliche Organisationsform
4468Öffentliche Unternehmungen im Ausland
4469Übrige öffentliche Unternehmungen
447Liegenschaftenertrag Verwaltungsvermögen
4470Pacht- und Mietzinse Liegenschaften VV
4471Vergütung Dienstwohnungen VV
4472Vergütung für Benützungen Liegenschaften VV
4479Übrige Erträge Liegenschaften VV
448Erträge von gemieteten Liegenschaften
4480Mietzinse von gemieteten Liegenschaften
4489Übrige Erträge von gemieteten Liegenschaften
449Übriger Finanzertrag
4490Aufwertungen VV
4499Übriger Finanzertrag
45Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen
450Entnahmen aus Fonds im Fremdkapital
4501Entnahmen aus Fonds des FK
4502Entnahmen aus Legaten und Stiftungen des FK
451Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen im Eigenkapital
4510Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des EK
4511Entnahmen aus Fonds EK
46Transferertrag
460Ertragsanteile
4600Anteil an Bundeserträgen
4600.5Anteil am Ertrag eidg. Mineralölsteuer
4601Anteil an Kantonserträgen und Konkordaten
4601.0Anteil am Ertrag kantonaler Steuern
4601.1Anteil am Ertrag kantonaler Regalien und Konzessionen
4601.2Anteil an kantonalen Gebühren
4601.9Anteil an übrigen kantonalen Erträgen
4602Anteil an Erträgen von Gemeinden und Zweckverbänden
4603Anteil an Erträgen öffentlicher Sozialversicherungs - anstalten
4604Anteil an Erträgen öffentlicher Unternehmungen
4618Entschädigungen von öffentlichen Gemeinwesen
4610Entschädigungen vom Bund
4611Entschädigungen von Kantonen und Konkordaten
4612Entschädigungen von Gemeinden und Zweckverbänden
4613Entschädigungen von öffentlichen Sozialversicherungen
4614Entschädigungen von öffentlichen Unternehmungen
462Finanz- und Lastenausgleich
4621Finanz- und Lastenausgleich vom Kanton
4621.5Finanzausgleichsbeiträge vom Kanton
4621.50Ressourcenausgleichsbeiträge
4621.6Lastenausgleichsbeiträge vom Kanton
4621.61Demografische Sonderlastenausgleichsbeiträge
4621.62Geografisch-topografische Sonderlastenausgleichsbeiträge
4621.63Individuelle Sonderlastenausgleichsbeiträge
4621.64Zentrumslastenausgleichsbeiträge
4638Beiträge von öffentlichen Gemeinwesen und Dritten
4630Beiträge vom Bund
4631Beiträge von Kantonen und Konkordaten
4631.3Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: Kostenerstattungen des Kantons
4631.31Kostenerstattungen des Kantons für schweizerische Staats - angehörige mit vollem Kostenersatz
4631.35Kostenerstattungen des Kantons für ausländische Staats - angehörige mit vollem Kostenersatz
4632Beiträge von Gemeinden und Zweckverbänden
4632.3Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: Kostenerstattungen von Gemeinden
4632.31Kostenerstattungen von Gemeinden für schweizerische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz
4632.35Kostenerstattungen von Gemeinden für ausländische Staatsangehörige mit vollem Kostenersatz
4633Beiträge von öffentlichen Sozialversicherungen
4634Beiträge von öffentlichen Unternehmungen
4635Beiträge von privaten Unternehmungen
4636Beiträge von privaten Organisationen ohne Erwerbszweck
4637Beiträge von privaten Haushalten
4637.1Prämienverbilligungen: Rückerstattungen Dritter
4637.10Durch Sozialhilfeempfänger rückerstattete Prämien; IPV, RDP und weitere nachträgliche Erträge
4637.11Durch EL-Bezüger rückerstattete Prämien
4637.12Durch BH-Bezüger rückerstattete Prämien
4637.2Zusatzleistungen: Rückerstattungen Dritter
4637.20Rückerstattungen Ergänzungsleistungen zur IV
4637.21Rückerstattungen Ergänzungsleistungen zur AHV
4637.22Rückerstattungen EL-Krankheits- und Behinderungs- kosten (zur IV)
4637.23Rückerstattungen EL-Krankheits- und Behinderungs- kosten (zur AHV)
4637.24Rückerstattungen Beihilfen
4637.25Rückerstattungen kantonalrechtliche Zuschüsse
4637.26Rückerstattungen Gemeindezuschüsse
4637.3Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: Rückerstattungen Dritter
4637.30Rückerstattungen Dritter für schweizerische Staats - angehörige ohne Kostenersatz
4637.31Rückerstattungen Dritter für schweizerische Staats - angehörige mit vollem Kostenersatz
4637.34Rückerstattungen Dritter für ausländische Staats - angehörige ohne Kostenersatz
4637.35Rückerstattungen Dritter für ausländische Staats - angehörige mit vollem Kostenersatz
4638Beiträge aus dem Ausland
469Verschiedener Transferertrag
4690Übriger Transferertrag
4699Rückverteilungen
4699.1Rückverteilung CO2 -Abgabe
47Durchlaufende Beiträge
470Durchlaufende Beiträge
4700Durchlaufende Beiträge vom Bund
4701Durchlaufende Beiträge von Kantonen und Konkordaten
4702Durchlaufende Beiträge von Gemeinden und Zweck - verbänden
4703Durchlaufende Beiträge von öffentlichen Sozial - versicherungen
4704Durchlaufende Beiträge von öffentlichen Unter - nehmungen
4705Durchlaufende Beiträge von privaten Unternehmungen
4706Durchlaufende Beiträge von privaten Organisationen ohne Erwerbszweck
4707Durchlaufende Beiträge von privaten Haushalten
4708Durchlaufende Beiträge aus dem Ausland
48Ausserordentlicher Ertrag
489Entnahmen aus dem Eigenkapital
4892Entnahmen aus Rücklagen der Globalbudgetbereiche
4893Entnahmen aus Vorfinanzierungen des EK
4894Entnahmen aus finanzpolitischer Reserve
49Interne Verrechnungen
490Material- und Warenbezüge
4900Interne Verrechnung von Material- und Warenbezügen
491Dienstleistungen
4910Interne Verrechnung von Dienstleistungen
492Pacht, Mieten, Benützungskosten
4920Interne Verrechnung von Pacht, Mieten, Benützungs- kosten
493Betriebs- und Verwaltungskosten
4930Interne Verrechnung von Betriebs- und Verwaltungs - kosten
494Kalkulatorische Zinsen und Finanzaufwand
4940Interne Verrechnung von kalkulatorischen Zinsen und Finanzaufwand
495Planmässige und ausserplanmässige Abschreibungen
4950Interne Verrechnung von planmässigen und ausserplan- mässigen Abschreibungen
498Übertragungen
4980Interne Übertragungen
499Übrige interne Verrechnungen
4990Übrige interne Verrechnungen

Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen

5Investitionsausgaben
50Sachanlagen
500Grundstücke
5000Grundstücke
501Strassen/Verkehrswege
5010Strassen/Verkehrswege
502Wasserbau
5020Wasserbau
503Übriger Tiefbau
5030Übrige Tiefbauten
504Hochbauten
5040Hochbauten
505Waldungen
5050Waldungen
506Mobilien
5060Mobilien
509Übrige Sachanlagen
5090Übrige Sachanlagen
51Investitionen auf Rechnung Dritter
510Grundstücke
5100Investitionen in Grundstücke auf Rechnung Dritter
511Strassen/Verkehrswege
5110Investitionen in Strassen/Verkehrswege auf Rechnung Dritter
512Wasserbau
5120Investitionen in Wasserbau auf Rechnung Dritter
513Übriger Tiefbau
5130Investitionen übriger Tiefbau auf Rechnung Dritter
514Hochbauten
5140Investitionen in Hochbauten auf Rechnung Dritter
515Waldungen
5150Investitionen in Waldungen auf Rechnung Dritter
516Mobilien
5160Investitionen in Mobilien auf Rechnung Dritter
519Übrige Sachanlagen
5190Investitionen in übrige Sachanlagen auf Rechnung Dritter
52Immaterielle Anlagen
520Software
5200Software
521Patente/Lizenzen
5210Patente/Lizenzen
529Übrige immaterielle Anlagen
5290Übrige immaterielle Anlagen
54Darlehen
540Bund
5400Darlehen an den Bund
541Kantone und Konkordate
5410Darlehen an Kantone und Konkordate
542Gemeinden und Zweckverbände
5420Darlehen an Gemeinden und Zweckverbände
543Öffentliche Sozialversicherungen
5430Darlehen an öffentliche Sozialversicherungen
544Öffentliche Unternehmungen
5440Darlehen an öffentlichen Unternehmungen
545Private Unternehmungen
5450Darlehen an private Unternehmungen
546Private Organisationen ohne Erwerbszweck
5460Darlehen an private Organisationen ohne Erwerbszweck
547Private Haushalte
5470Darlehen an private Haushalte
548Ausland
5480Darlehen an das Ausland
55Beteiligungen und Grundkapitalien
550Bund
5500Beteiligungen am Bund
551Kantone und Konkordate
5510Beteiligungen an Kantonen und Konkordaten
552Gemeinden und Zweckverbände
5520Beteiligungen an Gemeinden und Zweckverbänden
553Öffentliche Sozialversicherungen
5530Beteiligungen an öffentlichen Sozialversicherungen
554Öffentliche Unternehmungen
5540Beteiligungen an öffentlichen Unternehmungen
555Private Unternehmungen
5550Beteiligungen an privaten Unternehmungen
556Private Organisationen ohne Erwerbszweck
5560Beteiligungen an privaten Organisationen ohne Erwerbs - zweck
557Private Haushalte
5570Beteiligungen an privaten Haushalten
558Ausland
5580Beteiligungen im Ausland
56Eigene Investitionsbeiträge
560Bund
5600Investitionsbeiträge an den Bund
561Kantone und Konkordate
5610Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
562Gemeinden und Zweckverbände
5620Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
563Öffentliche Sozialversicherungen
5630Investitionsbeiträge an öffentliche Sozialversicherungen
564Öffentliche Unternehmungen
5640Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen
565Private Unternehmungen
5650Investitionsbeiträge an private Unternehmungen
566Private Organisationen ohne Erwerbszweck
5660Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck
567Private Haushalte
5670Investitionsbeiträge an private Haushalte
568Ausland
5680Investitionsbeiträge an das Ausland
57Durchlaufende Investitionsbeiträge
570Bund
5700Durchlaufende Investitionsbeiträge an den Bund
571Kantone und Konkordate
5710Durchlaufende Investitionsbeiträge an Kantone und Konkordate
572Gemeinden und Zweckverbände
5720Durchlaufende Investitionsbeiträge an Gemeinden und Zweckverbände
573Öffentliche Sozialversicherungen
5730Durchlaufende Investitionsbeiträge an öffentliche Sozial - versicherungen
574Öffentliche Unternehmungen
5740Durchlaufende Investitionsbeiträge an öffentliche Unter - nehmungen
575Private Unternehmungen
5750Durchlaufende Investitionsbeiträge an private Unter - nehmungen
576Private Organisationen ohne Erwerbszweck
5760Durchlaufende Investitionsbeiträge an private Organi - sationen ohne Erwerbszweck
577Private Haushalte
5770Durchlaufende Investitionsbeiträge an private Haushalte
578Ausland
5780Durchlaufende Investitionsbeiträge an das Ausland
59Übertrag an Bilanz
590Passivierungen
5900Passivierte Einnahmen
6Investitionseinnahmen
60Übertragung von Sachanlagen in das Finanzvermögen
600Übertragung von Grundstücken
6000Übertragung von Grundstücken ins FV
601Übertragung von Strassen/Verkehrswegen
6010Übertragung von Strassen/Verkehrswegen ins FV
602Übertragung von Wasserbauten
6020Übertragung von Wasserbauten ins FV
603Übertragung übrige Tiefbauten
6030Übertragung von übrigen Tiefbauten ins FV
604Übertragung Hochbauten
6040Übertragung von Hochbauten ins FV
605Übertragung Waldungen
6050Übertragung von Waldungen ins FV
606Übertragung Mobilien
6060Übertragung von Mobilien ins FV
609Übertragung übrige Sachanlagen
6090Übertragung von übrigen Sachanlagen ins FV
61Rückerstattungen
610Grundstücke
6100Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Grundstücke
611Strassen/Verkehrswege
6110Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Strassen/ Verkehrswege
612Wasserbau
6120Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Wasserbau
613Übriger Tiefbau
6130Rückerstattungen Dritter für Investitionen in übrigen Tiefbau
614Hochbauten
6140Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Hochbauten
615Waldungen
6150Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Waldungen
616Mobilien
6160Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Mobilien
619Übrige Sachanlagen
6190Rückerstattungen Dritter für Investitionen in übrige Sachanlagen
62Übertragung von immateriellen Anlagen in das Finanz - vermögen
620Software
6200Übertragung von Software ins FV
621Patente/Lizenzen
6210Übertragung von Patenten/Lizenzen ins FV
629Übrige immaterielle Anlagen
6290Übertragung von übrigen immateriellen Anlagen ins FV
63Investitionsbeiträge für eigene Rechnung
630Bund
6300Investitionsbeiträge vom Bund
631Kantone und Konkordate
6310Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten
6319Entnahmen aus Fonds überkommunaler Strassenbau
632Gemeinden und Zweckverbände
6320Investitionsbeiträge von Gemeinden und Zweck - verbänden
633Öffentliche Sozialversicherungen
6330Investitionsbeiträge von öffentlichen Sozialversicherungen
634Öffentliche Unternehmungen
6340Investitionsbeiträge von öffentlichen Unternehmungen
635Private Unternehmungen
6350Investitionsbeiträge von privaten Unternehmungen
636Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6360Investitionsbeiträge von privaten Organisationen ohne Erwerbszweck
637Private Haushalte
6370Investitionsbeiträge von privaten Haushalten
6379Entnahmen aus Fonds
638Ausland
6380Investitionsbeiträge aus dem Ausland
64Rückzahlung von Darlehen
640Bund
6400Rückzahlung von Darlehen an den Bund
641Kantone und Konkordate
6410Rückzahlung von Darlehen an Kantone und Konkordate
642Gemeinden und Zweckverbände
6420Rückzahlung von Darlehen an Gemeinden und Zweck - verbände
643Öffentliche Sozialversicherungen
6430Rückzahlung von Darlehen an öffentliche Sozial - versicherungen
644Öffentliche Unternehmungen
6440Rückzahlung von Darlehen an öffentliche Unter - nehmungen
645Private Unternehmungen
6450Rückzahlung von Darlehen an private Unternehmungen
646Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6460Rückzahlung von Darlehen an private Organisationen ohne Erwerbszweck
647Private Haushalte
6470Rückzahlung von Darlehen an private Haushalte
648Ausland
6480Rückzahlung von Darlehen an das Ausland
65Übertragung von Beteiligungen in das Finanzvermögen
650Bund
6500Übertragung von Beteiligungen am Bund ins FV
651Kantone und Konkordate
6510Übertragung von Beteiligungen an Kantonen und Konkordaten ins FV
652Gemeinden und Zweckverbände
6520Übertragung von Beteiligungen an Gemeinden und Zweckverbänden ins FV
653Öffentliche Sozialversicherungen
6530Übertragung von Beteiligungen an öffentlichen Sozial - versicherungen ins FV
654Öffentliche Unternehmungen
6540Übertragung von Beteiligungen an öffentlichen Unter - nehmungen ins FV
655Private Unternehmungen
6550Übertragung von Beteiligungen an privaten Unter - nehmungen ins FV
656Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6560Übertragung von Beteiligungen an privaten Organi - sationen ohne Erwerbszweck ins FV
657Private Haushalte
6570Übertragung von Beteiligungen an privaten Haushalten ins FV
658Ausland
6580Übertragung von Beteiligungen im Ausland ins FV
66Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge
660Bund
6600Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an den Bund
661Kantone und Konkordate
6610Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an Kantone und Konkordate
662Gemeinden und Zweckverbände
6620Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an Gemeinden und Zweckverbände
663Öffentliche Sozialversicherungen
6630Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an öffentliche Sozialversicherungen
664Öffentliche Unternehmungen
6640Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an öffentliche Unternehmungen
665Private Unternehmungen
6650Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an private Unter - nehmungen
666Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6660Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an private Organi - sationen ohne Erwerbszweck
667Private Haushalte
6670Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an private Haus - halte
668Ausland
6680Rückzahlung von Investitionsbeiträgen an das Ausland
67Durchlaufende Investitionsbeiträge
670Bund
6700Durchlaufende Investitionsbeiträge vom Bund
671Kantone und Konkordate
6710Durchlaufende Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten
672Gemeinden und Zweckverbände
6720Durchlaufende Investitionsbeiträge von Gemeinden und Zweckverbänden
673Öffentliche Sozialversicherungen
6730Durchlaufende Investitionsbeiträge von öffentlichen Sozialversicherungen
674Öffentliche Unternehmungen
6740Durchlaufende Investitionsbeiträge von öffentlichen Unternehmungen
675Private Unternehmungen
6750Durchlaufende Investitionsbeiträge von privaten Unternehmungen
676Private Organisationen ohne Erwerbszweck
6760Durchlaufende Investitionsbeiträge von privaten Organi - sationen ohne Erwerbszweck
677Private Haushalte
6770Durchlaufende Investitionsbeiträge von privaten Haus - halten
678Ausland
6780Durchlaufende Investitionsbeiträge aus dem Ausland
69Übertrag an Bilanz
690Aktivierungen
6900Aktivierte Ausgaben
Investitionsrechnung Finanzvermögen
7Ausgaben für Sachanlagen des Finanzvermögens
70Investitionen in Sachanlagen
700Grundstücke
7000Investitionen in Grundstücke
704Gebäude
7040Investitionen in Gebäude
706Mobilien
7060Investitionen in Mobilien
709Übrige Sachanlagen
7090Investitionen in übrige Sachanlagen
72Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Sachanlagen
720Grundstücke
7200Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Grundstücken (liquiditätswirksam)
7201Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Grundstücken (nicht liquiditätswirksam)
724Gebäude
7240Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Gebäuden (liquiditätswirksam)
7241Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Gebäuden (nicht liquiditätswirksam)
726Mobilien
7260Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Mobilien (liquiditätswirksam)
7261Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von Mobilien (nicht liquiditätswirksam)
729Übrige Sachanlagen
7290Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von übrigen Sach - anlagen (liquiditätswirksam)
7291Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten von übrigen Sach - anlagen (nicht liquiditätswirksam)
75Übertragung von Sachanlagen aus dem Verwaltungs - vermögen
750Grundstücke
7500Übertragung von Grundstücken aus dem VV
754Gebäude
7540Übertragung von Gebäuden aus dem VV
756Mobilien
7560Übertragung von Mobilien aus dem VV
759Übrige Sachanlagen
7590Übertragung von übrigen Sachanlagen aus dem VV
77Übertragung von realisierten Gewinnen aus Sachanlagen in die Erfolgsrechnung
770Grundstücke
7700Übertragung von realisierten Gewinnen aus Grundstücken in die Erfolgsrechnung
774Gebäude
7740Übertragung von realisierten Gewinnen aus Gebäuden in die Erfolgsrechnung
776Mobilien
7760Übertragung von realisierten Gewinnen aus Mobilien in die Erfolgsrechnung
779Übrige Sachanlagen
7790Übertragung von realisierten Gewinnen aus übrigen Sachanlagen in die Erfolgsrechnung
79Übertrag an Bilanz
799Abgang Sachanlagen Finanzvermögen
7990Abgang Sachanlagen FV
8Einnahmen für Sachanlagen des Finanzvermögens
80Verkauf von Sachanlagen
800Grundstücke
8000Verkauf von Grundstücken
804Gebäude
8040Verkauf von Gebäuden
806Mobilien
8060Verkauf von Mobilien
809Übrige Sachanlagen
8090Verkauf von übrigen Sachanlagen
82Beiträge Dritter für Sachanlagen
820Grundstücke
8200Beiträge Dritter für Grundstücke
824Gebäude
8240Beiträge Dritter für Gebäude
826Mobilien
8260Beiträge Dritter für Mobilien
829Übrige Sachanlagen
8290Beiträge Dritter für übrige Sachanlagen
85Übertragung von Sachanlagen ins Verwaltungsvermögen
850Grundstücke
8500Übertragung von Grundstücken ins VV
854Gebäude
8540Übertragung von Gebäuden ins VV
856Mobilien
8560Übertragung von Mobilien ins VV
859Übrige Sachanlagen
8590Übertragung von übrigen Sachanlagen ins VV
87Übertragung von realisierten Verlusten aus Sachanlagen in die Erfolgsrechnung
870Grundstücke
8700Übertragung von realisierten Verlusten aus Grundstücken in die Erfolgsrechnung
874Gebäude
8740Übertragung von realisierten Verlusten aus Gebäuden in die Erfolgsrechnung
876Mobilien
8760Übertragung von realisierten Verlusten aus Mobilien in die Erfolgsrechnung
879Übrige Sachanlagen
8790Übertragung von realisierten Verlusten aus übrigen Sachanlagen in die Erfolgsrechnung
89Übertrag an Bilanz
899Zugang Sachanlagen Finanzvermögen
8990Zugang Sachanlagen FV
Abschluss Erfolgsrechnung
9Abschlusskonten
90Abschluss Erfolgsrechnung
900Abschluss allgemeiner Haushalt
9000Ertragsüberschuss
9001Aufwandüberschuss

Anhang 2 1. Bewertung Finanzvermögen

Die Positionen des Finanzvermögens werden wie folgt bewertet:

1.flüssige Mittel zu Nominalwerten,

2.Forderungen zu Nominalwerten,

3.Geldmarkt- und Festgeldanlagen zu Nominalwerten,

4.Darlehens- und Hypothekarforderungen zu Nominalwerten,

5.Wertschriften mit Kurswert zum Kurswert,

6.Wertschriften ohne Kurswert zum Anschaffungswert,

7.Fremdwährungen zum Kurswert,

8.aktive Rechnungsabgrenzungen zu Nominalwerten,

9.Vorräte und angefangene Arbeiten zum Anschaffungswert bzw. zu Herstellungskosten oder zum Marktwert, wenn dieser darunter liegt,

10.Mobilien zum Verkehrswert, unter Berücksichtigung der Nutzungsdauer,

11.Grundstücke zum Verkehrswert,

12.mit Baurechten belastete Grundstücke anhand des Baurechtszinses, kapitalisiert zu einem marktkonformen Zinsfuss,

13.Gebäude zum Verkehrswert nach der Formel: einfacher Realwert plus dreifacher Ertragswert, geteilt durch vier,

14.grundbuchamtlich ausgeschiedene Miteigentumsanteile entsprechend der Formel für Gebäude,

15.grundbuchamtlich nicht ausgeschiedene Grundeigentumsanteile zum kapitalisierten Ertragswert.

2. Steuerertrag und Kennzahlen zum Haushaltsgleichgewicht 2.1 Massgebender Steuerertrag

Der massgebende Steuerertrag gemäss § 10 Abs. 2 setzt sich aus folgenden Konten zusammen:

9100.4000.0Einkommenssteuern natürliche Personen Rechnungsjahr
9100.4001.0Vermögenssteuern natürliche Personen Rechnungsjahr
9100.4010.0Gewinnsteuern juristische Personen Rechnungsjahr
9100.4011.0Kapitalsteuern juristische Personen Rechnungsjahr

2.2 Zinsbelastungsquote

Zinsbelastungsquote (in %)

= (kurz- und langfristige Schulden × 5% – Finanzvermögensertrag) × 100 laufender Ertrag

Die Zinsbelastungsquote wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Bilanz und der Erfolgsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Zinsbelastungsquote (in %) = [(201 + 206) × 5% – (440 + 442 + 443)] × 100 40 + 41 + 42 + 43 + 44 + 45 + 46

2.3 Eigenkapitalquote

Eigenkapitalquote (in %) =

zweckfreies Eigenkapital × 100 Bilanzsumme – zweckgebundene Mittel

Die Eigenkapitalquote wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Bilanz gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Eigenkapitalquote (in %) = (299 + 294 + 2961 ) × 100 2 – 209 – 290 – 291 – 292 – 293

2.4 Investitionsanteil

Investitionsanteil (in %) =

Bruttoinvestitionen × 100

Gesamtausgaben

Der Investitionsanteil wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Investitions- und der Erfolgsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Investitionsanteil (in %) = (50 + 51 + 52 + 54 + 55 + 56) × 100 50 + 51 + 52 + 54 + 55 + 56 + 30 + 31 – 3180 + 34 – 344 + 36 – 364 – 365 – 366

3. Finanzkennzahlen 3.1 Selbstfinanzierungsgrad

Selbstfinanzierungsgrad (in %) = Selbstfinanzierung × 100 Nettoinvestitionen

Der Selbstfinanzierungsgrad wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Erfolgs- und der Investitionsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Selbstfinanzierungsgrad (in %)

= (9000 – 9001 + 33 + 35 – 45 + 364 + 365 + 366 + 389 – 489 – 4490) × 100 50 + 51 + 52 + 54 + 55 + 56 – 60 – 61 – 62 – 63 – 64 – 65 – 66

3.2 Zinsbelastungsanteil

Zinsbelastungsanteil (in %) = Nettozinsaufwand × 100 laufender Ertrag

Der Zinsbelastungsanteil wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Erfolgsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Zinsbelastungsanteil (in %) = (340 – 440) × 100 40 + 41 + 42 + 43 + 44 + 45 + 46

3.3 Nettoverschuldungsquotient

Nettoverschuldungsquotient (in %)

= Nettoschuld I × 100

= Nettoschuld I × 100

direkte Steuern der natürlichen und juristischen Personen

Der Nettoverschuldungsquotient wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Bilanz und der Erfolgsrechnung gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Nettoverschuldungsquotient (in %) = (20 – 10) × 100 400 + 401

3.4 Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner

Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner (in Fr.) = Nettoschuld I Einwohnerbestand

Die Nettoschuld I wird aus den Beträgen der folgenden Sachgruppen der Bilanz gemäss Anhang 1 Ziff. 2 berechnet:

Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner (in Fr.) = (20 – 10) Einwohnerbestand

Der Einwohnerbestand richtet sich nach der Einwohnerzahl gemäss § 8 lit. e des Finanzausgleichsgesetzes vom 12. Juli 2010[4] und § 1 FAV[5].1 BKP = Baukostenplan2

4. Anlagekategorien und Nutzungsdauern 4.1 Allgemeine Anlagekategorien und Nutzungsdauern

AnlagekategorienNutzungsdauern
Mindest- standarderweiterter Standard
A. Sachanlagen
1. Grundstücke––
2. Strassen40
3. Strassen, Erneuerungsunterhaltsinvestitionen10
4. Gemeindestrassen40
5. Brücken40
6. Parkplätze40
7. Verkehrsanlagen20
8. Öffentliche Beleuchtung, Kabelleitungen40
9. Öffentliche Beleuchtung, Anlagen oberirdisch (Kandelaber und Ausleger)25
10. Waldstrassen und -wege, Wanderwege, übrige Wege25
11. Gewässerverbauungen50
12. Kanal- und Leitungsnetze50
13. Friedhöfe30
14. Hafenanlagen40
15. Übrige Tiefbauten30
16. Übrige Tiefbauten, Erneuerungsunterhaltsinvestitionen20
17. Hochbauten33
18. Hochbauten, Erneuerungsunterhaltsinvestitionen20
19. Verwaltungsliegenschaften (BKP1 -Nrn. 1, 2 und 5)33
20. Schulliegenschaften (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)33
21. Sport- und Freizeitanlagen (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)40
22. Betriebsgebäude und Werkhöfe (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)40
23. Sonderbauwerke (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)50
24. Parkhäuser (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)25
25. Übrige Gebäude (BKP-Nrn. 1, 2 und 5)25
26. Containerbauten, Fahrnisbauten, Provisorium10
27. Betriebseinrichtungen (Installationen, BKP-Nr. 3)20
28. Umgebung (BKP-Nr. 4)20
Mindest- standarderweiterter Standard
29. Mietliegenschaften; bauliche Anpassungen bei unbefristetem Mietverhältnis15
30. Mietliegenschaften; bauliche Anpassungen bei befristetem Mietverhältnis gemäss Mietvertrag~
31. Kommunale Wohn- und Gewerbeliegenschaften33
32. Kommunale Wohn- und Gewerbeliegenschaften bei Führung eines Liegenschaftenfonds gemäss § 8gem. § 23 Abs. 3 WBFV2
33. Waldungen40
34. Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Ausstattungen8
35. Spezialfahrzeuge15
36. Personenwagen, Last- und Nutzfahrzeuge bis 3,5 t8
37. Spezialfahrzeuge, Last- und Nutzfahrzeuge über 3,5 t15
38. Geräte, Maschinen, Ausstattungen (BKP-Nr. 9)10
39. Medizinische Geräte (BKP-Nr. 9)8
40. Lagereinrichtungen (Gestelle, Behälter, Transportwagen; BKP-Nr. 9)10
41. Laboreinrichtungen (BKP-Nr. 9)10
42. Mobiliar (Möbel, mobile Beleuchtungskörper usw.; BKP-Nr. 9)5
43. Informatik- und Kommunikationsanlagen4
44. Glasfasernetze30
45. Übrige Informatikanlagen und Telekommunikationseinrichtungen5
46. Personalcomputer (Hardware inkl. Zubehör und Peripherie)3
47. Übrige Mobilien3
48. Anlagen im Bau––
49. Übrige Sachanlagen10
50. Kulturgüter1

WBFV = Wohnbauförderungsverordnung vom 1. Juni 2005

Anlagekategorien

Nutzungsdauern Mindest- erweiterter standard Standard

B. Immaterielle Anlagen

1.Software 5

2.Informatik-Software und -Lizenzen (Arbeitsplatz-Software) 5

3.Informatik-Software (selbsterstellte Software) 3

4.Lizenzen, Nutzungsrechte, Markenrechte 5 5. Immaterielle Anlagen in Realisierung – –

6.Planungs- und Vermessungsausgaben 10

7.Entschädigung aus materieller Enteignung 10

8.Übrige immaterielle Anlagen 5

C. Darlehen

1.Darlehen – –

2.Darlehen ohne festgelegten Rückzahlungszeitpunkt gem. lit. E

D. Beteiligungen, Grundkapitalien

Beteiligungen – –

E. Investitionsbeiträge – Beiträge an Dritte (Ausgaben)

Die geleisteten Investitionsbeiträge werden gemäss Anlagekategorie über die festgelegte Nutzungsdauer der mitfinanzierten Anlage abgeschrieben.

1.Anlagekategorie und Nutzungsdauer gem. Anlage

2.Darlehen ohne festgelegten Rückzahlungszeitpunkt 25

3.Einlagen in privatrechtliche Stiftungen und Vereine 25

4.Investitionsbeiträge an Anlagen im Bau – –

F. Investitionsbeiträge – Beiträge von Dritten (Einnahmen)

Anschlussgebühren40

4.2 Bereichsspezifische Anlagekategorien und Nutzungsdauern A. Branchenregelungen

Für die nachstehenden Aufgabenbereiche können die Anlagekategorien und Nutzungsdauern der aufgeführten Branchenregelungen angewendet werden (§ 30 Abs. 3). Es gilt die jeweils neuste Version der Branchenregelung*.

– Abwasserbeseitigung Fachorganisation für Entsorgung und Strassenunterhalt, FES Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute, VSA Richtlinie über die Finanzierung auf Gemeinde- und Verbandsebene

– Elektrizitätsversorgung Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen, VSE Handbuch für das betriebliche Rechnungswesen

– Gasversorgung Auf die Abschreibung von Anlagen der Gasversorgung findet die Branchenregelung der Wasserversorgung sinngemäss Anwendung.

– Öffentlicher Verkehr Verordnung des UVEK über das Rechnungswesen der konzessionierten Unternehmen, RKV

– Wasserversorgung Schweizerischer Verein des Gas- und Wasserfaches, SVGW Empfehlung zur Finanzierung der Wasserversorgung

– Alters-, Kranken- und Pflegeheime, Alterswohnungen Koordinationsgruppe Langzeitpflege Schweiz, KGL Handbuch Anlagebuchhaltung für Alters- und Pflegeheime

– Spitäler H+ Die Spitäler der Schweiz Betriebliches Rechnungswesen im Spital* Einsehbar beim Gemeindeamt des Kantons Zürich.

– Ambulante Krankenpflege (Spitex) Spitex Verband Schweiz Finanzmanual, Das Handbuch zum Rechnungswesen

B. Nach kantonalem Recht

Für die nachstehenden Aufgabenbereiche können die aufgeführten Anlagekategorien und Nutzungsdauern angewendet werden:

1.Fernwärmeversorgung

– Steuerungsanlagen inkl. EDV, Mobiliar10
– Versorgungs-, Wärmeerzeugungsanlagen25
– Wärmeverteilung33
– HKW-Gebäude, Fernwärmestollen50

2.Anlagen der Kehrichtverbrennung und der Kehrichtentsorgung Neuanlagen

– Bauliche Anlagenteilemax. 33
– Mechanische Anlagenteilemax. 20

Ersatzinvestitionen

Abschreibungen grundsätzlich in Abhängigkeit von der mutmasslichen Nutzungsdauer:

– Abschreibungssatz 20% bis 5

– Abschreibungssatz 10% 5 bis 10

– Abschreibungssatz 6% über 10

5. Entschuldungsbeitrag

Abgestufter Entschuldungsbeitrag (in Fr.)

= voller Entschuldungsbeitrag ×

5000 – Einwohnerbestand 2000( )

[1] OS 72, 238; Begründung siehe ABl 2016-07-15. Vom Kantonsrat genehmigt am 7. November 2016.

[2] Inkrafttreten: 1. Januar 2018.

[3] LS 131. 1.

[4] LS 132. 1.

[5] LS 132. 11.

[6] LS 161. 1.

[7] Eingefügt durch RRB vom 5. Juli 2017 (OS 72, 567; ABl 2017-07-14). In Kraft seit 1. Januar 2018.

[8] Fassung gemäss RRB vom 5. Juli 2017 (OS 72, 567; ABl 2017-07-14). In Kraft seit 1. Januar 2018.

131.11 – Versionen

IDPublikationAufhebung
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12501.05.202401.08.2025Version öffnen
12301.12.202301.05.2024Version öffnen
12201.12.202301.12.2023Version öffnen
11501.01.202201.12.2023Version öffnen
11101.01.202101.01.2022Version öffnen
11001.08.202001.01.2021Version öffnen
10701.01.202001.08.2020Version öffnen
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